Forum: Wirtschaft
EU-Schicksalswahl: 2016 - das Jahr des drohenden Brexit
DPA

Die Briten entscheiden 2016 über den Verbleib in der EU. Ein Brexit würde Europas finanzielle Probleme verschärfen und Skeptiker beflügeln. Aber er könnte auch eine Chance sein.

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stefan.martens.75 01.01.2016, 14:17
40. Meine Meinung

Dann entweder richtig oder gar nicht.
Entweder die EU wird eine Ernst zu nehmende Vereinigung mit den Aufgaben Verteidigung, Sicherheit und Wertesystem das effektiv durchgesetzt werden kann oder wir koennen von mir aus zur EWG zurueck.
So wie sie ist ist die EU ein zahnloser egoistenverein ohne echten Sinn.

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Gerixxx 01.01.2016, 14:21
41. Alles hausgemacht !

Münchau zählt auf: "...Flüchtlingskrise, der Griechenlandkrise, der Russland/Ukraine-Krise, dem anschwellenden Nationalismus..."

Die Flüchtlingskrise und die Russland/Ukraine-Krise waren absolut vermeidbar. Wenn wir keine geopolitischen Ambitionen und Interessen der Amerikaner vertreten hätten, will heißen: gewaltsame Regime Changes von Außen (ohne Plan und Basis für danach) und Marsch nach Osten, gäbe es beides nicht.

Die Griechenlandkrise hätte durch konsequente Prüfung der Erfüllung von Beitrittskriterien vor Aufnahme des Landes in die EU und Eurozone vermieden werden können. Auch hier spielt die Geopolitik eine verheerende Rolle. Und auch später - man hätte den Bailout nicht machen müssen. Banken Pleite gehen lassen, Marktbereinigung zulassen, Konkurrenzfähigkeit und Attraktivität über eigene Währung wieder herstellen. Wir wären viel weiter.

Und der Nationalismus ist ein vermeidbares direktes Ergebnis all der politischen Fehlleistungen der EU und Eurozone zu Lasten der Bürger in den meisten Mitgliedsländern. Ein Ergebnis mangelnder demokratischer Legitimation der EU.

Hier ein paar Lösungsansätze:

- Schluss mit der Vermischung von wirtschaftspolitischen Aspekten der EU und Eurozone mit geopolitisch-militärischen Dingen - wie im Lissabonvertrag und in einschlägigen Assoziierungsabkommen fatalerweise geschehen. Stabilisierung der Außengrenzen, Kooperation mit Russland. Sonderprogramm für die Pufferzonen um die EU – Verzicht auf Gewalt. Konsequente Trennung von NATO und EU.

- demokratische Abstimmung bevor Schritte in Richtung politische Union gegangen werden. Exits sowohl aus Euro als auch EU vorsehen und kalkulierbar machen

- nicht noch einmal den dritten Schritt vor dem ersten machen: z.B. keine Rettungsfonds und keine Bankenunion bevor nicht eine Steuerangleichung der Mitgliedsländer kommt – will heißen: keine legalen Steueroptimierungsmöglichkeiten zu Lasten der Steuerbasis einzelner Mitgliedsstaaten. Effektive Kontrolle und Durchsetzung der Steuerehrlichkeit – solange das nicht einigermaßen gegeben ist keine finanziellen Transfers mehr. Andernfalls geht die Akzeptanz der EU und Brüssels bald gegen Null.

- Verzicht auf Überregulierung aus Brüssel, bitte keine Einheitsgurken und Farben. Stattdessen endlich dort politisch gestalten, wo der Bürger positiv davon betroffen sein sollte: soziale Absicherung, soziale und ökologische Mindeststandards etc. Diese aber nicht zu Gunsten der großen Player im Markt, sondern der Kleinen und Schwachen.

- Kein TTIP oder Ähnliches. Schon gar nicht hinter verschlossenen Türen. Das ist in der gegenwärtigen Lage der EU so überflüssig, wie ein Kropf, weil es die eigenen unabhängigen Gestaltungsmöglichkeiten weiter einschränkt. Es zementiert die amerikanische Einmischung in EU-Belange und delegimitiert europäische Politik.

u.v.a.m.

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bjbehr 01.01.2016, 14:22
42. An der Gesellschaft vorbei

Der Fisch stinkt doch vom Kopfe her! Was haben sich Kohl und Konsorten gebrüstet, Europa fester gebunden zu haben, indem sie einigen Staaten nichts weiter als eine Einheitswährung aufgepfropft haben. Kurzsichtig und unüberlegt, wie es war und wie man beobachten konnte, selbst für "gestandene" Weltpolitiker, geschah doch alles absurd-freudetrunken in der Wende-Euphorie (siehe "blühende Landschaften"). Heute weiß man mehr: Ohne eine wirtschaftliche, finanzielle und vor allem soziale Einheit ist dieses Konstrukt zum Scheitern verurteilt. Denn bis heute, noch fast 30 Jahre später, wurden immer noch keine ernsthaften Versuche unternommen, diese Versäumnisse aufzuholen. Die Europa-Schere zwischen Arm und Reich klafft dermaßen auseinander, dass die Bildung neuer "andersartiger" Parteien mehr als nachvollziehbar ist. Die Flüchtlingskatastrophe - nein, nicht Krise, sondern Katastrophe - tut ihr Übriges dazu. Weitsichtige Politiker gibt es nicht mehr. Die Bevölkerung wird entmachtet, entmündigt und enteignet. Jede Neuerung, und sei es ein oder mehrere Austritte aus der EU, kann ich nur begrüßen, alleine um der Veränderung willen. Eine dreiviertel Milliarde EU-Bürger ist hier - wie so oft - schon wesentlich weiter als ihre Volksvertreter.

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ekel-alfred 01.01.2016, 14:22
43. Greet Britten?

Zitat von titzck
Wir brauchen das VK wegen seiner demokratischen Kultur, seiner Toleranz, seiner Traditionen, seiner außenpolitischen Kompetenz, seiner Verwaltungserfahrung.
Toleranz?

- In der Flüchtlingsfrage sind die Briten ja sehr tolerant.
- Schengen? Never heard! Auch sehr tolerant!
- Außerpolitische Kompetenz? Kriege mit den Amis führen?
- Euro? Lieber das Pfund behalten.....

Für Europa ist das kein Verlust, wir würden es nicht mal merken

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eckawol 01.01.2016, 14:23
44. Wenn GB den Zugang zum gemeinsamen Markt

durch einen BREXIT sich erschweren möchte, so möge das Volk dies entscheiden. Das Problem ist nur, dass nach einem erfolgreichen BREXIT das Volk von GB die Nachteile der Aufgabe des Zugangs zum gemeinsamen Markt erfahren wird und dann eine Revidierung des BREXIT fordern wird. Die Frage stellt sich dann, ob die EU eine Drehtür für alle Mitglieder werden soll, die nach Belieben in die EU ein- und austreten.

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agua 01.01.2016, 14:25
45.

Ich denke,dass in England eine Abstimmung stattfinden wird,die sich so mancher Bürger,in einem anderen EUland ebenfalls wünschen würde.
Das zeigt,dass der EU politik die Bürgernähe fehlt.Man hat sich zu sehr auf Wachstum und Wirtschaft fixiert und dies auch noch in Konkurenz.

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iffelsine 01.01.2016, 14:26
46. Den Briten kann man nur folgen...

...zählen sie doch zu den wenigen in der EU, die diese kritisch hinterfragen. Der Austritt wäre ein Grund, endgültig dort hin zu ziehen. Wir halten uns ohnehin dort lieber auf als hier in Deutschland, das Merkel gerade vor die Wand fährt.

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forenaccount 01.01.2016, 14:27
47. Keine Katastrophe

Die EU war seit ihrer Entstehung schon immer im Wandel, es gab Vertiefungen bei der Zusammenarbeit, Ausnahmeregelungen, Kompromisse. Weshalb es manchmal für die Bürger auch so schwierig ist, dieses ganze Nebeneinander zu verstehen.

Was viele EU-Skeptiker aber nicht verstehen wollen - auch ohne EU ist eine Zusammenarbeit der europäischen Staaten unabdingbar. Die wird aber auf bilateralem und multilateralem Weg mit stetig wechselnden Vertragsstaaten nicht einfacher und verständlicher. Und billiger wird das auch nicht ...

Ein Austritt der Briten aus der EU bedeutet zuerst einmal, dass sie die (privilegierte) Zutrittsberechtigung zum gemeinsamen Markt verlieren. Entweder verzichten sie darauf - oder sie akzeptieren die Spielregeln zur Marktteilnahme, setzten die EU-Richtlinien ohne die jetzigen Mitbestimmungsmöglichkeiten um und zahlen natürlich für den Marktzutritt. Da kann man dann die jetzigen Zahlungen zugrunde legen zzgl. die Mehrkosten durch den abgeschafften Britenrabatt...
Also ähnlich wie die Assoziationsverträge mit der Schweiz.

Billiger wird es also auch nicht.

Und wer glaubt ernsthaft, dass die großen Geldhäuser in London bleiben - und sich nicht eher dem Euro- und EU-Raum zuwenden und das größere Standbein in Paris, Luxemburg, Frankfurt aufbauen?

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birdie 01.01.2016, 14:30
48. Reisende soll man nicht aufhalten ...

sagt ein kluges Sprichwort. Und wenn die Mehrheit der Engländer/innen nicht zur EU gehören wollen, dann müssen wir das respektieren. Die Engländer/innen müssen dann im Gegenzug auch respektieren, dass es für sie keine Unterstützung aus der EU mehr gibt und dass sie in der EU kein Mitspracherecht mehr haben. Also gleiches Recht für alle.

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Alm Öhi 01.01.2016, 14:30
49. Münchau Drama

Herr Münchau wenn ich mir Ihre Artikel in der FT und in SPON durchlese dann ist dies copy/paste.
Ich lebe seit 20 Jahren in UK und kann nicht sehen das sich UK aus Europa entfernen wird.
Wer eine verfehlte UK -Politik als EU-Problem verkauft und damit Wahlen gewinnt, muss mit dem Ergenbis leben.
Ich habe in meinem Europa nur die Vorteile erfahren, wer hart arbeitet kann das auch schaffen.
Aber daran liegt das Problem in unserer Gesellschaft, es gibt zu viele die Geld erhalten woillen ohne eine Gegenleistung zu erbringen. Am Ende haben wir Leute die auf Demos die Demokratie in Trümmer schlagen, und am Tropf des Staates hängen.

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