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Gang vor Bundessozialgericht: Jobcenter streitet mit Hartz-IV-Empfängerin um zehn Cen
DPA

Ein Jobcenter in Thüringen soll an eine Hartz-IV-Empfängerin zehn Cent nachzahlen. Doch die Behörde wehrt sich und zieht wegen des Mini-Betrags bis vors Bundessozialgericht - nicht zum ersten Mal.

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plasmopompas 11.01.2016, 18:49
1.

Die Verantwortlichen in dem Jobcenter haben anscheinend noch nie etwas von Verwaltungseffizienz gehört. Aber es ist ja schließlich nur das Geld der Versicherten und Steuerzahler das da für lächerliche Prozesse zum Fenster rausgeworfen wird.

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jujo 11.01.2016, 18:51
3. ...

Gibt es denn dort keine übergeordnete, weisungsbefugte Instanz die diesem hanebüchenen Unsinn ein apruptes Ende bereitet?
Ich wundere mich, daß das Gericht überhaupt eine Revision zugelassen hat. Man sollte diese Bürokraten an den Kosten beteiligen. Die hätten wahrlich besseres zu tun als für diese Lächerlichkeit zigtausende Euro von Steuergeldern zu verpulvern.

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Havel Pavel 11.01.2016, 18:52
4. Doofer gehts wohl nicht mehr

Ich kenne die Hintergründe nicht, nur wenn ich den Betrag von 10 Cent lese und dass daraus ein Gerichtsverfahren entstehen soll, so zweifle ich an der Zurechnugsfähigkeit der Beteiligten. Schon allein der erste wegen dieses Betrages versendete Brief verursacht ein Vielfaches an Kosten als der "Streitbetrag" ausmacht. Normalerweise werden doch solche Klagen wegen Geringfügigkeit bzw. Lächerlichkeit doch erst gar nicht angenommen oder hat sich dies mittlerweile geändert?

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potsdam1968 11.01.2016, 18:53
5. Das sind aktuellen deutsche Probleme ...

Wegen des nichtigsten Anlasses werden die Gerichte strapaziert - und wir wundern uns, dass sich im Lande so wenig bewegt ...

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allmale 11.01.2016, 18:53
6. Man fragt sich

was dieses Jobcenter den ganzen Tag sonst noch macht, wenn es für so einen Irrsinn Zeit hat.

Vielleicht sollte man das Personal geschlossen ins LaGeSo-Berlin versetzen.

Irgendein Vorgesetzter muß ja dieses Klagebegehren gebilligt und unterzeichnet haben. Ob man diesen Laden nicht mal vom Rechnungshof bewerten lassen sollte?

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opi_1 11.01.2016, 18:54
7. Überprüfung des Klagenden, ob mit Ra Kanzlei verbandelt

Moin,
anders kann ich mir den Mist nicht erklären.

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Thunder79 11.01.2016, 18:55
8.

Dieser Sacharbeiter der dies gnadenlos durchzieht wegen solchen lächerlichen Beträgen gehört fristlos gekündigt. Unglaublich sowas.

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spiegelleser85 11.01.2016, 18:55
9. 7 Millionen mal 10 Cent

Wenn unberechtigt aus Kulanz zehn Cent zuviel gezahlt werden, dann hat prinzipiell JEDER Hartz-IV-Empfänger Anspruch auf diese zusätzlichen zehn Cent, denn warum sollte er schlechter gestellt werden? Bei insgesamt 7 Millionen Berechtigten macht das 700.000 Euro im Staatssäckl haben oder nicht haben aus. Es lohnt sich also doch, die Sache richterlich klären zu lassen. Kleinvieh macht eben auch Mist.

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