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Gang vor Bundessozialgericht: Jobcenter streitet mit Hartz-IV-Empfängerin um zehn Cen
DPA

Ein Jobcenter in Thüringen soll an eine Hartz-IV-Empfängerin zehn Cent nachzahlen. Doch die Behörde wehrt sich und zieht wegen des Mini-Betrags bis vors Bundessozialgericht - nicht zum ersten Mal.

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lmike 12.01.2016, 08:12
160. Es ist halt ein gesegnetes Jobcenter

http://www.jobcenter-uhk.de/index.php/pressemitteilungen/200-jobcenter-wurde-gesegnet

Dann kann man schon mal den Blick auf die Realität verlieren..

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espet3 12.01.2016, 08:14
161.

Vorschrift ist, niemand den kleinen Finger zu reichen, weil andere dann die ganze Hand wollen. Dies basiert auf einem deutschen Sprichwort.

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squashplayer 12.01.2016, 09:00
162.

Daran sieht man doch dass es sich um reine Schikane durch das jobcenter handelt. Um die h4 Empfänger zu demütigen werden steuergelder für teure und sinnlose Gerichtsverfahren verschleudert

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abby_thur 12.01.2016, 09:20
163.

Zitat von meine Güte
Hier muß eine Geringfügigkeitsgrenze her. Wenn sich das Job-Center um ein paar Euro verrechnet-seis drum. Keiner wird dadurch reich und keiner arm. Aber diese erbärmliche Prinzipienreiterei muss aufhören deutsche Gerichte zu beschäftigen. Ist Deutschland nur noch ein Irrenhaus?
"Sei's drum" - wenn Sie Hartz4 Empfänger wären wüssten Sie, dass diese paar Euro am Monatsende über was essen oder nichts essen entscheiden können.

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aristo32 12.01.2016, 09:34
164. Traurig!

Wegen 10 Cent wird hier vor Gericht gegangen und morgen werden Milliarden weiterverschwendet.
Dem Jobcenter ist es egal, zahlt ja der Steuerzahler und deren Angestellte haben dann auch mehr zu tun.

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flying_dutchman 12.01.2016, 10:03
165. Kontonummer

Wie ist die Kontonummer? Bin bereit, die 10Cent Kosten zu übernehmen.

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chewbakka 12.01.2016, 10:04
166. ????

Der Hauptfehler ist doch, daß sicih Anwälte und Gerichte finden, die so einen Unsinn überhaupt annehmen.
Immerhin gäbe es mindestens 2 ganz pragmatische Lösungen: entweder das 'Amt' lässt die Sache fallen oder wenn es denn wirklich um die 10 ct. geht, weren die eben bei der nächsten Zahlung einbehalten. Fertig.
Dann brauchts nur noch Juristen, die so 'nen Qutsch für nicht justiziabel erklären ......

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Rockaxe 12.01.2016, 10:14
167. Aufschlußreich,

eine (rechtlich einwandfreie) Nachzahlung an einen Leistungsempfänger wird verweigert.
Wäre die Sache andersherum - JC hätte 0,10 Euro zu erhalten - wäre die Gerichtsmaschinerie wesentlich früher angelaufen und die Leistungsbezieher mit aller dem Gesetz nach möglicher Macht zu bestrafen.

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kylling19 12.01.2016, 10:17
168. Substanzloser Artikel

Es wird kein Aktenzeichen des BSG oder der Ausgangsinstanz genannt, es wird nicht einmal genannt, ob es sich um ein Revisionsverfahren (dann hätte das Vorgericht diese Revision zulassen müssen), oder um eine Nichtzulassungsbeschwerde handelt.

Warum auch recherchieren, stört nur ...

Auch bloß nicht mitteilen, worum es in diesem Streit inhaltlich ging. Könnte ja sein, dass es rein zufällig 10 Ct. waren, die dahinterstehende Rechtsfrage aber "millionenschwer" ist, weil bei anderen Bedarfsgemeinschaften eine entsprechende Auslegung (der vorsichtshalber nicht genannten Streitfrage) zu ganz anderen Beträgen führt.

So leider nur billiges Clickbaiting.

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kylling19 12.01.2016, 10:19
169. Vielen Dank

Zitat von matbhmx
... ist im Zweifelsfalle Mal wieder falsch! Die zehn Cent sind offensichtlich zurückbehalten worden aufgrund einer zu beantwortenden Rechtsfrage, die gegebenenfalls bei der Antragstellerin periodisch sich wiederholt - dann geht es eben nicht mehr nur um 10 Cent. Die weitere Frage ist, ob es sich nicht sogar um eine Rechtsfrage handelt, die eine Vielzahl von Hartz-IV-Empfängern berührt, sodass es sich über die Jahre und unter Berücksichtigung der Zahl der Empfänger um nicht unerhebliche Beträge handelt. Es ist ein schönes Beispiel für die leider inzwischen schlechte Qualität deutschen Journalismus'. Ein guter Journalist hätte diese Fragen erst einmal umfassend recherchiert, indem man z. B. bei der zuständigen Behörde nachfragt, sich gegebenenfalls vom zuständigen Sozialgericht eine anonymisierte Fassung des Urteils, ebenso vom Berufungsgericht besorgt. Gegebenenfalls hätte man sich auch über die Pressestelle des Bundessozialgerichts informieren können. Nichts von alledem geschieht. Stattdessen ein kurzer Text unter einer reißerischen Überschrift! Journalismus 4.0!
genau so ist es.

Recherchieren stört aber nur noch ...

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