Forum: Politik
Zwei Amtszeiten: Clement fordert Begrenzung der Kanzlerschaft
DPA

Angela Merkel regiert bereits in ihrer dritten Amtszeit - und liebäugelt mit einer vierten. Das ist zu viel, findet offenbar Ex-Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement, früher SPD, und macht nun einen Vorschlag.

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jj.ll. 16.08.2015, 19:44
260. @bartsuisse

Zitat von bartsuisse
natürlich sind zwei Mandate genug. Nur weil es keine besseren Kandidaten gibt (traurig genug) ist dass noch lange kein Grund Merkel xmal wiederzuwählen. Zweimal reicht voll. Wäre auch mal schön andere Jäckchen zu sehn. Ihre Kleidung ist so langweilig wie ihre Politik
Berlusca waere ja fein fuer Deutschland und auch frei. Er ist immer smart gekleidet. riecht gut, und hat gebuerstetes Schamhaar auf dem Kopf. Alles Eigenschaften die ihn als Regierungschef qualifizieren.
Leider tritt er allerdings bei den naechsten Wahlen wieder in Italien an.

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karljosef 16.08.2015, 21:25
261. Clement möge die Klappe zuhalten!

Oder nimmt ihn noch einer ernst?

Ein ehemaliger sogenannter Sozialdemokrat, der sein Geld auch bei einem der größten Sklavenhalter Deutschlands (DIS AG) verdient, als konsequente Fortsetzung seiner asozialen Politik unter Basta!

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infonetz 17.08.2015, 10:49
262.

Was soll ich davon halten?! Herr Clement ist ein politischer Versager und ein Lobbyist der Wirtschaft. Da können nur irgendwelche Interessen hinterstehen also das da wer sich einen Profit von verspricht.

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schmark 17.08.2015, 11:39
263. Ach SPD

Sehr traurig, was sich die Genossen einfallen lassen müssen. Prinzipiell ist der Gedanke ja nicht verkehrt, aber der Zeitpunkt, Merkels Machtzenit, lässt das ganze sehr jämmerlich wirken. Verschafft euch ein Profil, betreibt Politik und hört auf, eure Wähler zu beleidigen. Von wegen reich und hysterisch, nicht wahr, Herr Gabriel?
Lächerlich.

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wachsames_auge 17.08.2015, 17:59
264. Hüsers PR ?

Clement könnte glaubhaft an Schröder anknüpfen und die SPD wieder zu alter Stärke führen. Bei 35% Nichtwähler, 1% Ungültig und 14 % Außerparlamentarischen bringen 16% Wähler 32% Sitze. Clement könnte weder die bereits Verlorenen verlieren, noch die blind wählenden. Fast 10 Mio (16,1%=23% der fast 70% gültigen Stimmen) wählten die SPD trotz Steinmeier. Steinbrück holte - wohl dem Finanzsektor dankend - fast 1,3 Mio mehr.
Aber schon allein mit den knapp 10 Mio Treuen wären 27% erreichbar wenn Gabriel bzw. sein Berater es schafft, die Konkurrenz einzulullen um die Wahlbeteiligung auf 60% zu drücken. Und dieses Konzept scheint sich hier anzubahnen. Wenn dazu mit Clement noch 1% von der CDU und FDP zur SPD wechseln, wäre Gabriel der Held. Auch scheinen die knapp 7 Mio gültigen Stimmen ohne parlamentarische Vertretung steigerbar, z.B. neben FDP und AfD noch durch Alpha, und FW zu Lasten von CDU; oder mit Tierschutzpartei und ÖDP zu Lasten der Grünen, oder mit Piraten und MLPD zu Lasten der Linken und würden mehr Sitze bringen.
(2013: 28,5% Nichtwähler, 0,9% Ungültig, 11,1% Außerparlamentarische)
Wirkungsvoller gegen die LINKE wäre allerdings die Vollstreckung des widerrechtlich ignorierten Urteils 1 BvB 2/51 des BverfG aufgrund der formalen Rechtsnachfolge KPD → SED → PDS → Linke wie gegen die KPD-Saar nach der Wiedervereinigung mit dem Saarland
http://www.saarheim.de/Entscheidungen/BVerfG - 1 BvR 2aus51.htm
(insbesondere Punkte 5 und 6). Das Widerrechtliche Ignorieren des Urteils nimmt der SPD die Option, mit einer linken Mehrheit zu regieren. Ramelows geforderte Aufhebung letztes Jahr wich dem weiteren widerrechtlichen Ignorieren.

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Berg 18.08.2015, 09:36
265.

Zitat von yvowald@freenet.de
Ihr Statement ist "Geschichtsklitterung nach Gutsherrenart". Nein Danke!
Mit diesen beiden Schlagworten kann ich nichts anfangen. Einen klassenlosen Kapitalismus gibt es nicht. Und einen Kapitalismus mit "menschlichen Antlitz" wird auch niemand zustand bekommen Also bleibt für jeden Einzelnen die Lebensaufgabe, sich in eine der Klassen und Schichten hinein zu entwickeln. Dass sich damit nicht alle Träume erfüllen lassen, liegt in der Natur der Sache. Jedenfalls ist weder die SPD noch Clement noch irgendeine andere Partei an diesem gesellschaftlichen Grundsystem schuld.

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Berg 18.08.2015, 10:02
266.

Zitat von schmark
Sehr traurig, was sich die Genossen einfallen lassen müssen. Prinzipiell ist der Gedanke ja nicht verkehrt, aber der Zeitpunkt, Merkels Machtzenit, lässt das ganze sehr jämmerlich wirken. Verschafft euch ein Profil, betreibt Politik und hört auf, eure Wähler zu beleidigen. Von wegen reich und hysterisch, nicht wahr, Herr Gabriel? Lächerlich.
Schlimm ist eher, die SPF "jämmerlich" und "lächerlich" zu bezeichnen. Die SPD hat 6 Bundesministerien mit 6 Bundesministern und zeigt dort, was aus ihren Zielen machbar ist. DAS ist die Realität. DAMIT btreibt die SPD Politik, wie Sie es fordern. Dazu kommen x Länderministerpräsidenten. Die SPD macht durchaus reale Politik, die paar dahergesagten Sprüche sind doch gar nicht maßgebend.

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KurtT. 18.08.2015, 10:44
267.

Zitat von wachsames_auge
(1) Clement könnte glaubhaft an Schröder anknüpfen und die SPD wieder zu alter Stärke führen. (...) (2) Wirkungsvoller gegen die LINKE wäre allerdings die Vollstreckung des widerrechtlich ignorierten Urteils 1 BvB 2/51 des BverfG ... (...)
Ziemlich viel Zahlen, vorgetragen von einem "Buchhalter" - als ob der sich in einem "Kampf gegen das mit numerischen Parametern zu 'ordnende' Chaos" wähne > das es ja - eigentlich - auch ist! Denn der "Faktor Mensch" lässt sich nun mal nicht "berechnen"; da gibt es zu viele Unwägbarkeiten, in sehr komplexen Zusammenhängen "verborgen". Und auch wenn Fakten bekannt sind, kommt es doch darauf an, wie man diese zueinander gewichtet - und das nicht nur mit "politischer Rabulistik" ...

Zu (1): Was meinen Sie mit "alter Stärke"? Etwa jene, die von den "alten Säcken" Clement und Schröder gezeigt wird? Beide haben als Politiker und Lobbyisten dabei mitgeholfen, dass es heute dieses neoliberalistische "Schneeballsystem" gibt > in dem immer schamloser "von unten nach oben" verteilt wird, ein "Prekariat" entstehen konnte! Kann man das noch als "sozialdemokratisch" bewerten?

Zu (2): Demokratischer im Sinne der "Aufklärung" wäre es, würde die SPD den "argumentativen Dialog" mit den klugen Köpfen der Partei DIE LINKE suchen!

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Berg 18.08.2015, 11:49
268.

Zitat von KurtT.
Demokratischer im Sinne der "Aufklärung" wäre es, würde die SPD den "argumentativen Dialog" mit den klugen Köpfen der Partei DIE LINKE suchen!
Damit bescheinigen Sie, dass es ein Fehler der Sozialdemokraten war, die Linksdenkenden ziehen zu lassen, als sie sich mit der PDS solidarisierten. Leider hat der alte spalterische Spruch "fangt nichts mit den Kommunisten an" immer noch Anhänger. Dabei ist klar: alle Linken, Halblinken, Linksaußen, Linkssozialdemokratischen ZUSAMMEN könnten eine Mehrheit schaffen. Nur: was würden sie damit anfangen? Beispiel: einen "linken Minister" gab es schonmal, nämlich Gysi als Senator in Berlin. Doch der gab nach wenigen Wochen auf, weil er sich verbiegen und mit den Wölfen mitheulen sollte. Da ging er lieber wieder zurück in die Oppositionsrolle, aus der sich so schön kritisieren lässt.

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