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Wolfgang Schäuble: "Wenn die SPD irgendwann nicht mehr kann, geht davon die Welt nich
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Welche Halbwertszeit hat die Große Koalition? Wolfgang Schäuble spricht nun über "Was wäre wenn"-Szenarien. Er meint, ein Ausstieg der SPD sei für die Demokratie verkraftbar.

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holy64 07.10.2018, 08:47
10. Minderheitsregierung wäre

nicht das Schlechteste. Dann sind die Anstrengungen größer, wenn Regelungen durch zu setzen sind. Wird nichts auf den Weg gebracht, sieht man das eindeutig zuordenbare Versagen einer Regierung.

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mwroer 07.10.2018, 08:50
11.

Endlich mal ein Politiker aus der ersten Reihe der die Option Minderheitsregierung nicht mit dem Kreuz in der linken und dem Weihwasser in der rechten Hand benennt.

Es wird Zeit dass sich das politische System in Deutschland an die Gegebenheiten anpasst, statt beleidigt rumzueiern und zu versuchen dem Wähler klar zu machen dass er doof ist und alles so zu bleiben hat wie immer.

Danke Herr Schäuble für eine sachlich völlig korrekte Äußerung!

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sissibu 07.10.2018, 08:53
12. Schade!?

Was wäre wohl gewesen, H. Schäuble, wenn jemand im letzten Jahr Fr. Merkel zu einer Minderheitsregierungregierung "gezwungen" hätte.
Einer mehr, der die Meinung "irgendwie wird es schon weitergehen" vertritt!
Hätte von Schäuble etwas mehr Realitätssinn erwartet!
Die GroKo war von Anfang an eine Totgeburt!

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habel 07.10.2018, 08:54
13. Guten Morgen,

Hoppla, so früh am Sonntag, der Herr Dr. Schäuble.
Will er da einen "Fingerzeig" geben, wie es in ein paar Wochen aussieht?
Und denn, das ist ja klar, erst mal wieder gegen die AfD schiessen:

"Das Problem ist ein anderes: Wer wie die AfD Vorurteile gegenüber Minderheiten zu politischen Zwecken ausbeutet, verstößt gegen den demokratischen Grundkonsens. Da muss man einschreiten."

... Wie er das so ausdrückt, Donnerwetter. Da hat er bestimmt lange überlegt...

Ende Oktober wissen wir endlich, wie es in Lummerland weitergeht.

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mwroer 07.10.2018, 08:56
14.

Zitat von alkman
Die große Koalition hätte gar nicht installiert werden dürfen. Sie geht im wesentlichen auf das Konto des Bundespräsidenten, der die SPD quasi genötigt hat, das Bündnis noch einmal einzugehen, was Schulz dann unberechtigterweise den Kopf gekostet hat. Er mußte dafür bezahlen, Steinmeiers Appell gegen seinen Willen gefolgt zu sein. Nach dem Platzen von Jamaika hätte Steinmeier umgehend Merkel zur Kanzlerin vorschlagen müssen. Dann hätte es 2 Möglichkeiten gegeben: 1. Sie wäre gewählt worden und hätte eine Minderheitsregierung gebildet, oder 2. sie wäre nicht gewählt worden, und das hätte dem Bundespräsidenten die Möglichkeit gegeben, das Parlament aufzulösen. Ich halte Möglichkeit 1 für wahrscheinlicher, da damals wie heute niemand Neuwahlen wollte. Mit Bildung der Groko mußte dann die SPD die Suppe auslöffeln, was eigentlich Merkels Aufgabe gewesen wäre. Damit hat die SPD 2 klassische Ministerien herausgeholt (Außen, Finanzen), die ihr eigentlich nicht zugestanden wären, Hoffentlich steigt die SPD jetzt bald aus der Regierung aus, dann hätten wir die Möglichkeit 1 nachträglich serviert bekommen. Aber besser jetzt als gar nicht. Dann liegt der Ball bei Merkel im Feld, wo er hingehört. Das Grundgesetz gibt dem Kanzler die Möglichkeit, auch mithilfe von "Notverordnungen" des Bundespräsidenten eine Weile zu regieren. Damit übersteht sie wenigstens 1 Jahr, und wir haben einen lebendigen Bundestag mit der SPD als stärkster Opposition. Dann kann man immer noch weitersehen (Neuwahlen Ende 2019).
Es hat Schulz nicht unberechtigterweise den Kopf gekostet - sondern völlig berechtigt.

Niemand hat die SPD gezwungen. Das kann man nicht in einem System wie dem deutschen. Die Genossen haben, im blinden Glauben dass das scheitern der ersten Koalitionsgespräche sie in eine starke Position bringen würde, die Koalition aus reinem Eigeninteresse gewählt.

Getreu dem Motto 'Die müssen uns geben was wir wollen'. Das war dumm und das war egoistisch. Die große Koalition stand nicht zur Abstimmung und die Genossen haben sich gründlich verkalkuliert.

Daran hat die SPD noch eine ganze Weile zu knabbern - aber so ist das wenn es weniger und weniger 'Gewohnheitswähler'gibt bzw. man seine alte Zielgruppe verprellt.

Nichts davon ist Frau Merkels Schuld oder Herrn Steinmeiers. Der Mann ist hochrangiges Mitglied der SPD - ich kann mir nur schwer vorstellen dass dieses Vorgehen nicht genau mit den anderen Parteispitzen abgestimmt war.

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Schindelaar 07.10.2018, 08:58
15. Wenn alle es tun, dann benutze ich jetzt auch mal "Populismus"

Als staatsmännische Ansprache getarnter Populismus. Für Schäuble ist nämlich nur dann alles in Ordnung, wenn es seine Partei ist, die die Minderheitenregierung stellt. Sollte es mal eine Minderheitenregierung geben ohne die CDU/CSU, wird er garantiert anders sprechen.

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claus7447 07.10.2018, 09:03
16. Der Stein des Anstoßes....

... liegt bei der CSU. Ich glaube ja nicht, das Lindner mit seiner FDP schon gesehen hat was da kommen kann (noch reibt es sich an den Grünen ab), aber es wäre nicht anders gekommen unter einer anderen Koalition. Mit politischen Irrläufern wie Seehofer ++ kann keine Regierung ein gutes Bild nach außen machen. Die SPD hat zwei massive Fehler gemacht, überhaupt in Verhandlungen zu gehen (und damit wortbrüchig zu sein), und dann nicht gleich bei der Entscheidung Maassen Kante zu ziehen und sagen "habe fertig".

Dazu kommt ein Image von Frau Nahles, dass egal wie sie rackern wird, nicht wegzuwischen ist.

Aber wir werden erst merken, wenn Deutschland wie andere Staaten dem Populismus zum Opfer fallen, was wir aufgegeben haben.

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Bueckstueck 07.10.2018, 09:05
17. Von Anfang an...

... hätte es eine Minderheitsregierung geben müssen! Dann gäbe es keinen Block der bequem durchregiert und keinen Block der einfach nur gegen alles ist, was die Regierung tut. Es müsste mal wieder richtig im Parlament gearbeitet werden, Allianzen für Gesetze geschmiedet und wirksam debattiert werden - demokratische, politische Arbeit eben.

Leider hatte die SPD nicht den Mut nein zu sagen und badet jetzt schon wieder die Konsequenzen für die Union aus. Strunzdumm wie sie eben sind...

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Juro vom Koselbruch 07.10.2018, 09:07
18. Nun ja, ...

Zitat von alkman
Die große Koalition hätte gar nicht installiert werden dürfen. Sie geht im wesentlichen auf das Konto des Bundespräsidenten, der die SPD quasi genötigt hat, das Bündnis noch einmal einzugehen, was Schulz dann unberechtigterweise den Kopf gekostet hat. Er mußte dafür bezahlen, Steinmeiers Appell gegen seinen Willen gefolgt zu sein. Nach dem Platzen von Jamaika hätte Steinmeier umgehend Merkel zur Kanzlerin vorschlagen müssen....Mit Bildung der Groko mußte dann die SPD die Suppe auslöffeln, was eigentlich Merkels Aufgabe gewesen wäre.... Hoffentlich steigt die SPD jetzt bald aus der Regierung aus, ...
... Herr Schulz samt SPD sind über ihn und seine Wortbrüchigkeit gestolpert. Und Ätschi-Bätschi-Nahles macht es nicht besser. Wie die sich in der Seehofer-Maaßen-Affaire hat über den Tisch ziehen lassen, das ist so übel wie bemerkenswert. Aber Hauptsache, man kann davon schwadronieren, dass andere "in die Fresse kriegen". Pöbeln macht einen vielleicht interessant aber nicht unbedingt auch bedeutsam.

Die SPD hat viele grundsätzliche Fehler in den GroKos gemacht. Herr Steinmeier hat dabei vor einem Jahr anmaßend eine Rolle gespielt, die ihm eindeutig nicht zustand, was sich die SPD hat gefallen lassen. Herr Steinmeier hatte auch schon 2016 im Zusammnehang mit der Armenienresolution gegen die Parlamantarier agiert, weil ihm als Außenmimister das Wohlbefinden Erdogans wichtiger war als einen Völkermord eben Völkermord zu nennen. Diese GroKo oder "Steinmeier-Kolaition" wird ihre Quittung bekommen. Schon nächste Woche bei den Wahlen in Bayern.

Ja, ich bin sehr enttäuscht von der SPD, aus der ich nach Jahrzehnten im Februar ausgetreten bin.

Aber dass sie jetzt auch noch von Herrn Schäuble öffentlich verhöhnt wird, das ärgert mich dann doch. Da gibt es keine Schadenfreude. Das ist der Dank, den die SPD auch für ihre Selbstverleugnung erhält. Herr Schäuble ist ja für seinen äußerst üblen verächtlichen Stil bekannt. Man kann das in einemVideo sehen, wo er übelst öffentlich genussvoll grinsend bei einer Presskonferenz seinen Staatssekretär runtermacht.
Von Frau Merkel wird die SPD erst Recht keinen Dank bekommen. Die Dame wird die SPD kalt abservieren, wenn die nicht mehr "funktioniert", nicht mehr das Koalitionshündchen macht. Da kommt noch so einiges auf die SPD zu.

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jamguy 07.10.2018, 09:10
19.

Zitat von dirkcoe
Allerdings braucht es für eine Minderheitsregierung eines Kanzlers - und keiner Merkel. Merkel besteht seit der Bundestagswahl nur noch aus Angst um ihren Stuhl, der immer mehr wackelt.
SPD als Opposition kann Schäuble wegen der dann neuen Demokratiebewegung sicher nicht gefallen?

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