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Deutschland nach dem Jamaika-Aus: Die verunsicherte Republik
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Die Wirtschaft läuft, die Kassen sind voll - dennoch hadern die Bundesbürger mit der Lage. Denn die Zukunft wirft viele Fragen auf. Das Aus für Jamaika verunsichert zusätzlich. Was ist zu tun?

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thailand.health.care.2000 26.11.2017, 00:23
1. Alles Prima

Wenn angeblich alles so gut ist wie in diesem Artikel beschrieben, dann wäre die Bundestagswahl doch ganz anders gelaufen. Der Ausgang dieser Wahl sagt etwas anderes aus. Das kommt daher, weil kein Politiker und kein Analyst die Bürger detailliert befragt. Und deswegen werden auch falsche Schlüsse gezogen. Besonders von den Politikern.

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Björn L 26.11.2017, 00:32
2. Das Übliche ist zu erwarten...

...lamentieren und unter Merkel ein Abwarten, bis des Volkes Frust klar definiert ist, um sich dann dem Tenor der Masse lavierend anzuschließen. Wie kann man nur im Glauben sein, dass die Grünen ( die alles andere als Grün sind ) sich mit den Gelben bis Schwarz-Braunen einigen können. Jeder der meinst, dass dies möglich ist, der kippt auch Wasser mit einer Batterie in den Tank und wundert sich, warum es nicht vorwärts geht. Wer auch immer am Drücker ist, es ändert sich gar nichts für den gemeinen Bürger. Unerwarted aber logisch selbst nicht bei den Interessen der Konzerne und Lobbyisten, die gleichfalls parteiübergreifend ihren Einfluss gelten machen. Die Grünen sind alles andere als Grün und die FDP erholt sich von den Niederlagen der selbst eingebrockten jüngsten Geschichte und sucht die Rebellion, in der Hoffung, die Mitte refletktieren zu können, während die CDU zusammen mit der CSU sich intern und extern systemmatisch degradiert, fast so gut wie die AFD es binnen eines Jahres geschafft hat. Verabschiedet euch von günstigen Kitas, Förderung des Mittelstandes, günstige und nachhaltiger Energie alsauch der Begrenzung der spalterischen Zuwanderung, es geht bergab und rüstet euch ohne Verlass auf Dritte. Niemand den man wählen kann, verkörpert die Interessen den kleinen oder mittelständischen Mannes oder es gar des Lohnniveau. Lobbyisten- und Konzerne sind die Oligarchen unserer Zeit. Die Politik sind die Statisten, der Fortschritts-Suggerierung. Früher hat das der Glaube erledigt.

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x-ray 48 26.11.2017, 00:48
3. Deutschland verunsichert ???

Momentan so wie ich das sehe läuft es ohne Politiker ganz gut .
Die Frage erhebt sich, ob man diese Art Fachleute überhaupt braucht.
Sollen sie weiter streiten und Probleme welche keine sind weiterhin lösen, dann machen sie schon mal nichts falsch. Der Rest des Volkes kann ungestört richtiger und ehrlicher Arbeit nachgehen. Kurz und gut
Politiker werden nicht gebraucht.

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thinkof-it 26.11.2017, 01:01
4. Keine erneute Große Koalition

Der Einzug der AFD in das Parlament hat gezeigt,
dass die Große Koalition ungenügend wirkte.
Der Bildungsbericht zeigt, dass unter der Großen Koalition Dinge verschlafen wurden.
Die zahlreichen befristeten Beschäftigungsverhältnisse und das Wort von der Generation Praktikum zeigen arbeitsmarkttypische Phänomene, die sich besonders für die junge Generation destabilisierend auch zum Beispiel auf eine Familienplanung auswirken.
All dies ist in den Sondierungsgesprächen endlich offen diskutiert worden.
Jetzt zurückzufallen in die "erfolgreiche" GROKO erscheint nicht plausibel.

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upi30 26.11.2017, 01:06
5. Gegen Depressionen und Ängste!

Der Artikel beschreibt vieles richtig als Analyse der jetzigen Situation. Ungeachtet der gegenwärtigen in vielerlei Hinsicht eher komfortablen Situation wird die Politik und noch mehr die Stimmung der Bevölkerung getragen von Depressionen und Ängsten. Die SPD hat schon einmal gezeigt , daß sie um den Preis des eigenen Erfolges eine als notwendig erkannte Politik machen kann. Auch große Erfolge innerhalb der letzten GroKo haben ihr keinen Erfolg gebracht und dennoch erscheint auch jetzt der Weg in eine neue GroKo entgegen naheliegender parteistrategischen Gründen für Deutschland sinnvoll. Eine weltweit anerkannte Kanzlerin eines erfolgreichen Landes kann in einer solchen Koalition gemeinsam mit Macron für eine europäische Perspektive sorgen , die auch für unser Land Erfolg bringen kann. Verweigerung von Verantwortung wie durch die FDP oder destruktive Politik bzw „Merkel muß weg“ Parolen der AFD helfen uns nicht weiter. Die SPD wird auch wieder für ihre Entscheidungen belohnt werden, besonders wenn sie zur Linken abgewanderte Stammwähler zurück gewinnt und programmatisch mal wieder eine Alternative darstellt- d.h es müßte mal wieder so etwas wie ein neues „Godesberger Programm“ geben. Das wäre wichtiger als Personaldikussionen.

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Filsbachlerche 26.11.2017, 01:17
6. Wie schön: die SPD soll sich zugunsten der CDSU selbst zerlegen...!

Sie sagen:
"Übrigens: Sollte sich die SPD dazu durchringen, eine weitere Regierungszeit dranzuhängen, wäre dies verdienstvoll. Selbst wenn sie dafür den Preis zahlen sollte, sich als Partei selbst zu zerlegen: Sie würde ein Beispiel geben, dass es in der Politik immer noch um mehr geht als um Stimmen, Jobs, Macht."

Sie formulieren den Wunschtraum der CDSU: die SPD soll sich unter Aufgabe all ihrer Prinzipien selbst zerlegen und dadurch zeigen, ihr gehe es um mehr als um Stimmen, Jobs und Macht. Sie soll also in Schönheit sterben. Damit die CDSU auf ewig herrschen kann... Mit welchen Zielen auch immer...!

Die SPD hat zurecht eine erneute GroKo abgelehnt, denn in der letzten und vorletzten Koalition dieser Art wurde sie am Schluß untergebuttert.

Jetzt zeigt sie sich auf Initiative des BPräs. "gesprächsbereit". Um das Amt des BPräs. nicht zu demontieren. Nicht um Merkel den Gefallen zu tun, sich ihr um jeden Preis anzudienern.

Die SPD wird mit der CDSU sprechen. Mehr nicht. Und sollte sich ein Wölkchen am Himmel zeigen, dann wird sie hoffentlch einen besseren Koalitionsvertrag aushandeln als bei den letzten beiden Grokos. Und sie wird sich hoffentlich nicht scheuen, bei einem Bruch des Koalitionsvertrags diese ungewünschte Koalition sofort zu beenden.

Die Aufforderung an verdienstvolle Selbstaufgabe der SPD erinnert mich verteufelt an Wilhelm II.: "Ich kenne keine Parteien mehr, ich kenne nur noch Deutsche." Nachdem er über 20 Jahre lang die Sozialdemokraten als "vaterlandslose Gesellen" verteufelt hatte. Und Friedrich Ebert fiel 1915 darauf rein!

Nach all den widerlichen Anwürfen aus der gleichen Richtung in den letzten Wochen soll sich die SPD zugunsten des höheren Ziels eines CDSU-Staates "selbst zerlegen"?

Diese "staatserhaltenden" Ratschläge an die SPD k***en mich an.

Wer hat denn die deutsche Wiedervereinigung auf den Weg gebracht? Niemand anders als die SPD mit Willy Brandt und Egon Bahr!

Die SPD hat sich nach dem Scheitern der Merkelschen Sondierungsgespräche über mögliche Koalitionen nach der Intervention des BPräs. zu Gesprächen bereit erklärt. Das ist alles.

Eine eventuelle Duldung einer Minderheitsregierung der CDSU oder ein derzeit unwahrscheinliches Zustandekommen einer neuer GroKo hängen jeweils von dem Preis ab, den die CDSU dafür zu zahlen bereit ist. Dieser Preis wird von den SPD-Mitgliedern nicht an Ministerposten gemessen, sondern an vertraglich gesicherten Inhalten!

Und sollte der Koalitionsvertrag ab der Mitte der Legislaturperiode systematisch vom Bundeskanzleramt (=Merkel) hintertrieben werden - wie in der letzten Legislaturperiode -, tritt sie hoffentlich sofort aus der Koalition aus.

Das ist die einzige Sprache, die die CDSU versteht!

Übrigens: wer hat denn der Republik in Deutschland 1919 zum Sieg über die Monarchien verholfen?

Die geistigen Vorläufer der CDSU waren es mit Sicherheit nicht.

Die damaligen Sozialdemokraten waren es zum größten Teil!

Vielleicht sollte sich die CDSU besser selbst zerlegen, um "verdienstvoll" zum Gemeinwohl in Deutschland beizutragen.

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quark2@mailinator.com 26.11.2017, 01:27
7.

Wieso sollte man verunsichert sein ? Die Politik der nächsten Jahre steht fest, egal ob mit GroKo oder Neuwahlen, Minderheitsregierung oder doch noch Jamaika. Es ist doch klar, was kommt. Für 99% der Leute machen die Unterschiede nur Kleinigkeiten aus. Insofern kann die Regierung auch bleiben, wie sie im Moment gerade ist.

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780 26.11.2017, 01:28
8.

Ich glaube, die Verunsicherung ist berechtigt. Ich greife nur einen Punkt heraus, die Stimmung nach dem Scheitern von Jamaika.
Das wäre auf keinen Fall eine super Lösung geworden, aber etwas Hoffnung hatte man doch.

Ich verweise hier auf die Berliner Zeitung, die davor warnt, dass wir italienischen Verhältnissen entgegen sehen könnten, denn Italien hat den Verfall der bürgerlichen Volksparteien ja nun sehr früh erlebt:

https://www.berliner-zeitung.de/politik/laehmung-und-unsicherheit-in-deutschland-herrschen-jetzt-italienische-verhaeltnisse-28882352

Zitat:
"Das Wahlrecht fördert Koalitionen, viele Regierungen waren bunt zusammengewürfelt und entsprechend wackelig. Barocke Ränkespiele und politische Tauschgeschäfte sind da unvermeidlich. Inzwischen ist jeder Kompromiss unter Parteien gleich als „inciucio“ verschrien – als dunkle Machenschaft und Intrige.
...
Das fördert nicht unbedingt die Demokratie. Genauso wenig wie der bei sehr vielen Italienern vorherrschende Eindruck, dass es Politikern und Parteien einzig um Machterhalt, Eigeninteressen und finanzielle Vorteile geht, nicht aber um das Allgemeinwohl.
– Quelle: https://www.berliner-zeitung.de/28882352 ©2017

Populisten profitieren davon. Lange vor Donald Trump hat Silvio Berlusconi gezeigt, wie man mit unrealistischen Versprechungen, Medien und Geld an die Macht kommt. Derzeit ist die migrantenfeindliche Rechte im Aufwind. Und die Fünf Sterne, die System-Gegner von Beppe Grillo, sind stärkste Kraft. Sie lehnen jede Koalition rundweg ab. Nach den Wahlen im Frühjahr ist in Italien mit einer ähnlich verfahrenen Situation zu rechnen wie jetzt in Deutschland – 'italienische Verhältnisse' eben." – Quelle: https://www.berliner-zeitung.de/28882352 ©2017
Zitat Ende

Also ich finde langsam, die Parallele zu Deutschland ist frappant.
Und vor der Erstarkung der rechtsradikalen Partei AfD kann man wirklich Angst bekommen.

Ob die Parteien die Kurve zur Bildung einer stabilen Regierung doch noch kriegen, bleibt ungewiß.

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cypeak 26.11.2017, 01:38
9. dieser artikel...

..fängt gut an und wandelt sich dann zu einer vollkatastrophe - zugegeben es ist eine kolumne und stark geprägt von gedanken eines herrn müller, aber denoch sehe ich die sache einwenig anders.

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zum eingang werden zwar die wichtigen themen benannt aber dann pickt man sich direkt zwei falsche heraus.
flüchtlinge und zuwanderung: ehrlichgesagt verstehe ich nicht was es hier groß zu verhandeln gibt, den unsere bereits bestehenden gesetze sind vorhanden und gut, müssten nur praktikabel entbürokratisiert werden. ich glaube als staat brauchen wir keine massen einwanderung sondern sollten uns die zuwanderer genau herauspicken - zumindest wenn das hauptargument darin liegt dass wirtschaft köpfe braucht.
flüchtlingen gewährend wir hilfe nach un-statuten und es gibt kein nachzug für flüchtlinge die sowieso später gebeten werden nach hause zu gehen.

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die eu ist aktuell ko und muss sich erstmal erholen. da wird auch deutschland nicht groß helfen können; solange für jede entscheidung die große einstimmige beschlüsse gebraucht werden die durch teueren kuhhandel erkauft werden hat das ganze einen fundamentalen konstruktionsfehler.

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wäre es nicht sinnvoll wenn eine zukünftiger regierung erstmal kleinere brötchen backt und zwei-drei innerdeutsche probleme löst? sowas wie die frage nach altersvorsorge - was übrigens ein reines verteilungsproblem ist! geld wäre ausreichend da, man müsste nur entsprechend verteilen. und keine sorge, dabei wird kein wohlhabender mensch auf den zweitporsche oder auf die dreimonatige rundreise verzichten müssen!

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oder infrastruktur - unsere straßen, brücken, öp(n)v, internetnetz...das ist entweder gar nicht erst vorhanden, vernachlässigt worden oder es wird seit jahren auf verschleiß gefahren...

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was anderes ist auch der absatz in dem dieser satz steht: "Sollte sich die SPD dazu durchringen, eine weitere Regierungszeit dranzuhängen, wäre dies verdienstvoll. Selbst wenn sie dafür den Preis zahlen sollte, sich als Partei selbst zu zerlegen..."

hier wird allen ernstes behauptet dass es für die spd gut wäre sich aus gründen der "staatsräson" (oder welchen sonst??) aufzuopfern weil es verdienstvoll wäre?? selbst als schlechter witz taugt das nicht...

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