Forum: Politik
Zoff um Nahles: Sozialdestruktive Partei Deutschlands
HAYOUNG JEON/ EPA-EFE/ REX

Showdown in der SPD: Andrea Nahles muss sich in ihrer Fraktion schwere Vorwürfe anhören. Ihre Wiederwahl in der kommenden Woche steht auf der Kippe - doch es gibt keinen Gegenkandidaten.

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matrix64 30.05.2019, 09:25
90. Bye Bye SPD!!!

Es geht nur noch um reine Machtinteressen. Diese Spielschen versteht kein Mensch mehr. Das ist auch der SPD egal. Sie beschäftigt sich lieber mit sich selber als mit den Problemen der Menschen. Es bleibt nur noch Nostalgie.

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briefzentrum 30.05.2019, 09:36
91. Die sozialdemokratische Demokratur der Andrea Nahles

Demokratien bestehen nicht daraus, dass ein paar Parteien sich an die Gesetze halten, sich in unterschiedlichen Konstellationen zu Regierungskoalitionen wählen lassen und anschließend für ihre jeweilige Klientel ein paar Fachgesetze verabschieden. Genau dieses Verständnis von Demokratie praktiziert aber die SPD seit bald 15 Jahren. Demokratien leben nicht von Großen Koalitionen sondern vom weltanschaulichen Wettstreit über die künftige Gestaltung der Gesellschaft. Ein solcher Ideenwettstreit findet aber nicht im Koalitionsausschuss einer Regierung statt. Demokratie leben vom regelmäßigen Wechsel der jeweils hegemonialen Parteien an der Spitze. Der Wechsel ist nicht dazu da, ein paar Minister auszutauschen und ansonsten ‚alternativlos‘ in der immer gleichen Konstellation weiterzumachen. Er dient dazu, dass sich weltanschauliche und politische Grundfragen in der Zivilgesellschaft entwickeln und in einem längeren Erkenntnisprozess zwischen verschiedenen gesellschaftlichen Gruppierungen zu politischen Programmen verdichtet werden können, in denen Zukunftsfragen der Gesellschaft, des Staates, des sozialen Wandels und der internationalen und globalen Prozesse beantwortet werden sollen. Diese komplexen Grundfragen lassen sich nicht in einer Regierungskoalition entwerfen und beantworten. Die großen Zukunftsfragen einer Gesellschaft werden nicht in einer Regierung gestellt, sondern in der Zivilgesellschaft, durch soziale Bewegungen, gesellschaftlichen Protest aufgrund drängender Probleme, manchmal auch durch charismatische politische Persönlichkeiten. Deshalb braucht es in der parlamentarischen Demokratie die parlamentarische Opposition. Nicht, weil ja irgendein Redner auf die Regierungserklärung einer Kanzlerin antworten muss, sondern weil die Opposition einer Partei den politischen Raum eröffnet, sich nach einer Regierungsphase neu zu ordnen: gesellschaftliche Debatten zu führen, zukunftsweisende politische Programme zu entwickeln, charismatische und führungsstarke Führungspersonen zu finden und sich entwickeln zu lassen. Regionalkonferenzen und Parteiausschüsse sind nicht Demokratie sondern die Bürokratisierung und Erstarrung politischer Debatten. Im Grundgesetz heißt es: Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes (!) mit. Da steht nicht: Die Parteien und ihre Gremien sind die politische Willensbildung. Die SPD repräsentiert in diesem Sinne nicht mehr die parlamentarische Demokratie des Grundgesetzes sondern eine rechtsstaatliche Demokratur von Parteifunktionären und die bürokratische Herrschaft von Parteigremien. Andrea Nahles ist die personifizierte Verkörperung dieses Prinzips einer sozialdemokratischen Demokratur. Deshalb gibt es eine Zukunft für die SPD auch nur durch den Gang in die Opposition und den darauf folgenden, allerdings langwierigen, Erneuerungsprozess. Herbert Wehner hatte 1983 die notwendige Zeitperspektive für eine solche Erneuerung ziemlich exakt bemessen: 16 Jahre. Entweder die SPD-Verantwortlichen erkennen diese Notwendigkeit oder die SPD wird in wenigen Jahren eine verdienstvolle historische Episode der westlichen Moderne gewesen sein.

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h.kuebler 30.05.2019, 09:42
92. Hätte ich auch gemacht

Also ich versteh sie gut, die Andrea Nahles. Dieses Dauergenörgel und Geplärr, diese Querschüsse, diese unaufhörliche Personaldiskussion (dann muss man sich ja auch nicht um anderes kümmern), das hält doch kein Mensch aus. Keiner von uns würde das wollen, keiner würde so arbeiten wollen. Ich hätte auch gesagt: dann will ich mal sehen, ob die Fraktion eigentlich noch hinter mir steht. Nur folgerichtig. Wenn nicht, dann soll es eben jemand anderer (Besserer? Wer denn?) machen. Vielleicht der unsägliche Martin Schulz, in Brüssel an seiner Geldgier gescheitert, jetzt möchte er unbedingt wieder irgendwas werden. Ach nein, lieber doch nicht. Oder schon? Ja, aber man soll's nicht merken. Immer für eine Intrige gut.

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olli0816 30.05.2019, 09:42
93. Die berühmten Inhalte

Zitat von Luscinia007
So lange die SPD nicht kapiert, dass es um Inhalte und nicht um Personen geht, wird es mit dem Absturz weitergehen. Und an dem Absturz der SPD ist Nahles am wenigsten schuld. Sie macht ja auch nur das, was ihre 7 Vorgänger seit Schröder auch gemacht haben, einfach weiter so. Aber die SPD meint wieder mal, es reiche, nur den Kopf auszutauschen, aber den Kurs ins Unglück beizubehalten. Nur weiter so, und die SPD hat sich ihre Unter-5-Prozent redlich verdient.
Vor den Inhalten benötigen Sie adäquates Personal, um die Inhalte gut transportieren zu können. Frau Nahles ist dafür denkbar schlecht geeignet. Von daher ist eine Personaldebatte genau jetzt, wo es in absehbarer Zeit um nicht viel geht absolut notwendig. In den drei östlichen Bundesländern holt die SPD sowieso keinen Blumentopf, von daher kann man sich auf das wesentliche konzentrieren. Und dazu gehört, endlich einmal geeignetes Personal in der SPD zu finden, das sich gut präsentieren und mit dem man die berühmten Inhalten erarbeiten kann.

Im übrigen waren die Inhalte der SPD in den vielen letzten Jahren zum großen Teil sch..se, das wäre dann der zweite ausschlaggebende Punkt. Ein Schritt nach dem anderen. Allerdings glaube ich nicht mehr, dass diese Partei noch reformfähig wird. Klientelpolitik vom feinsten, Gastgeschenke nach ausgesuchten Kriterien auf Kosten der Allgemeinheit - ne, das wollen nicht wirklich viele. Nur: Um die existenzielle Bedrohung der SPD abzumildern, muss Frau Nahles von jeglichem wichtigen Posten entfernt werden. Sie ist zu unbeliebt, zu inkompetent und ihr schulmädchenhaftes Auftreten schadet dem Ansehen der Partei immens. Zugegeben: Danach beginnt die eigentliche Arbeit.

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emil7685 30.05.2019, 09:46
94.

Zitat von kajoter
Welchen Zustand meinen Sie denn? Sie repetieren Plattitüden. Falls ich mich irren sollte, bitte ich um eine konkrete Offenlegung aller Umstände des desaströsen Zustands.
Die SPD braucht niemand mehr. Sie ist schlicht unnötig geworden. Den typischen Arbeiter, für den die typische SPD-Politik bis in die 70er Jahre von Vorteil war gibt es nicht mehr; und bei den anderen die die SPD noch gewählt haben, also die gutbezahlten Industriearbeiter und auf der anderen Seite die Abgehängten und Sozialhilfeempfänger; hat es die SPD seit der Koalition mit den Grünen, die für SÄMTLICHE Restwähler der SPD ein absolutes Desaster war, vollkommen, absolut und total verk*ckt. Das wird nichts mehr. Absolut niemand im Rest-Klientel der SPD nimmt dieser Partei auch nur ansatzweise ab, noch etwas positives für ihn erreichen zu können. Nach der Agenda, den ganzen Renten-Verbrechen und Exorbitanten Steuererhöhungen. Tüpfelchen auf dem i ist dann noch Ökosteuer und Dosenpfand.
Die SPD hat auch nicht die geringste Chance, bei irgend jemand anderen zu punkten. Da die wohlhabenden Idealisten die für mehr Umwelt- und Klimaschutz eintreten bei den Grünen ihre Heimat haben und die Betonsozialisten bei der Linken sind.
Die ganzen Abgehãngten und diejenigen die mehr soziale Gerechtigkeit wollen (und das geht nur auf nationaler Ebene mit gesicherten Grenzen) die wählen die AfD.
Wo soll die SPD da noch Wähler finden? Vollkommen unmöglich.

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kenterziege 30.05.2019, 09:57
95. So einfach ist das:

Zitat von flaschengaist
SPD = Soviel Potential für ein Drama. Warum nicht sofort die Jusos an die Parteispitze? Die Grünen haben vor Jahren einen Generationswechsel hinter sich. War das schlecht? Die Alten der SPD neigen zum Verwaltungsapparat. Aber bald gibt es weder Substanz noch Sinn zum Verwalten. Ein Ältestenrat könnte der Partei ja trotzdem nicht schaden. Es ist die Zeit der klaren Ansagen. Manche verteufeln das mit Meinungsmache, andere mit Populismus aber die Grünen mit realitätsbezogener Hoffnung. Die SPD hat bald mehr Ortsverbände als Mitglieder oder gute Ideen. Jusos würden sich nie von Unionskadavern diktieren lassen. Ein Youtube Video von einem Bissfesten Juso und die ganze CDU Spitze wäre schachmatt!
Ein bissfester Juso auf YouTube und die CDU-Spitze wäre schachmatt. Dann nehmt doch Kevin Kühnert. Der hat ja schon genug Follower. Auch mit Aggression kommt die SPD nicht weiter.
Was werden die „bissfesten“ Jusos nach den Wahlen im Osten sagen?

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spon_7924415 30.05.2019, 10:04
96. SPD-Bashing macht Spaß ...

Die Presse hat einen nicht zu unterschätzenden Anteil am Bild der SPD.
Während AKK und Seehofer die Presse- und Meinungsfreiheit abschaffen und unser Land ins Elend regieren, setzt man lieber der Partei zu, die noch am ehesten Lösungsorientiert regiert hat.
Ist einfach schlechter Journalismus.

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spon_7302413 30.05.2019, 10:07
97. Vom gleichen Holz?

Zitat von h.kuebler
Also ich versteh sie gut, die Andrea Nahles. Dieses Dauergenörgel und Geplärr, diese Querschüsse, diese unaufhörliche Personaldiskussion (dann muss man sich ja auch nicht um anderes kümmern), das hält doch kein Mensch aus. Keiner von uns würde das wollen, keiner würde so arbeiten wollen. Ich hätte auch gesagt: dann will ich mal sehen, ob die Fraktion eigentlich noch hinter mir steht. Nur folgerichtig. Wenn nicht, dann soll es eben jemand anderer (Besserer? Wer denn?) machen. Vielleicht der unsägliche Martin Schulz, in Brüssel an seiner Geldgier gescheitert, jetzt möchte er unbedingt wieder irgendwas werden. Ach nein, lieber doch nicht. Oder schon? Ja, aber man soll's nicht merken. Immer für eine Intrige gut.
Nun, wenn Sie sich hinsichtlich Einschätzung und Einstellung solidarisch erklären, dann kann es ja auch nicht verwundern, dass auch Sie diese Variante bevorzugen, oder?

Doch was sagt das nun im Kern tatsächlich aus? Gibt das eine Zustandsbeschreibung der Situation her, oder eine Zustandsbeschreibung des Holzes, von dem Nahles - und anscheinend auch Sie - sind?

Wenn, anstatt das Richtige in einer gegebenen Situation zu tun, der eigenen Arx wichtiger ist, um den zu retten sich das ganze doch nur dreht, als die Problemlösung, ist damit wem genau in welcher zukunftsweisenden Form geholfen worden?

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friedrich_eckard 30.05.2019, 10:09
98.

Die SPD betreibt ihre Selbstzerstörung mit eiserner Konsequenz, und ich finde nicht, dass angesichts dieses tristen Schauspiels Häme von links her angebracht ist. Für das Mitte-links-Bündnis als das relativ Beste, was die politischen und gesellschaftlichen Kräfteverhältnisse derzeit hergeben, braucht es doch eine leidlich funktionsfähige Sozialdemokratie, aber diese Rolle könnte der Trümmerhaufen da in seiner aktuellen Verfassung ja selbst dann nicht ausfüllen, wenn eine Mehrheit der Parteimitglieder das ernsthaft wollte.

Wenn man sich dazu den Zustand des grösseren Koalitionspartners betrachtet, dann kann man wirklich nur der Güte des Geschicks dafür danken, dass die rechten Sümpflinge nicht einmal über einen leidlich begabten Demagogen von der Klasse etwa eine Jörg Haider verfügen - man mag sich gar nicht vorstellen, was so jemand anrichten könnte.

Die GRÜNEN vormaligen Chaoten als Hort politischer Stabilität, ihr Co-Vorsitzender als einzig vorstellbarer Regierungschef... wo sind wir hingeraten... oh tempora, oh Moritz...

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mirage122 30.05.2019, 10:22
99. Trotzdem hat sie Anstand!

Damit meine ich nicht nur Andrea Nahles, sondern die gesamte SPD. Sie geht sofort selbstkritisch in Klausur und versucht die Ursachen der Wahlschlappe zu analisieren. Die Christlichen allerdings opfern erst einmal nur Seehorsti, stehen aber geschlossen hinter der sinnlosen Annegret, die täglich Müll von sich gibt. Die haben natürlich - wie schon so oft - nichts falsch gemacht. Jetzt tut mir die Andrea irgendwie leid. Sie hat sich auf ihre Art für die Partei aufgerieben - und ist ja auch mal mit Plakate kleben und Besetzung von Info-Ständen angefangen. Darum wünsche ich für sie, dass die Partei fair mit ihr umgeht und vielleicht doch mal ein noch unverbrauchter Mann die Geschicke wieder auf einen vernünftigen Kurs bringt!

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