Forum: Wirtschaft
Ausufernde Schulden: Der erste blaue Brief geht an Bremen
DPA

Seit 2010 überwacht der Stabilitätsrat die Haushalte von Bund und Ländern. Jetzt mahnt er erstmals ein Land wegen zu hoher Schulden ab.

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Olaf 09.06.2016, 10:11
30.

Zitat von bernd.stromberg
Diese Behauptung ist in Anbetracht der Tatsachen der anderen Hansestädte einfach nur lachhaft. Bremen hat tiefe strukturelle Probleme, die sich auch aus der Tatsache ergeben, dass Bremen und Bremerhaven gegenüber Hamburg ziemlich an Bedeutung verloren hat. Es hat wenig mit der Parteienlandschaft zu tun.
Wirtschaftlicher Erfolg oder Mißerfolg hängen natürlich mit der jeweiligen Politik zusammen.

Ich habe auch noch nicht erlebt, dass ein Bremer Politiker Erfolge nicht für sich und seine Politik reklamiert hätte. Nur das wirtschaftliche Desaster liegt immer an den anderen und ist nicht beeinflussbar.

Wenn dem so wäre, könnte man sich den Wirtschaftssenator samt Ministerium ja auch gleich sparen. Er kann ja eh nichts machen.

Aber warum sollte man auch etwas ändern? Der Laden läuft ja, irgend jemand wird schon bezahlen.

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FakeBot 09.06.2016, 13:32
31.

Zitat von Olaf
Wenn man sein Geld nicht in Investitionen steckt, sondern lieber in neue Beratungsstellen und Behörden, um neue Posten für treue Parteibuchbesitzer zu schaffen, dann kommt die Wirtschaft eben nicht voran.
Bremen ist einer der führenden Industriestandorte Deutschlands, die hiesige Wirtschaft ist ziemlich stark. Und dennoch gibt es ein Bilanzdefizit. Wenn man wissen möchte warum, kann man das sehr leich herausfinden, das wird aber dann nicht mit den einfachen Wahrheiten in dieser Diskussion zusammenpassen. Dazu gehören dann auch Statistiken wie die nahezu Vollbeschäftigung im Speckgürtel (Niedersachen) bei ca. 10% Arbeitslosigkeit in Bremen selbst (samit damit verbundenen Ausgaben). ca. 260.000 Arbeitnehmer sind in Bremen beschäftigt, gut 130.000 davon kommen aus dem Speckgürtel. Will man die Dinge verstehen? Dann muss man sich etwas anlesen. Muss man aber nicht.

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FakeBot 09.06.2016, 13:44
32.

Zitat von bernd.stromberg
Bremen hat tiefe strukturelle Probleme, die sich auch aus der Tatsache ergeben, dass Bremen und Bremerhaven gegenüber Hamburg ziemlich an Bedeutung verloren hat.
Das kann man so nicht sagen denke ich. Natürlich haben die beiden Konkurs gegangenen Werften AG Weser und Bremer Vulkan ihre Rolle gespielt, aber diese Geschehnisse sind lange her.

Für Bremen viel signifikanter ist die Diskrepanz aus Wirtschaftswachstum und Steuereinnahmen. In einem Zeitraum von 13 Jahren hatte Bremen stagnierende Steuereinnahmen bei gleichzeitig wachsener Wirtschaft, was insbesondere mit einem sehr starken Zustrom von Bremer Arbeitnehmern nach Niedersachsen zu tun hat. Wäre die steuerliche Entwicklung in diesen Jahren so verlaufen wie im Bundesdurchschnitt, dann gäbe es heute nicht nur kein strukturelles Defizit sondern im Gegenteil hohe Haushaltsüberschüsse. Das strukturelle Defizit im letzten Jahr lag glaube ich bei etwa 100mio €. Die Netto-Verluste aus Steuertransfers nach Nds betragen alleine über 500mio €.

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Olaf 09.06.2016, 14:27
33.

Zitat von FakeBot
Bremen ist einer der führenden Industriestandorte Deutschlands, die hiesige Wirtschaft ist ziemlich stark. Und dennoch gibt es ein Bilanzdefizit. Wenn man wissen möchte warum, kann man das sehr leich herausfinden, das wird aber dann nicht mit den einfachen Wahrheiten in dieser Diskussion zusammenpassen. Dazu gehören dann auch Statistiken wie die nahezu Vollbeschäftigung im Speckgürtel (Niedersachen) bei ca. 10% Arbeitslosigkeit in Bremen selbst (samit damit verbundenen Ausgaben). ca. 260.000 Arbeitnehmer sind in Bremen beschäftigt, gut 130.000 davon kommen aus dem Speckgürtel. Will man die Dinge verstehen? Dann muss man sich etwas anlesen. Muss man aber nicht.
Ja, am Besten eine Zollschranke wieder einführen, schließlich zieht Bremen gewaltige Kaufkraft aus den Umlandkommunen ab und das geht natürlich auch nicht.

Nicht nur für das Shoppen, sondern auch im Bereich Kultur, Theater und Events, ohne Butenbremer liefe da nichts.

Besteuert wird am Wohnort, weil dort die Menschen leben und Schulen, Kindergärten, Jugend- und Pflegeheime und Straßen brauchen.

Das wissen die Bremer auch und niemand hindert sie günstiges Bauland oder Wohnungen für Familien mit Kindern zu schaffen.

Aber jammern ist natürlich billiger.

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bernd.stromberg 09.06.2016, 14:57
34.

Zitat von FakeBot
Für Bremen viel signifikanter ist die Diskrepanz aus Wirtschaftswachstum und Steuereinnahmen. In einem Zeitraum von 13 Jahren hatte Bremen stagnierende Steuereinnahmen bei gleichzeitig wachsener Wirtschaft, was insbesondere mit einem sehr starken Zustrom von Bremer Arbeitnehmern nach Niedersachsen zu tun hat. Wäre die steuerliche Entwicklung in diesen Jahren so verlaufen wie im Bundesdurchschnitt, dann gäbe es heute nicht nur kein strukturelles Defizit sondern im Gegenteil hohe Haushaltsüberschüsse. Das strukturelle Defizit im letzten Jahr lag glaube ich bei etwa 100mio €. Die Netto-Verluste aus Steuertransfers nach Nds betragen alleine über 500mio €.
Ich hatte ja schon erläutert, warum - selbst wenn es so wäre (Quellen habe ich auf Anhieb zu Ihren Zahlen leider nicht finden können), diese Rechnung nicht durchdacht ist.

Wenn viele Arbeitnehmer in Bremen eigentlich in Niedersachsen wohnen, dann werden die reinen Steuern des Arbeitnehmers zwar in Niedersachsen entrichtet.

Auf der anderen Seite stellt der Einwohner Niedersachsens ja seine Arbeitskräft dem Bundesland Bremen zur Verfügung - seine Arbeitsleistung erhöht das BIP und die Wirtschaftsleistung in Bremen und diese fehlt umgekehrt in seinem Wohnort in Niedersachsen.
Der Betrieb macht Gewinne in Bremen durch die Wertschöpfung des Arbeitnehmers aus Niedersachsen, er versteuert seine Gewinne in Bremen, zahlt Gewerbesteuern in Bremen etc. pp.
Der Arbeitnehmer kauft seine Nahverkehrskarte für Bremen, isst Mittag in Bremen. Geht nach der Arbeit shoppen in Bremen.

Zu fordern, dass der Arbeitnehmer jetzt auch noch in Bremen seine Steuern zahlt würde bedeuten, dass Niedersachsen NUR benachteiligt ist: im Wohnort werden die Straßen genutzt, die Infrastruktur, wie oben genannt der Kindergarten usw. und hätte gar nichts davon.

Die Idee ist absurd.

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FakeBot 09.06.2016, 15:23
35.

1.) Quellen zu meinen Zahlen sind die jährlichen Veröffentlichungen zum Bremer Landeshaushalt. Diese sind natürlich auf via Internet einzusehen.

2.) Selbstverständlich gibt es einen Austausch zwischen Bremen und Niedersachen, die Bilanz ist für Bremen jedoch negativ. Das hat, neben der entgangenen Lohnsteuer, verschiedene Gründe. Zum einen gibt es große Unternehmen in Bremen, die ihren Sitz außerhalb des Landes haben (wofür weder Bremen noch Niedersachsen etwas können). AB InBev (Belgien) und Daimler (Stuttgart) seien hier exemplarisch genannt. Zum anderen kann Niedersachsen, schon aufgrund der verfügbaren Fläche, niedrigere Hebsätze als in der Stadt Bremen ansetzen, wodurch sich viele Unternehmen am Rand der Stadtgrenze ansiedeln und dort ihre Gewerbesteuer zahlen.

Weiterhin ist es zwar richtig, daß Arbeitnehmer in Bremen auch konsumieren (Wenn auch nicht ansatzweise in der Größenordnung der Lohnsteuer), aber damit dies möglich ist muss in das kulturelle Angebot und in den Erhalt der Infrastruktur investiert werden. Diese Kosten trägt allein Bremen und ist damit natürlich in Deutschland nicht alleine, jedes regionale Oberzentrum muss dies leisten. Damit die umliegenden Kommunen die vom regionalen Oberzentrum (Egal ob Hannover, Stuttgart, Frankfurt, München, Köln etc) profitieren ihren Anteil daran tragen, existiert in Deutschland der Kommunale Finanzausgleich. Der Speckgürtel von Hannover zahlt an Hannover, der Speckgürtel von Frankfurt zahlt an Frankfurt, der Speckgürtel von München zahlt an München. Der Speckgürtel von Bremen zahlt...nichts. Denn da ist eine Landesgrenze dazwischen.


3.) Die absurde Idee: Die Änderung der damaligen Gesetzgebung hatte zum Ziel die Urbanisierung zu verlangsamen und Landflucht zu verhindern. Die Menschen sollten nicht alle in die Städte flüchten sondern dort bleiben wo sie sind. Als Ausgleich hierfür floss das erwirtschaftete Geld an den Wohnort und nicht dorthin wo es erwirtschaftet wurde, dies war insbesondere eine Unterstützung für die Flächenländer. Wie allseits bekannt ist, wurde die Urbanisierung nicht gestoppt, nur dennoch sollte man die Hintergründe kennen.

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FakeBot 09.06.2016, 15:23
36.

1.) Quellen zu meinen Zahlen sind die jährlichen Veröffentlichungen zum Bremer Landeshaushalt. Diese sind natürlich auf via Internet einzusehen.

2.) Selbstverständlich gibt es einen Austausch zwischen Bremen und Niedersachen, die Bilanz ist für Bremen jedoch negativ. Das hat, neben der entgangenen Lohnsteuer, verschiedene Gründe. Zum einen gibt es große Unternehmen in Bremen, die ihren Sitz außerhalb des Landes haben (wofür weder Bremen noch Niedersachsen etwas können). AB InBev (Belgien) und Daimler (Stuttgart) seien hier exemplarisch genannt. Zum anderen kann Niedersachsen, schon aufgrund der verfügbaren Fläche, niedrigere Hebsätze als in der Stadt Bremen ansetzen, wodurch sich viele Unternehmen am Rand der Stadtgrenze ansiedeln und dort ihre Gewerbesteuer zahlen.

Weiterhin ist es zwar richtig, daß Arbeitnehmer in Bremen auch konsumieren (Wenn auch nicht ansatzweise in der Größenordnung der Lohnsteuer), aber damit dies möglich ist muss in das kulturelle Angebot und in den Erhalt der Infrastruktur investiert werden. Diese Kosten trägt allein Bremen und ist damit natürlich in Deutschland nicht alleine, jedes regionale Oberzentrum muss dies leisten. Damit die umliegenden Kommunen die vom regionalen Oberzentrum (Egal ob Hannover, Stuttgart, Frankfurt, München, Köln etc) profitieren ihren Anteil daran tragen, existiert in Deutschland der Kommunale Finanzausgleich. Der Speckgürtel von Hannover zahlt an Hannover, der Speckgürtel von Frankfurt zahlt an Frankfurt, der Speckgürtel von München zahlt an München. Der Speckgürtel von Bremen zahlt...nichts. Denn da ist eine Landesgrenze dazwischen.

3.) Die absurde Idee: Die Änderung der damaligen Gesetzgebung hatte zum Ziel die Urbanisierung zu verlangsamen und Landflucht zu verhindern. Die Menschen sollten nicht alle in die Städte flüchten sondern dort bleiben wo sie sind. Als Ausgleich hierfür floss das erwirtschaftete Geld an den Wohnort und nicht dorthin wo es erwirtschaftet wurde, dies war insbesondere eine Unterstützung für die Flächenländer. Wie allseits bekannt ist, wurde die Urbanisierung nicht gestoppt, nur dennoch sollte man die Hintergründe kennen.

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FakeBot 09.06.2016, 15:24
37.

1.) Quellen zu meinen Zahlen sind die jährlichen Veröffentlichungen zum Bremer Landeshaushalt. Diese sind natürlich auf via Internet einzusehen.

2.) Selbstverständlich gibt es einen Austausch zwischen Bremen und Niedersachen, die Bilanz ist für Bremen jedoch negativ. Das hat, neben der entgangenen Lohnsteuer, verschiedene Gründe. Zum einen gibt es große Unternehmen in Bremen, die ihren Sitz außerhalb des Landes haben (wofür weder Bremen noch Niedersachsen etwas können). AB InBev (Belgien) und Daimler (Stuttgart) seien hier exemplarisch genannt. Zum anderen kann Niedersachsen, schon aufgrund der verfügbaren Fläche, niedrigere Hebsätze als in der Stadt Bremen ansetzen, wodurch sich viele Unternehmen am Rand der Stadtgrenze ansiedeln und dort ihre Gewerbesteuer zahlen.

Weiterhin ist es zwar richtig, daß Arbeitnehmer in Bremen auch konsumieren (Wenn auch nicht ansatzweise in der Größenordnung der Lohnsteuer), aber damit dies möglich ist muss in das kulturelle Angebot und in den Erhalt der Infrastruktur investiert werden. Diese Kosten trägt allein Bremen und ist damit natürlich in Deutschland nicht alleine, jedes regionale Oberzentrum muss dies leisten. Damit die umliegenden Kommunen die vom regionalen Oberzentrum (Egal ob Hannover, Stuttgart, Frankfurt, München, Köln etc) profitieren ihren Anteil daran tragen, existiert in Deutschland der Kommunale Finanzausgleich. Der Speckgürtel von Hannover zahlt an Hannover, der Speckgürtel von Frankfurt zahlt an Frankfurt, der Speckgürtel von München zahlt an München. Der Speckgürtel von Bremen zahlt...nichts. Denn da ist eine Landesgrenze dazwischen.

3.) Die absurde Idee: Die Änderung der damaligen Gesetzgebung hatte zum Ziel die Urbanisierung zu verlangsamen und Landflucht zu verhindern. Die Menschen sollten nicht alle in die Städte flüchten sondern dort bleiben wo sie sind. Als Ausgleich hierfür floss das erwirtschaftete Geld an den Wohnort und nicht dorthin wo es erwirtschaftet wurde, dies war insbesondere eine Unterstützung für die Flächenländer. Wie allseits bekannt ist, wurde die Urbanisierung nicht gestoppt.

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FakeBot 09.06.2016, 15:24
38.

Zitat von bernd.stromberg
Ich hatte ja schon erläutert, warum - selbst wenn es so wäre (Quellen habe ich auf Anhieb zu Ihren Zahlen leider nicht finden können), diese Rechnung nicht durchdacht ist. (...)
1.) Quellen zu meinen Zahlen sind die jährlichen Veröffentlichungen zum Bremer Landeshaushalt. Diese sind natürlich auf via Internet einzusehen.

2.) Selbstverständlich gibt es einen Austausch zwischen Bremen und Niedersachen, die Bilanz ist für Bremen jedoch negativ. Das hat, neben der entgangenen Lohnsteuer, verschiedene Gründe. Zum einen gibt es große Unternehmen in Bremen, die ihren Sitz außerhalb des Landes haben (wofür weder Bremen noch Niedersachsen etwas können). AB InBev (Belgien) und Daimler (Stuttgart) seien hier exemplarisch genannt. Zum anderen kann Niedersachsen, schon aufgrund der verfügbaren Fläche, niedrigere Hebsätze als in der Stadt Bremen ansetzen, wodurch sich viele Unternehmen am Rand der Stadtgrenze ansiedeln und dort ihre Gewerbesteuer zahlen.

Weiterhin ist es zwar richtig, daß Arbeitnehmer in Bremen auch konsumieren (Wenn auch nicht ansatzweise in der Größenordnung der Lohnsteuer), aber damit dies möglich ist muss in das kulturelle Angebot und in den Erhalt der Infrastruktur investiert werden. Diese Kosten trägt allein Bremen und ist damit natürlich in Deutschland nicht alleine, jedes regionale Oberzentrum muss dies leisten. Damit die umliegenden Kommunen die vom regionalen Oberzentrum (Egal ob Hannover, Stuttgart, Frankfurt, München, Köln etc) profitieren ihren Anteil daran tragen, existiert in Deutschland der Kommunale Finanzausgleich. Der Speckgürtel von Hannover zahlt an Hannover, der Speckgürtel von Frankfurt zahlt an Frankfurt, der Speckgürtel von München zahlt an München. Der Speckgürtel von Bremen zahlt...nichts. Denn da ist eine Landesgrenze dazwischen.

3.) Die absurde Idee: Die Änderung der damaligen Gesetzgebung hatte zum Ziel die Urbanisierung zu verlangsamen und Landflucht zu verhindern. Die Menschen sollten nicht alle in die Städte flüchten sondern dort bleiben wo sie sind. Als Ausgleich hierfür floss das erwirtschaftete Geld an den Wohnort und nicht dorthin wo es erwirtschaftet wurde, dies war insbesondere eine Unterstützung für die Flächenländer. Wie allseits bekannt ist, wurde die Urbanisierung nicht gestoppt.

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