Forum: Wirtschaft
Forderung des DIW-Präsidenten: Zeit für eine Brexit-Kehrtwende
ANDY RAIN/EPA-EFE/REX

Die EU hat um den Brexit hart verhandelt. Nun aber sollte sie nachgeben und einem großzügigen Aufschub zustimmen - unter klaren Bedingungen. Es ist im eigenen Interesse der Union.

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iGELig 20.03.2019, 09:01
90.

Mir ist beim Lesen nicht klar geworden,

- was nun die klaren Bedingungen sein sollen, unter denen die EU einer Verschiebung zustimmen soll
- warum der Backstop dann plötzlich kein Problem mehr ist
- wie der Nordirland-Konflikt gelöst wird
- warum wir den britischen Parlamentariern die Pistole auf die Brust setzen. Ich sehe das genau anders rum!

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spon_7302413 20.03.2019, 10:37
91. Die Hardcore Brexiteers ...

... scheinen nur noch ein Ziel zu verfolgen, und das ist das Spiel auf Zeit. Nach allem, was bislang war, ist auch klar, dass einigen der weniger Vernagelten inzwischen klar geworden sein dürfte, dass sie ein miserables Bild in späteren Geschichtsbüchern abgeben werden. Also geht es den Brexiteers inzwischen wohl vordringlich darum, die EU als Schuldigen und Sündenbock für alle denkbaren negativen Konsequenzen hinstellen zu können, weil die angeblich unerfüllbare Forderungen stellt. Ein weiterer Lobbyistenbeitrag, in dem es letztlich nur darum geht, die eigenen Klientel zu bedienen und der Wirtschaft - und nur dieser - die Aussichten zu verbessern, die EU als uneinsichtigen Sündenbock implizit zu deklarieren, wenn sie nicht einlenkt, ist da wenig hilfreich. Die EU hat klare Regeln aufgestellt. Die Briten hatten lange genug Zeit, sich damit zu befassen und den Weg zu wählen und zu beschreiten. Sie können gehen, aber sie können nicht erwarten, sich mit allen Errungenschaften der Gemeinschaft im Rucksack auf einen anderen Weg begeben und gleichzeitig alle Pflichten hinter sich lassen zu können. So funktioniert das Leben nicht. Das sollte sich auch bis in die Kreise der monokausal orientierten Interessenvertreter herum gesprochen haben. Die Briten wollen gehen, dann sollen sie. Aber vor dem endgültigen Abschied auf Jahre den Kurs derjenigen mitzubestimmen, die sie hinter sich zu lassen gedenken, indem durch die Europawahl über Mandate und Posten weitrechender Einfluss gesichert werden kann, das ist so absurd, dass man sich unweigerlich fragt, wie ein gebildeter Mensch diesen Kinken "übersehen" kann...

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btwesten 20.03.2019, 11:13
92. So geht es nicht

Ich fürchte, diese Sicht auf die Dinge wird der Wirklichkeit nicht wirklich gerecht.
Die Jahre mit den Briten waren sicherlich auch befruchtend, aber, nach meiner bescheidenen Meinung (von Anfang an) wäre es richtig gewesen, wenn die Briten voll umfänglich dem europäischen Gedanken sich verpflichtet gefühlt hätten. Dieses haben sie nicht getan. Ihr Denken war und ist immer "GB first".
Meiner Meinung nach sollten die Briten ersteinmal im JETZT ankommen und sich aus ihrer sicherlich vor ewigen Zeiten großen Rolle in der Welt verabschieden.
Wir schreiben 2019 und nicht mehr was weiß ich.

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ghdstz 20.03.2019, 11:56
93. Was die Briten wollen ...

Zitat von spon_7302413
Die Briten wollen gehen, dann sollen sie. Aber vor dem endgültigen Abschied auf Jahre den Kurs derjenigen mitzubestimmen, die sie hinter sich zu lassen gedenken, indem durch die Europawahl über Mandate und Posten weitrechender Einfluss gesichert werden kann, das ist so absurd, dass man sich unweigerlich fragt, wie ein gebildeter Mensch diesen Kinken "übersehen" kann...
Was die Briten mehrheitlich wollen ist derzeit leider nicht bekannt. Es wäre vielleicht ganz aufschlussreich, wenn eine representative Umfrage darüber veranstaltet würde wieviel Prozent der Briten heute noch genauso abstimmen würden wie im Juni 2016. Daraus würde dann klarer hervorgehen ob ein zweites Referendum sinnvoll ist.
Neuwahlen sind zwar wahrscheinlicher, weil Mrs. May demnächst wohl doch noch - und zwar zu Rechr - davongejagt werden wird. Aber sie helfen in Bezug auf den Brexit kaum weiter, weil die Parteien intern gespalten sind und sich diesbezüglich bis auf weiteres gar nicht positionieren können. Das etwas altertümliche Wahlrecht wiederum behindert das Aufkommen neuer Parteien die sich schon jetzt klar positionieren könnten. Das alles sind aber zunächst innerbritische Probleme mit denen die Briten noch genug zu tun haben werden - es ist recht unwahrscheinlich dass sie sich dann auch noch groß in die inneren Angelegenheiten der EU einmischen werden. Dies gilt besonders für die Brexiteers die mit der EU ja überhaupt nichts mehr zu tun haben wollen. Es ist anzunehmen dass sie sich dann bei großen zukunftsentscheidenden Fragen im Europaparlament mehrheitlich der Stimme enthalten werden - soviel Fair Play ist den Briten mit ihrer langen demokratischen Tradition schon noch zuzutrauen.

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Madmo 20.03.2019, 11:58
94. Natürlich...

...“kostet“ der Austritt der Briten aus der EU beide Seiten Geld und Jobs. Je nach Szenario mal mehr, mal weniger.

Allerdings bringt die „Krämerperspektive“ hier niemanden weiter -wir zahlen nun den unvermeidlichen Preis für jahrzehntelange Fehlentwicklungen auf beiden Seiten.

EU-Politik war seit langem die schleichende Integration über kleine, kontinuierliche Schritte, statt offen und ehrlich den Weg von der Konföderation in die Föderation zu gestalten und zu kommunizieren, mit gemeinsamer Armee, Finanz-, Wirtschafts- und Währungsunion. Die EU muss sich über ihre eigenen Ziele und den Weg dorthin klar werden. Ganz abgesehen davon: es ist im ureigensten Interesse der Deutschen, den Weg zur Europäischen Föderation zu beschreiten, für Europa zu groß, für die Welt zu klein, obendrein mitten auf dem europäischen Festland gelegen, für die Deutschen verbieten sich Alleingänge nach den Erfahrungen der letzten einhundert Jahre.

Den Briten nun vorzuwerfen, sie hätten keine Vorstellung, wie sie ihren Austritt gestalten, mag berechtigt sein. Aber bietet denn die EU eine klare Perspektive, sagt mal jemand klipp-und-klar, dass die Europäische Föderation das Ziel ist? Oder werden wenigstens dringend notwendige Reformen des Status Quo formuliert und umgesetzt?

Großbritannien hat das Ziel einer EU als Föderation nie geteilt und wird dies auf absehbare Zeit auch nicht tun.
Ich sehe hier einen glasklaren Gegensatz, nicht zuletzt zu den deutschen langfristigen Interessen. Die Frage nach den Zielen und Interessen stellt sich aber zwingend.

Warum aber sollte ein Land weiter Mitglied einer Gemeinschaft bleiben, deren Ziele es nicht nur nicht teilt, sondern dezidiert zu verhindern trachtet? Auch wenn es dafür aus britischer Sicht hervorragende historische, kulturelle und ökonomische Gründe geben mag?

Auch wenn dies sicher nicht für alle Briten gelten dürfte, für die Tories gilt es ganz sicher, von Enoch Powell über Thatcher bis Cameron und May. Selbst Labour macht da nur in Teilen eine Ausnahme.

Dazu kommt eine über Jahrzehnte geschürte Geringschätzung und Verächtlichkeit der Boulevard-Presse gegenüber Europa, eine Presse, die weiten Teilen der britischen Öffentlichkeit ohne Sinn und Verstand suggeriert, UK besäße immer noch einen Sonderstatus und Sonderrechte, abgeleitet aus einer historischen Ausnahmestellung, die sich jedoch de facto spätestens seit der Suez-Krise in Luft aufgelöst hat.

Solche Befindlichkeiten lassen sich nicht über Nacht verändern. Man sollte allein aus Gründen der Redlichkeit denjenigen, die 2016 mehrheitlich für einen Austritt gestimmt haben, die Möglichkeit zubilligen ihren eigenen Weg zu gehen: koste es, was es wolle, geregelt oder ungeregelt. Die Briten müssen sich selbst finden -außerhalb der EU.

Am 29.03. sollte Großbritannien daher aus meiner Sicht die EU verlassen und in der Zukunft ein neues, anderes Verhältnis mit Europa und der EU verhandeln, so schmerzhaft dies auch kurz- bis mittelfristig sein mag.

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ghdstz 20.03.2019, 13:05
95. Offen und ehrlich ...

Zitat von Madmo
EU-Politik war seit langem die schleichende Integration über kleine, kontinuierliche Schritte, statt offen und ehrlich den Weg von der Konföderation in die Föderation zu gestalten und zu kommunizieren, mit gemeinsamer Armee, Finanz-, Wirtschafts- und Währungsunion.
Die Befürworter der europäischen Union haben schon von jeher von dem Ideal eines Vereinigten Europa gesprochen - schon gleich nach dem Ende des zweiten Weltkrieges und damals in den 50er Jahren als es noch um die Montanunion ging. Sie haben also schon immer offen und ehrlich gesagt wohin die Reise langfristig gehen sollte - auch wenn es jedem klar war dass dies eine hehre Idealvorstellung ist welcher man sich nur langsam, schrittweise und über viele Kompromisse annähern kann, wenn man sich dabei an die Regeln der Demokratie und der Völker- und Menschenrechte hält.

In den letzten 70 Jahren wurde auf diesem Weg aber schon sehr viel erreicht, vor allem wurde der Friede in Europa bewahrt (zumindest in jenem Teil Europas, der im jeweiligen Einflußbereich der europäischen Union lag). Die Balkankriege der 90er Jahre haben uns eindrucksvoll gezeigt was ansonsten auch im Rest Europas zu erwarten gewesen wäre, hätte man den Nationalisten freien Lauf gelassen.

Jeder kann sich gerne als seinem Land, seiner Region oder auch seiner lokalen Verwaltungseinheit besonders zugehörig fühlen. Wer aber nicht von den Weltmächten des 21. Jahrhunderts gegängelt und ausgebeutet werden will, der tut gut daran das Ideal eines Vereinigten Europa zu fördern - ein Europa, in dem die Europäer das Sagen haben. Oder glaubt jemand im Ernst, dass diese Weltmächte sich ernsthaft um die Meinung der Dänen, der Portugiesen, der Ungarn, der Italiener oder irgend einer anderen europäischen Nation scheren würden ? Auch die Deutschen, die Franzosen und die Briten sind als einzelne Nation nicht wichtig genug um wirklich ernst genommen zu werden. Das kann man leicht ausprobieren, indem man mal als einzelne Nation versucht Einfluss auf das Geschäftsgebahren von Google oder Facebook zu nehmen.

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Madmo 20.03.2019, 13:56
96. @ ghdstz

Sehe ich auch so. Inwieweit das Ziel der Föderation tatsächlich propagiert und vorangetrieben wird: ich würde mir hier mehr Kraft und Entschlossenheit wünschen.
Aus meiner Sicht ist Fakt, dass sich die Tories einer echten Europäischen Föderation immer mit aller Kraft entgegen stemmen werden, sei es in der britischen Regierung, in der Opposition oder in den europäischen Institutionen, so man sie dort weiter gewähren lässt.

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kado1 20.03.2019, 14:23
97. Nur z.T. Richtig

Zitat von kj.az
Herr Fratzscher, in welcher Sphaere leben Sie denn ? Glauben Sie, dass von den EU Buergern, und damit meine ich jene, die nicht Wirtschaftsinstitute leiten, noch viele an die EU glauben ? Zu viel wurde dem Mann auf der Strasse aufgebuerdet, unsinnigste Verordnungen, die besser in ein Kabarett als in politische Realitaet gepasst haetten. Obendrein kann man die deutsche Bevoelkerung auch nicht mit enormen Kosten durch den Brexit erschrecken - die deutschen Normalbuerger zahlen sowieso seit Jahrzehnten, allen mantrahaften Aussagen zum Trotz, dass Deutschland grosser Nutzniesser der EU ist. Vielleicht Deutschland (Wirtschaft) ja, aber nicht Deutschland (Steuerzahler).
Die Britten waren bald der zweit grösste Nettoeinzahler, d.h. sie zahlten trotz Brittenrabat ca. 6, einige schreiben gar um 12 Mrd / Jahr mehr in die EU-Kasse ein, als sie von ihr zurück bekamen. Sie hatten die Nase voll davon, u.a. auch von den Flüchtlingsquoten, wollten sich nicht weiter bevormunden lassen.
In der EU wächst das Geld nicht auf den Bäumen, der EU-Haushalt wird über Zölle und Mitgliederbeiträge finanziert, der soll jetzt von 140 auf 280 Mrd verdoppelt werden (von wem wohl?)
Deren Wirtschaftskaft entspricht der von ca. 19 der kleineren EU-Länder zusammen.
Viel schlimmer ist aber, mit dem Ausscheiden der Britten bekommt der Club Med unter franz. Führung eine deutliche Mehrheit. In der EU und EZB hat jedes noch so kleine Land eine Stimme, wie auch D, ist das die Demokratie der Träumer, wenn, ca. 2 Mill und 82 Mill jeder eine Stimme hat?
In einer Demokratie sollte das gemacht werden, was die Mehrheit will, also was ist es dann ?
Solange aber sehr viele immer noch nicht mitbekamen, es sind nur die die ganz grossen Gewinner, die schon nicht wissen, wohin mit ihren Mill / Mrd (die sind aber nicht solidarisch), die anderen zahlen, auch die, für die ein paar Krümel für ihren Arbeitsplatz abfallen.
Wenn die vielen Nehmerländer einmal einzahlen müssen und die wenigen anderen nicht mehr können, ist es vorbei.
Der Ostblock ging mit einem Bruchteil der Schulden Pleite, die heute die EU-Länder haben und dort flossen noch die Gewinne der Betriebe, Banken,...Rohstoffe zurück in die Staatskasse.
Macht man mit immer mehr Schulden so weiter, wird auch diese Blase platzen, muss und wird es zu einer noch viel grösseren Weltwirtschaftskrise, wie vor knapp 100 Jahren führen, dann sind die Verschwender ihre vielen Bill Schulden los und die Masse ihr mühsam Erspartes. (doch nicht etwa gewollt?)

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ghdstz 20.03.2019, 21:24
98. @Madmo - Verhalten der Tories ...

Zitat von Madmo
Sehe ich auch so. Inwieweit das Ziel der Föderation tatsächlich propagiert und vorangetrieben wird: ich würde mir hier mehr Kraft und Entschlossenheit wünschen. Aus meiner Sicht ist Fakt, dass sich die Tories einer echten Europäischen Föderation immer mit aller Kraft entgegen stemmen werden, sei es in der britischen Regierung, in der Opposition oder in den europäischen Institutionen, so man sie dort weiter gewähren lässt.
Da mögen Sie weitgehend recht haben, überhaupt scheint es bei den beiden Volksparteien UK ein recht ausgrägtes geistiges Beharrungsvermögen zu geben. Eine Ursache hierfür scheint auch das antiqierte Wahlsystem zu sein, in dem nur die Stimmen für den jeweils stärksten Kandidaten im Wahlkreis zählen und alle anderen Stimmen unberücksichtigt bleiben. Ein solches System war zwar im Mittelalter deutlich einfacher zu handhaben, führt jedoch fast zwangsläufig zu einem klassischen Zweiparteiensystem. Das Wahlrecht sorgt im wesentlichen dafür dass alles beim Alten bleibt - die Partei der kleinen Leute bekommt nur dann eine Chance wenn es die Partei der Mächtigen und Wohlhabenden allzu arg übertrieben hat. Neue Parteien mit anderen Schwerpunkten können sich in einem solche Umfeld kaum entfalten - anders als bei einem modernen Verhältniswahlrecht.

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knut.koenig 22.03.2019, 01:36
99. Hallo, Brexiteer,

Zitat von kado1
Die Britten waren bald der zweit grösste Nettoeinzahler, d.h. sie zahlten trotz Brittenrabat ca. 6, einige schreiben gar um 12 Mrd / Jahr mehr in die EU-Kasse ein, als sie von ihr zurück bekamen. Sie hatten die Nase voll davon, u.a. auch von den Flüchtlingsquoten, wollten sich nicht weiter bevormunden lassen. In der EU wächst das Geld nicht auf den Bäumen, der EU-Haushalt wird über Zölle und Mitgliederbeiträge finanziert, der soll jetzt von 140 auf 280 Mrd verdoppelt werden (von wem wohl?) Deren Wirtschaftskaft entspricht der von ca. 19 der kleineren EU-Länder zusammen. Viel schlimmer ist aber, mit dem Ausscheiden der Britten bekommt der Club Med unter franz. Führung eine deutliche Mehrheit. In der EU und EZB hat jedes noch so kleine Land eine Stimme, wie auch D, ist das die Demokratie der Träumer, wenn, ca. 2 Mill und 82 Mill jeder eine Stimme hat? In einer Demokratie sollte das gemacht werden, was die Mehrheit will, also was ist es dann ? Solange aber sehr viele immer noch nicht mitbekamen, es sind nur die die ganz grossen Gewinner, die schon nicht wissen, wohin mit ihren Mill / Mrd (die sind aber nicht solidarisch), die anderen zahlen, auch die, für die ein paar Krümel für ihren Arbeitsplatz abfallen. Wenn die vielen Nehmerländer einmal einzahlen müssen und die wenigen anderen nicht mehr können, ist es vorbei. Der Ostblock ging mit einem Bruchteil der Schulden Pleite, die heute die EU-Länder haben und dort flossen noch die Gewinne der Betriebe, Banken,...Rohstoffe zurück in die Staatskasse. Macht man mit immer mehr Schulden so weiter, wird auch diese Blase platzen, muss und wird es zu einer noch viel grösseren Weltwirtschaftskrise, wie vor knapp 100 Jahren führen, dann sind die Verschwender ihre vielen Bill Schulden los und die Masse ihr mühsam Erspartes. (doch nicht etwa gewollt?)
geh ruhig, und schau, was aus little England dann wird. Ja, die EU ist nicht perfekt, aber sie ist besser als alle anderen großen Staatsgebilde dieser Welt, denn auch sie haben hier eine reale Stimme. Mal sehen, was Sie aus ihrer Unabhängigkeit machen. Mal sehen, wie gut die Konditionen für Sie in der Welt demnächst so sind. Das British Empire ist nicht mehr, die Sonne scheint nicht mehr ohne Unterlass auf Ihr Reich herunter, die ehemaligen Kolonialvölker haben mittlerweile ein Mehrfaches an Einfluss und Macht als die alte Unterdrückernation und sie werden das zu ihrem Vorteil gegenüber den ehemaligen Unterdrückern nutzen. Sie haben mehr Bürde aus der Vergangenheit als Sympathie! Wir schreiben das Jahr 2019, nicht 1850!

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