Forum: Wirtschaft
Kinderpaket: Hartz-IV-Essensgeld versickert bei den Kommunen

Das milliardenschwere Bildungspaket für Kinder aus Hartz-IV-Kinder droht zu verpuffen: Zahlreiche Kommunen streichen den freiwilligen Essenzuschuss in Schulen - weil der Bund*dafür aufkommt. Sozialverbände fürchten nun einen ähnlichen Effekt bei der Förderung von Sport- oder Musikangeboten.

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lodermulch 24.03.2011, 12:40
1. ...

...wenn ich jetzt einfach nur
"war klar"
schreibe, geht das dann trotzdem als halbwegs sinnvoller beitrag durch?

denn:
das ist alles, was mir dazu einfällt - war klar, irgendwie.
*seufz*

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mr_supersonic 24.03.2011, 12:49
2. Verpuffen???

Zitat von sysop
Das milliardenschwere Bildungspaket für Kinder aus Hartz-IV-Kinder droht zu verpuffen: Zahlreiche Kommunen streichen den freiwilligen Essenzuschuss in Schulen - weil der Bund*dafür aufkommt. Sozialverbände fürchten nun einen ähnlichen Effekt bei der Förderung von Sport- oder Musikangeboten.
Ich würde nicht von verpuffen und versickern reden. Das klingt, als würde das Geld nicht dort ankommen wo es hingehört.
Tatsächlich würde ich davon reden, dass der Staat seine Pflichten wieder wahrnimmt, die infolge unüberlegtem Sparwahn von vernünftigen Bürgern und Landesregierungen quasi auf eigene Kosten überbrückt wurden.
Jetzt könne die Länder wieder mehr Geld für ihre Ressorts ausgeben bzw zuviel ausgegebenes Geld wieder ausgleichen.

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DHempelmann 24.03.2011, 12:52
3. Und?

Und wo liegt das Problem?

Es wurde doch immer kritisiert, dass solche Dinge eben nicht überall in Deutschland einheitlich sind. Jetzt wird es einheitlich und es wird trotzdem gemeckert.

Und was heisst eigentlich "versickert"? Die Kommunen bezahlen das Geld doch aus. Sie "behalten" eben das Geld, was sie vorher freiwillig aus eigener Tasche bezahlt haben.
"Müssen" sie das jetzt weiterhin auszahlen?
Aus welchem Grund?

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SIBO 24.03.2011, 13:12
4. Ha, ha,

warum wundert mich das nicht. Armes Deutschland.

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hundl 24.03.2011, 13:14
5. also irgendwie

also irgendwie verstehe ich jetzt nicht, wo da das Problem sein soll. Die Bedürftigen bekommen doch weiterhin - und jetzt sogar überall - die Zuschüsse und Möglichkeiten. Wie sollten die Kommunen denn anders handeln? Wirtschaftlich vernünftig und geht zu niemandes Lasten außer dass die Kosten gleichmäßiger auf die Bundesbevölkerung verteilt werden. Also wo bitte ist der Skandal? Vielleicht erklärt mir das nochmal jemand.

Nch der Überschrift dachte ich schon, dass alles gestrichen wird aber davon ist natürlich keine Rede. Irgendwie verzerrt diese den Inhalt des Artikels und das eigentliche Geschehen.

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inci 24.03.2011, 13:15
6. oooo

Zitat von DHempelmann
Und was heisst eigentlich "versickert"? Die Kommunen bezahlen das Geld doch aus. Sie "behalten" eben das Geld, was sie vorher freiwillig aus eigener Tasche bezahlt haben. "Müssen" sie das jetzt weiterhin auszahlen? Aus welchem Grund?
sollten diese bundesmittel nicht zusätzlich sein? und auf der anderen seite, ist dieses "paket" bestandteil der neuberechnung der hartz4-leistungen, oder täusche ich mich da?

das heißt, die nummer ist gleich 2mal untendurch, weil einmal die kommunen sich zurückziehen und die angebliche gerechtigkeitslücke nicht geschlossen wird. das größte wehklagen dürfte aber in der armuts/wohlfahrtsindustrie ausbrechen. weil damit auch für sie wichtige finanzfelder wegbrechen.

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demut 24.03.2011, 13:23
7. Ich bin mal gespannt

wieviel Gegenleistung die Bedürftigen an Sport, Musik, Kultur und individueller Förderung für etwa 10 Euro pro Kind und Monat bekommen, wenn flächendeckend die verbilligten oder kostenlosen Angebote wegfallen.

Da stehen die sicherlich nach Bildungspacket schlechter als vor dem Bildungspacket und man muss dann natürlich sagen, dass die Vorgaben des Verfassungsgerichts mit dieser Lösung nicht erreicht werden und das Gesetz verfassungswidrig ist.

Aber mit Bedürftigen kann man es in diesem Land ja machen. Und Kinder sind der Politik solange scheissegal, wie es noch nen paar gibt, die man vom Wahlplakat runterlächeln lassen kann.

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bmwfahrer 24.03.2011, 13:30
8. Die von der Leyen-Verarschung der Bevölkerung

Wenn ich die Angelegenheit richtig verstehe, ist es doch ok, wenn der Bund zahlt, warum sollen dann die Kommunen noch zahlen?

Insofern verstehe ich den Spiegel online-Redakteur nicht, der sich für die irreführende Überschrift "Hartz4-Essensgeld versickert bei den Kommunen" entschieden hat.

Abgesehen davon könnte eine anspruchsvolle Webpräsenz wie SPON endlich mal darauf verzichten, von "Hartz4" zu sprechen; es weiß zwar jeder Bescheid, was das ist, aber korrekt und adäquater wäre ja nun mal doch der Ausdruck "ALG II-Bezieher".

Der fettgedruckte, erste Satz des Artikels: "Das milliardenschwere Bildungspaket für Hartz-IV-Kinder droht zu verpuffen" ist offenbar Nonsense. Da verpufft überhaupt nichts, nur der Geldgeber wechselt.

Stattdessen wäre es angemessener zu formulieren: "Frau von der Leyens milliardenschweres Bildungspaket für Hartz-IV-Kinder war eine Verarschung der Bevölkerung".

Eine weitere Verarschung war übrigens die angebliche Erhöhung des ALG II. Fünf Euro plus auf der Habenseite, gleichzeitig ein Herunterrechnen des Bedarfs um knapp 30 Euro mithilfe von verschiedenen Tricks, hier anschaulich beschrieben:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichte...ickst-2615.php

Und Verarschung beim Krankenkassenzusatzbeitrag per gesetzlicher Regelung durch die asoziale CDU/FDP-Regierung:

Hinsichtlich des Zusatzbeitrages zahlt der Bund ab 2011 für Bezieher von Arbeitslosengeld II einen durchschnittlichen Beitrag, der sich aus allen erhobenen Zusatzbeiträgen der Krankenkassen errechnet.
Da im Jahr 2010 jedoch nur 13 Krankenkassen einen Zusatzbeitrag erhoben, ist der durchschnittliche Betrag in diesem Jahr gleich null Euro.

Müssen ALGII-Bezieher mehr als den „durchschnittlichen Beitrag“ zahlen und ändert dahingehend eine Krankenkasse ihre Satzung, müssen diese dennoch den Zusatzbeitrag bezahlen, da die vom Bund berechnete durchschnittliche Beitragserstattung bei Null Euro liegt.

Durch diesen rechtlichen ‘Trick’ der Bundesregierung kann die Krankenkasse CityBKK ab Anfang dieses Jahres monatlich 15 Euro von einem ALG II/Hartz4-Empfänger einfordern.

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konsch@erfurt 24.03.2011, 13:35
9. Mal wieder die Frage nach dem "Wo"...

Interessant bei der ganzen Sache ist auch, dass hier bei uns aktuell bspw. eine schöne neue Schulsporthalle gebaut wird, Sportplätze saniert werden, ein neues Stadtteilzentrum gebaut wird usw. usf. Aus kommunalen Geldern. Wo da jetzt der verwerfliche Aspekt zu finden sein soll, ist mir durchaus schleierhaft.

Außerdem haben kommunale Gelder im Grunde nichts mit individueller Förderung zu tun. Das waren, wie auch schon mehrmals angesprochen, freiwillige Leistungen seitens der Kommunen. Und es gibt sie immer noch, bspw. in Form von Familienpässen. Nur eben nicht überall. Aber ich bin irgendwie nicht bereit, in den Chor der Missmutigen einzustimmen, nur weil Bayern und NRW mal wieder als Maß der Dinge betrachtet werden. Oh, pardon. Es wurde ja noch Zwickau genannt...

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