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Höchstrichterliches Urteil : Hartz-IV-Kindern steht ausreichend großes Bett zu
DPA

Dreijährige Kinder müssen nicht in einem Gitterbettchen für Babys schlafen, auch wenn ihre Eltern auf Hartz IV angewiesen sind. Das hat das Bundessozialgericht entschieden. Zuvor hatten Behörden und Gerichte einer alleinerziehenden Mutter die Anschaffung grundsätzlich verwehrt.

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coopms 23.05.2013, 16:14
1. optional

Da muss erst ein Bundesgericht kommen um so eine Selbstverständlichkeit gerade zu ziehen.
Un 2 Instanzen konnten am offensichtlichen Widerspruch zwischen Gesetzestext und Realität nichts Falsches finden.
Bett ist Bett! Punkt!
Kinder wachsen? Egal!
Das ist pervertiertes Recht.

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großvisionaer 23.05.2013, 16:15
2. warum

müssen die Ärmsten Kinder immer die Suppe auslöffeln die sie nicht bestellt haben ?

Es ist eine Schande für unser Land.

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Nonvaio01 23.05.2013, 16:18
3. unglaublich

Zitat von sysop
Dreijährige Kinder müssen nicht in einem Gitterbettchen für Babys schlafen, auch wenn ihre Eltern auf Hartz IV angewiesen sind. Das hat das Bundessozialgericht entschieden. Zuvor hatten Behörden und Gerichte einer alleinerziehenden Mutter die Anschaffung grundsätzlich verwehrt.
das man fuer soetwas ein hoechst richterliches Urteil braucht.

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wuchtbrumme 23.05.2013, 16:20
4. So, so,

"Zudem verwies das Jobcenter auf die 5,10 Euro im Monat, die im Sozialgeld für Möbel eingerechnet sind."

Damit kann man nichtmal bei der Diakonie Möbel bekommen. Die Vorstellungen mancher Jobcenter sind einfach nur ekelhaft.

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chip01 23.05.2013, 16:24
5. Warum?

Geh ich eigentlich arbeiten und bezahle für meine kleine alles aus eigener Tasche? Lass mich kündigen und lass mir alles vom amt zahlen...heizkosten? egal! Das amt zahlt. Lächerlich= Deutschland

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gustav_rach 23.05.2013, 16:32
6. Der Sozialstaat schafft sich ab!

Sind allein erziehende Mütter eigentlich heilige Kühe? Das Kind hat doch sicher einen biologischen Vater, warum bezahlt der eigentlich nicht das Kinderbett? Warum soll die Allgemeinheit über Steuern dafür aufkommen?

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revolutionär72 23.05.2013, 16:34
7. Der deutsche Staat und seine Kinder

wir geben jedem Ausländer der hier unter falschen Namen Geschäfte betreibt, Imbiss usw hat zusätzlich noch Sozialgelder, zahlen Milliarden an EU und Uno usw; investieren in Rumänien in Menschenleere Städte(Nokia) und geben Konzernen Subventionen die dann im AUsland billig produzieren aber einer Mutter und deren Kind nicht mal ein Bett ... was ist aus diesem Land geworden; und da wundern sich Politiker über schwache Geburtenraten wenn Familien NULL Hilfe erhalten.

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Anna Loog 23.05.2013, 16:34
8. Hysterie in den Jobcentern

Zitat von sysop
Dreijährige Kinder müssen nicht in einem Gitterbettchen für Babys schlafen, auch wenn ihre Eltern auf Hartz IV angewiesen sind. Das hat das Bundessozialgericht entschieden. Zuvor hatten Behörden und Gerichte einer alleinerziehenden Mutter die Anschaffung grundsätzlich verwehrt.
Das kommt dabei heraus wenn man Behörden erweiterte Ermessensspielräume gibt.
Da hat also solche übereifrige Sachbearbeiterin entschieden Bett ist Bett und sicher nicht vergessen anzufügen, daß dies ja die *Allgemeinheit* bezahlen müsse.

Nun bezahlt für diese Binsenweisheit, daß ein Dreijähriger nicht in ein Gitterbettchen gehört, die Gerichtskosten und das Bett!
Feuern oder finanziell in Haftung nehmen müßte man diese Bearbeiter, die offenbar lediglich mit Sachen umgehen können und wahrscheinlich deshalb SACHbearbeiter heißen.

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revolutionär72 23.05.2013, 16:34
9. Der deutsche Staat und seine Kinder

wir geben jedem Ausländer der hier unter falschen Namen Geschäfte betreibt, Imbiss usw hat zusätzlich noch Sozialgelder, zahlen Milliarden an EU und Uno usw; investieren in Rumänien in Menschenleere Städte(Nokia) und geben Konzernen Subventionen die dann im AUsland billig produzieren aber einer Mutter und deren Kind nicht mal ein Bett ... was ist aus diesem Land geworden; und da wundern sich Politiker über schwache Geburtenraten wenn Familien NULL Hilfe erhalten.

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