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Zwei Amtszeiten: Clement fordert Begrenzung der Kanzlerschaft
DPA

Angela Merkel regiert bereits in ihrer dritten Amtszeit - und liebäugelt mit einer vierten. Das ist zu viel, findet offenbar Ex-Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement, früher SPD, und macht nun einen Vorschlag.

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Tahlos 15.08.2015, 18:57
210.

Zitat von bumminrum
in so eine m Amt arbeitet ist verschlissen. Das sieht man auch an Kohl und Merkel - kompletter Stillstand.
dann sollte man aber auch Leute wie Schäuble gleich entsprechend behandeln. Der ist noch weiter von der Realität (normaler Bürger) entfernt, als es Merkel je sein könnte und die hat schon keinen Bezug dazu. Über 40 Jahre feste Diätenversorgung ist zumindestens ein erreichtes Traumziel dieses Mannes.

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glueckhans5 15.08.2015, 19:03
211. Er hat viel für die Kleinen Leute geleistet

Wieso schlägt Herr Clement als ausgewiesener Arbeiterfreund und Leiharbeitslobbyist nicht ein Outsourcing des KanzlerInnenpostens an ein Leiharbeitsunternehmen vor?

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derpascha 15.08.2015, 19:53
212. Ach, der Clement schon wieder!

Dabei war ich der 'guten Hoffnung', diesen Menschen im Rollstuhl auf der Terrasse zu finden, aber irgendwelche Regungen scheint er doch noch zu verspüren und den Trieb, sich 'mal wieder zu artikulieren.
Vielleicht sagt ihm mal einer, dass er das Parteibuch der SPD (hart erkämpft) und nicht der FDP (obwohl von der Wählergunst fast gleich!) hat. Ich wünsche ihm ein langes Leben!

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view3000 15.08.2015, 20:08
213.

Zitat von homecat
Mit einer Einführung der WAHLPFLICHT hätten wir wieder einen Schritt hin zu DDR 2.O getan. Der nächste Schritt wäre dann, die Wahlkabinen wegzulassen und wenn man bis ca. 15.OO Uhr nicht im Wahllokal erschien, kam die "Fliegende Urne" nach Hause und man mußte wie ein kleiner Dieb Rede und Antwort stehen. Ich gehe zur Wahl, aber möchte dazu nicht gezwungen werden. Das "Ringen um die Schicht der Frustrierten und Abgehängten" sollten man mal mit dem Volk zugewandter Politik gestalten.
Wahlpflicht in einem Einparteiensystem ist natürlich quatsch und will auch keiner. Aber eine Wahlpflicht in einer parlamentarischen Demokratie mit einer Parteienvielfalt, sorgt dafür, dass die Gewählten und Regierenden auch wieder eine ordentliche Legitimationsbestätigung durch den Souverän erhalten. Dies ist nämlich bei ständig fallenden Wahlbeteiligungen nicht mehr so selbstverständlich. Ich finde, wählen ist eine Bürgerpflicht, die fast nichts kostet aber viel zur Stabilität unserer Demokratie beiträgt. Zur Wahl zu gehen und die Auswahl zwischen vielen Parteien zu haben, stärkt die Demokratie, verhindert alternativlose Politik und schließt eine DDR 2.0 gerdezu aus.

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comptur 15.08.2015, 21:56
214.

Zitat von KurtT.
Das ist MIR zu "salopp" dahergeschwätzt, zu "oberflächlich"! Warum? Auch Hitler wurde nach "demokratischen Spielregeln", denen der Weimarer Republik gewählt - und erst nach dem Reichstagsbrand konnte er sich mit seinen "Ermächtigungsgesetzen" als "Diktator" etablieren. Merkmal einer "Diktatur" ist vielmehr, dass deren "Führer" ein "alleinseligmachendes" Selbstverständnis haben, "im Besitze der 'Wahrheit'" seien, ob ideologisch, religiös oder sonstwie alibiert. Exekutierbar wird dieser Anspruch aber nur dann, wenn es genügend Opportunisten gibt, deren eigene politische Ambitionen vom "inner circle" der (Geld-)Macht zumindest "neutralisiert", also mit der Zuteilung von Pfründen und Privilegien "ruhig gestellt" - und falls dies nicht gelingt, "aussortiert" werden können. Was Helmut Kohl besonders gut konnte, diesbez. nach wie vor "Vorbild" seiner politischen "Ziehtochter" Merkel. Der es - bisher - gelang, sich als "alternativlose Mutti" darzustellen. Das "mehr Demokratie wagen" eines Willy Brandt ist ihr fremd > es fehlt der "philosophische Überbau", der die "Tagespolitik" relativiert. Sie versucht die diesem ("Schneeball"-)System immanente Dauerkrise zu managen - und konserviert de facto den Status quo einer "geschlossenen Gesellschaft" ohne wirkliche Chancengleichheit: als politische Marionette einer angeblichen "Elite", die Ergebnis einer "negativen evolutionären Evolution" ist ...* * Ich möchte in einer freien und offenen, im ursprünglichen Sinne "liberalen" Gesellschaft leben > idealerweise mit - als Weg & Ziel verstanden - empathiefähigen und mündigen Menschen, die das eigentliche Wesen der Aufklärung, das Gebot der kritischen Hinterfragung des Ist-Zustandes "verinnerlicht" haben. Denn auch Demokratie bleibt bzw. wird nur "lebendig", wenn sie den Wandel erlaubt und befördert! Video Georg Schramm "Facetten ..." > https://www.youtube.com/watch?v=VXDAHHNQKIU
Von welchem Demokratie wagen Brands reden Sie? Etwa, dass er den Altkommunisten Jaruselski nachgelaufen ist und Lech Walesa, der den Grundstein zum Untergang der Kommunistischen Diktaturen in Osteuropa legte als Störenfried empfunden hat?

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infonetz 15.08.2015, 21:58
215.

Zitat von gorchkoff
Hätten Sie mal ein, zwei Beispiele für die gute Politik, ich komme gerade nicht drauf? Abgesehen davon ist Clements Vorstoß ja keine Lösung des Problems, dass unsere Berufspolitik vor den Herausforderungen davonläuft statt sie zu meistern, sie aussitzt statt langfristige Perspektiven zu entwickeln und einen als nachhaltig bezeichenbaren Entwurf unserer Gesellschaft zu präsentieren.
Ganz ehrlich! Ich finde es gut das so gut wie nichts passiert. Die nötigen Reformen hat die SPD/Die Grünen gemacht und der Laden läuft super gut. Sicher gibt es Dinge die man auchnoch "Reformieren" könnte aber das ist immer so. Was denken sie denn müsste alles gemacht werden? Jetzt keine "Kleinigkeiten" sondern so eine Reform wie die Agenda2010 die ja viel bewirkt hat. Aus meiner sicht fast zu 100% nur Positives.

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joejoejoe 15.08.2015, 22:42
216. Clement!, meines Erachtens nicht erwähnenswerter Opportunist.

Es ist schon interessant - aber auch abgeschmackt - wie Clement immer wieder versucht, sich in Erinnerung zu bringen. 2 oder 3 x Kanzler, das ist nicht unser Problem.
Gruß

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glueckhans5 15.08.2015, 22:52
217. Tradition

Zitat von comptur
Von welchem Demokratie wagen Brands reden Sie? Etwa, dass er den Altkommunisten Jaruselski nachgelaufen ist und Lech Walesa, der den Grundstein zum Untergang der Kommunistischen Diktaturen in Osteuropa legte als Störenfried empfunden hat?
Die sPD hat schon immer indigniert reagiert, wenn Arbeiter um ihre Rechte gekämpft haben. Im schlimmsten Fall ließ sie sogar die Freikorps auf die Arbeiter los.

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detlef2 15.08.2015, 22:57
218.

Ich habe von Politik nicht viel Ahnung, aber ich frage mich wozu brauchen wir so viele Politiker ,wenn im Bundestag Versammlung ist ist doch sowieso bloß die helfe da von der anderen helft die da sind schlafen und die anderen kommen zu kein gescheites Ergebnis.
Ich finde das da zu fiele Steuergelder verloren gehen .Ich finde die meisten sehen zu das sie ihre zeit rum kriegen und dann bis zum Lebensende ihr Geld bekommen für nichts , oder nicht viel.Bin auch der Meinung das die Leute kein Interesse mehr am eigenen Follg haben und auch nicht mehr wiessen was eigentlich imFvollg los ist denen interessiert es nur wenn mall wieder die Wahlen sie und dann schmieren sie denFvollg greftig Honig ums maul die machen sich so lächerlich , ein Komiker kann es nicht besser das musste ich erst mal loswerden danke jetzt geht es mir bisschen besser

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jamguy 16.08.2015, 02:11
219.

Zitat von Waudel
So hat dei SPD eine Chance.
Würde mich nicht wundern wenn der Schröder wieder aus der Versenkung kommen würde und aufspringen?

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