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Debatte um Grundeinkommen: SPD-Spitzenduo will Hartz IV beenden
DPA

"Wir brauchen eine Alternative zu Hartz IV": In der SPD-Führung gibt es Forderungen, das Hartz-System zu beenden. Parteivize Ralf Stegner plädiert im SPIEGEL für die Einführung eines solidarischen Grundeinkommens.

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monocultur 26.03.2018, 10:33
180. Der erste...

Zitat von wrkffm
Ist schon lustig, da werden Milliarden Beträge in die Forschung für Robotik und Automation investiert, um den Meschen zu ersetzen, und auf anderer Seite Milliarden in Medizinforschung und Diagnostikgeräte, um das Menschenleben zu verlängern. Ein Grundeinkommen wird in naher Zukunft unumgänglich sein, da sonst Zustände eintreten werden, wogegen Arbeitlosigkeit und H4 lächerlich erscheint.
...ernstzunehmende Beitrag hier. Gerade mit Blick auf die nachfolgenden Generationen.

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chris_bird 26.03.2018, 14:49
181. Ähm...

Zitat von dhkb
das wäre ja die Höhe. Egal was andere Länder behaupten. Ohne Arbeitsleistung kein Einkommen. Eben nur ALG oder Hartz4. Keinem wird etwas geschenkt auf Kosten des Steuerzahlers. Nur weil Herr Stegner das gut findet und in die Geldbörse von anderen Leuten greift muss das noch lange nicht gemacht werden.
Lese- und Verständnisschwäche? Das solidarische Grundeinkommen ist das Gegenteil vom bedingungslosen, denn der dafür müssen die Menschen sehr wohl arbeiten und zwar in der 40 Stunden-Woche, wie wahrscheinlich auch Sie!

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chris_bird 26.03.2018, 14:51
182. Meinen Sie nicht

Zitat von willi2004
einer der seit längeren Arbeitslos ist bekommt Geld vom Staat, die Höhe muß berechnet werden und finanzierbar sein. Man kann doch schon jetzt Menschen zu Sozialarbeit senden oder mit Hilfen in den 1. Arbeitsmarkt integrieren. Aber es bleibt doch ein Fakt das viele dieser Menschen Probleme haben entweder Krankheit, keine Ausbildung, körperliche Beschwerden, falscher Ort oder Faulheit. Also man kann die Höhe der Sozialleistungen erhöhen und einen 2. Arbeitsmarkt erweitern aber dies kostet sehr viel Geld und mit viel geld meine ich Milliarden in 2stelliger Zahl pro Jahr. Dieses Geld könnte man besser in komplette Ausbildungen stecken die mit den Betrieben vor Ort abgeglichen werden wie in Dänemark und in eine bessere Arbeitsvermittlung (ich war erschrocken wie dumm und amateurhaft die Arbeitsvermittlung auf dem Arbeitsamt war).
Dass das schon alles passiert ist in den letzten Jahren? Wo haben Sie gesteckt?

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chris_bird 26.03.2018, 14:56
183.

Zitat von Planquadrat
solidarischen Grundeinkommen würde es nur noch die einseitige Pflicht des Staates zur Zahlung geben, aber keine Pflicht der Leistungsbezieher die Pflicht alles zu unternehmen um wieder auf eigenen Füßen stehen zu können. Dazu sagte der ehemalige Verfassungsrichter Papier einmal: "Juristisch handelt es sich genau genommen nicht um "Pflichten", sondern um "Obliegenheiten" zur Erlangung einer Leistung. Und die sind im geltenden Recht durchaus schon vorgesehen. Wer eine zumutbare Arbeit ohne triftige Gründe ablehnt, muss mit einer Leistungskürzung rechnen. Sozialleistungen des Staates sind prinzipiell subsidiärer Natur, sie sollen nur dann gezahlt werden, wenn jemand in einer Notlage ist, aus der er mit eigener Kraft nicht herauskommt." https://www.welt.de/welt_print/politik/article6593917/Der-Sinn-des-Staates-ist-der-Schutz-der-Freiheit.html Außerdem sollte man nicht außer acht lassen, dass unser Sozialsystem so schon viele Menschen aus dem Ausland anzieht, für die unsere Sozialleistungen durchaus sehr verlockend sind. Und da wir nicht nur die Freiheit innerhalb der EU haben, sondern auch noch offene Grenzen, würde das unser Sozialsystem über kurz oder lang vollkommen ruinieren. Denn was soll man dann mit abgelehnten aber geduldeten Asylbewerbern machen, die bisher dann ebenfalls Hartz IV beziehen? Nein, die SPD verteilt mal wieder Wohltaten ohne darüber nach zu denken, wozu das führen würde. Man kann nur hoffen, dass es auch noch ein paar vernünftige Menschen in der Regierung gibt, die das verhindern.
Sie wollen also eine 40 Stunden-Woche Arbeitsleistung nicht entlohnen? Dann bitte sollte man Ihnen aber auch das Gehalt auf H4 Satz kürzen.. Und alles übrige Ihres geistigen Dünnschisses ist in sofern Quatsch, dass die Asylbewerber ja jetzt schon wegen des Geldes kommen, also es bleibt doch alles wie gehabt, nur dass die, welche dann diese Tätigkeiten machen, endlich mal gerecht entlohnt und nicht nur mit einem Euro abgespeist werden!

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Leser Stefan 26.03.2018, 18:53
184. Biedert sich die sPD...

...hier doch nicht etwas der Linkspartei an?
Die Linken fordern das schon Jahre.
Zitat: "Wir brauchen eine Alternative zu Hartz IV"
Nööö...wir brauchen eine ehrliche alternative zu der sPD!
Die gibt es...auch wenn einige diese Partei verteufeln,...aber die Linken sind bei sozialen Themen zuverlässiger, und auch politisch Umsetzbar!
Die sPD und Grüne hat mit der Einführung dieser rein für die Wirtschaft Instrumentalisierten sozialen und sanktionierbaren Grundsicherung Hartz 4 politischen Selbstmord betrieben, wovon bis jetzt nur eine CDU und CSU profitiert.
Da sind mittlerweile 18 Millionen Menschen in Deutschland, die seit 2007 Hartz 4 bezogen haben bzw. beziehen, die also diese prekäre und viel zu gering bemessene soziale Grundsicherung am eigenem Leib erlebt haben...und ..deswegen nie wieder eine sPD wählen werden!
Der Wille kommt ca 10 Jahre zu spät für die sPD, denn wer eine solche soziale und gesellschaftliche Spaltung durch Lobbyismus im eigenem Land verursacht hat, wird mit einem Grundeinkommen bestimmt nicht an Hürden, Strafen und Sanktionen sparen...eben halt ganz sPD!

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johann_blaumann 26.03.2018, 18:53
185. Grundeinkommen oder Sklaverei ?

150.000 "Arbeits"-Plätze.
Das wäre eine Riesenschweinerei innerhalb der Schweinerei.
Mal ein bißchen positiv den Ball aufgenommen:
Dann muss aber JEDER, der nicht mehr zur Schule geht, einen RECHTSANSPRUCH darauf haben, solch eine "Sozialtätigkeit für Mindestlohn" zu bekomme, arbeiten zu dürfen.
Also, JEDER, der sich freiwillig meldet, egal, ob man bislang H4 bekommt oder nicht, JEDER, der möchte MUSS dann solch einen Job auch bekommen können.
Oder eine funktionierende Stellenvermittlung in den ersten Arbeitsmarkt mit Vollzeit und Mindestlohn und ohne komische Abrechnungspraktiken, wie bei Leiharbeitsfirmen üblich.
DANN könnte man darüber mal reden..
Solange die Arbeitsmöglichkeiten für solch ein "solidarisches Grundeinkommen" sooooo stark limitiert sind, oder auf H4-Bezieher begrenzt sind, solange heißt das Sklaverei und nicht solidarisch.

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wallot10 28.03.2018, 19:38
186.

wenn es darum geht, Arbeitsplätze für schwer Vermittelbare (über 50, gesundheitliche Probleme, Drogenprobleme, etc.) aufzubauen, ist es keine so schlechte Idee. Wenn die Menschen eine Beschäftigung haben, ist die Gefahr geringer, dass sie Drogen etc. nehmen.
Dann ist Hartz 4 aber auch nicht abgeschafft. Solange es Hartz 4-Empfänger gibt, gibt es auch Hartz 4, auch wenn Hartz 4 selbst gewählt ist. Wenn die SPD Probleme mit Hartz 4 hat, soll sie es umbenennen (z.B. in Grundsicherung).
Bei den nicht schwer Vermittelbaren sollte man stattdessen über weitere Qualifizierungen nachdenken. Man muss auch beachten, dass es der Mindestlohn-Malocher im Schlachthaus womöglich nicht einsieht, dass er sich einen abrackern soll, während andere für das gleiche Geld den Lesepaten machen (mitfinanziert vom Schlachthaus-Malocher). Insgesamt sollte man auch beachten, dass es langfristig auch bei demographischen Problemen finanzierbar ist.

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Kurt2.1 29.03.2018, 08:16
187. .

Wie wir über den Finanzminister erfahren können, ist es schon im Koalitionsvertrag vorgesehen, etwas für Langzeitarbeitslose zu tun. Die Mittel stehen zur Verfügung.
Es ist also weder eine Idee des Berliner Bürgermeisters, noch eine Initiative aus der SPD, zumindest nicht jetzt, eher innerhalb der Koalitionsverhandlungen.
Es ist doch nur die Frage, wie die zur Verfügung stehenden Mittel verbraten werden. Da sagt eben jeder was dazu.
Aber Abschaffung von Hartz IV ist offensichtlich nicht vorgesehen, möglicherweise ein solidarisches Grundeinkommen, aber ein Bedinungsloses sowieso nicht. Sieht alles ein wenig aufgeregt aus.

Viellecht sollte man die Langzeitarbeitslosen insgesamt in einem gesonderten Programm betreuen, außerhalb des normalen H4.
Dann hätten die Mitarbeiter mehr Zeit für diejenigen, die relativ kurzfristig wieder in Arbeit kommen wollen.
Wir haben ca. 800 000 Langzeitarbeitslose. Das entspricht dem Sockel, den es auch bei Vollbeschäftigung vor H4 gab.
18 Mio wurden durch H4 geschleust und wieder in den Arbeitsprozess zurückgeführt. Man kann nicht sagen, dass H4 kein erfolgreiches System ist. Ich gehe davon aus, dass sämtlichees Lamento um H4 beendet ist, wenn die Langzeitarbeitslosen dort raus sind.

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karljosef 01.04.2018, 10:58
188. Unglaublich ist es in der Tat.

Zitat von tobias334
89. Es ist wirklich unglaublich wie viele Dinge hier bzgl. ALG2 geschrieben wurden, die objektiv falsch sind und so einfach nicht stimmen. Die meisten scheinen wirklich zu glauben, dass man buchstäblich nackt sein muss, bevor man ALG2 Leistungen erhält. Aber in Wahrheit muss niemand seine kleine Eigentumswohnung verkaufen, bevor er ALG2 Leistungen erhält. Auch muss niemand sein Riester-Guthaben aufgeben, seinen PKW verkaufen oder sein ganzes Vermögen verbraten haben, bevor er/sie ALG2 Leistungen erhält. Ich weiß es, weil ich selbst einmal ALG2 Bezieher war. Es lohnt sich wirklich sich hier einmal richtig informiert zu haben, wenn man informiert mitdiskutieren will. Die Schwächen des jetzigen Systems werden jedenfalls nicht durch ein bedingungsloses Grundeinkommen (oder wie man es sonst nennen möchte) gelöst. Auch die Armut wird hierdurch mit Sicherheit nicht reduziert werden. Im Gegenteil, es dürfte sich für viele durch dessen Einführung die Situation deutlich verschlechtern - einfach weil es dem Prinzip Gießkanne folgt. Denn was ist z.B. mit Menschen, die auf Grund ihrer gesundheitliche Situation einen Mehrbedarf aufweisen? Oder wie es sieht es mit den Eingliederungszuschüssen aus, die es so manchen Kunden des Jobcenters ermöglicht haben, wieder in sozialversicherungspflichte Arbeit zu kommen? Auf diese Fragen reagieren Anhänger des bedingungslosen Grundeinkommens oft mit einem leeren Gähnen. Und die von vielen prominenten Befürwortern des bedingungslosen Grundeinkommens ins Feld geführte Digitalisierung ist nach meiner Ansicht eher ein Schreckgespenst, das vielmehr den Verkauf der eigenen Bücher pusht als eine präzise Beschreibung der Zukunft zu sein. Denn wie sich die Digitalisierung genau ausgestalten wird fällt zum gegenwärtigen Zeitpunkt eher in den Bereich der Spekulation. Aber auf Grund von Spekulation ein System in den Bach zu werfen, was eigentlich funktioniert, auch wenn es sich noch verbessern lässt, ist in meinen Augen Selbstmord aus Angst vor dem Tod.
Ich bitte um Korrektur, falls möglich!
Z.B.
Das Schonvermögen beim Bezug von ALG2 berechnet sich wie folgt:
750 Euro + Lebensalter * 150 Euro

Also:
Im Alter von 60 bekommen Sie kein ALG2, wenn Sie einen Betrag von 9751 Euro angespart haben.

Aber:
Wenn Sie langzeitarbeitslos sind, aber kein ALG2 bekommen, stehen Monat für Monat ca. 174 Euro an, die die gesetzliche Krankenkasse erwartet.

Zitat: Es ist wirklich unglaublich[

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gregor_collando 01.04.2018, 11:20
189.

Zitat von karljosef
Ich bitte um Korrektur, falls möglich! Z.B. Das Schonvermögen beim Bezug von ALG2 berechnet sich wie folgt: 750 Euro + Lebensalter * 150 Euro Also: Im Alter von 60 bekommen Sie kein ALG2, wenn Sie einen Betrag von 9751 Euro angespart haben. Aber: Wenn Sie langzeitarbeitslos sind, aber kein ALG2 bekommen, stehen Monat für Monat ca. 174 Euro an, die die gesetzliche Krankenkasse erwartet. Zitat: Es ist wirklich unglaublich[
Unglaublich das man ALG2 bekommt wenn man 9750 Euro angespart hat.

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