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Gang vor Bundessozialgericht: Jobcenter streitet mit Hartz-IV-Empfängerin um zehn Cen
DPA

Ein Jobcenter in Thüringen soll an eine Hartz-IV-Empfängerin zehn Cent nachzahlen. Doch die Behörde wehrt sich und zieht wegen des Mini-Betrags bis vors Bundessozialgericht - nicht zum ersten Mal.

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1zmir 11.01.2016, 21:48
120.

Zitat von gifted
Was gerne vergessen wird, dass es nicht um 0,10 Euro geht sondern darum zu verhindern, dass ~2.681 Millionen andere Menschen ähnliche Verfahren bemühen und genau damit dem Staat Millionen für Bürokratie und Verfahrenskosten verursachen. Ein wenig mehr Reflektion sollte man hier durchaus erwarten können.
Aha, dann reflektieren Sie mal los. In erster Instanz hat die Klägerin doch sogar Recht bekommen. Wenn die von Ihnen erwähnten übrigen Menschen dann ebenfalls berechtigt sein sollten - wieso wollten Sie es Ihnen verwehren?

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Igelnatz 11.01.2016, 21:48
121.

Zitat von sinasina
Erinnert sich noch jemand an das Jahr 2009 / 2010 als in vielen Medien regelrecht zur Hatz gegen Hartz4 Empfänger geblasen wurde? Zum Beispiel Herr Guido Westerwelle mit seiner "spätrömische Dekadenz" - http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/westerwelles-sozialstaatsattacke-er-kam-sah-und-patzte-a-677225.html http://www.spiegel.de/politik/deutschland/hartz-iv-debatte-westerwelle-warnt-vor-vollversorgerstaat-a-677163.html - flankiert von der BZ mit Berichten über Herrn Dübel * Wir erleben in unserem Seniorenclub mittlerweile immer mehr Rentner, die auf Grundrente angewiesen sind, obwohl diese Menschen ihr ganzes Leben gearbeitet haben. Das Procedere ist praktisch das gleiche wie bei Hartz4, der Umgang mit den Menschen offenbar auch. Jedenfalls haben in unserem Club alle, die noch irgendwie krauchen können, damit begonnen, sowohl Grundrenten-Rentner als inzwischen auch Hartz4 Bezieher zu dieser Behörde zu begleiten. Da fallen einem oft die Augen aus dem Kopf. »Da bleibt die Omi aber mal schön vor der Tür sitzen« ist noch einer der freundlichen Sätze - obwohl die Mitarbeiter genau wissen, dass jedem Hilfesuchenden eine Begleitung als Zeuge zusteht und das Alter der Begleitung keine Rolle spielt. * Da wird noch so manch einer von den heute jungen Menschen staunen, sollte er für sein Alter keinen ausreichende Rente erwirtschaftet haben. Und ja, ich kann als Begleitperson mittlerweile nachvollziehen, dass viele Hilfesuchenden nicht verstehen, wieso sie z.B. nach 30 und mehr Jahren Berufstätigkeit genauso viel wie Flüchtlinge erhalten und sich zudem oft noch als Dreck behandeln lassen müssen.
Ohne die geschilderten Verhältnisse gutzuheissen: Es gibt auch Leute die nicht so viel verdienen und keine "Stütze" bekommen und nicht mehr oder weniger in der Tasche haben als ein Hartz 4-Empfänger. Man muss ganz schön strampeln um als Eltern in einer Stadt mit teuren Mieten erst einmal das zu erwirtschaften, was eine Hartz4-Familie bekommt... Immerhin gibt es Hartz4 als Hilfe - wiewiel soll es denn mehr sein? Es muss sich ja auch lohnen auch als Geringverdiener zu arbeiten! Das bstimmte Dinge nicht fair sind - z.B. Hartz4 nach Jahrzehnten als einzahlender Arbeitnehmer ist eine andere Geschichte. Aber trotzdem nur mal so als Gedankenanstoß.

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bonkers d. lux 11.01.2016, 21:51
122. Hm, Artikel nicht gelesen?

Zitat von walterwalter
10 Cent sind auch für den Hartz-IV-Empfänger ein minimaler Betrag, der die Kosten des Zahlungsvorgangs innerhalb der Behörde nicht lohnt. Es geht hier also darum, unser aller Steuergeld nicht für solche Lapalien wie eine 10 Cent-Überweisung aus dem Fenster zu werfen. Auch der Geldempfänger, der ja schließlich von Steuergeldern lebt, muss sich fragen lassen, warum er um diesen Betrag mit der Behörde streitet.
1. Ursprünglich ging der Streit um "mehr als 100 Euro", nicht 10 ct.

2. Das zuständige Gericht hat 10 ct. zugestanden, nicht den ursprünglich geforderten Betrag.

3. Die exekutierende Behörde sieht das Urteil über 10 ct. nicht ein, klagt weiter. Nun wird es richtig teuer.

Allerdings nicht für das Jobcenter, denen die Prozesskosten nach wie vor nicht auferlegt werden (im Verlustfalle), obwohl das von einigen Länderfinanzministern seit mittlerweile fünf Jahren gefordert wird.

Spätestens, wenn sich die verlorenen Prozesse am Heizkörper bemerkbar machen, überlegt sich die JC-Angestellte, ob sich die Rechthaberei auf Steuerkosten lohnt ;-)

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-silentwings- 11.01.2016, 21:51
123. Sehr schlecht recherchiert

Hier stellt sich zunächst die Frage um was es genau geht?! Offensichtlich muss hier eine Grundsatzentscheidung getroffen werden die dann auf jeden anzuwenden ist. Es geht vielleicht in diesem Urteil um lediglich 10 Cent, das zukünftige Urteil ist für andere Betroffene mit ähnlichen Saxhverhalten aber richtungsweisend. Wenn ich solchen Artikel lese kann ich nur sagen, dass es schlecht recherchiert wurde.

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chri_moe 11.01.2016, 21:56
124. Wird hier nicht mehr recherchiert?

Vielleicht hätte Recherche ja zu einer differenzierteren Darstellung geführt:
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/hartz-iv-anwaelte-nutzen-fehler-der-jobcenter-gezielt-aus-a-967473-2.html

Und wenns nur im eigenen Archiv gewesen wäre...

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urknallmarinchen@yahoo.de 11.01.2016, 21:56
125. Das Jobcenter spricht von

Doch so behandelt man seine Kundem nicht und auf das Existenzminimum angewiesene Menschen schon gar nicht. Die Kälte der Gesellschaft wird uns hier in aller Deutlichkeit vor Augen geführt. Einfach nur widerlich...

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HankDuBois 11.01.2016, 21:57
126.

Zitat von henson999
Sonst würde das ja jeder machen. Bei 4,5 Millionen Hartz4 Empfängern wären das 45 Millionen Euro. Da bekommt man fast eine Bodenplatte für eine Elbphilharmonie für. Für soviel Genauigkeit werden wir Deutschen auch geliebt in der Welt. Und es fängt im Kleinen an. Wenn man jetzt nicht für Ordnung sorgt, dann grabschen diese Leute nächstes Jahr auch Frauen am Kölner Bahnhof an. Das Band der Zivilisation ist ganz dünn und muss geschützt werden!
Alleine die Korrespondenz ist mit jedem Schreiben um in Vielfaches teurer als der Betrag von 10 Cent.

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1zmir 11.01.2016, 21:57
127.

Zitat von säkularist
Wenn ich bei Aldi der Kassiererin 10 Cent zuwenig gebe, dann wird sie darauf bestehen und nicht nachgegeben, auch wenn in der Schlange hinter mir 20 Leute warten. Auch wenn es sich für Aldi nicht lohnt wegen 10 Cent eine Kassiererin 20 Minuten streiten zu lassen. Eher werde ich aus dem Laden geschmissen als dass die nachgeben. Und das ist natürlich absolut richtig so.
Aber nicht, wenn in erster Instanz schon Recht zur Nachzahlung gegeben wurde. Spätestens dann hätte man im Sinne der Ressourcenschonung die 10 Cent einfach zahlen können...

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klyton68 11.01.2016, 21:57
128.

Zitat von minimatz
...kann ich die 0,10 Euro zahlen? Ich bitte um Kontodaten.
Und wenn alle diese Woche 10 Center überweisen? Wird sich dann mal um die wichtigen Dinge gekümmert?
Da müssten doch 450000,-- EUR zusammenkommen. Und dann ist der Präzedenzfall auch nicht mehr gegeben.

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ken-stumich 11.01.2016, 22:01
129. Habe

soeben 0,10€ auf deren Konto überwiesen.

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