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Metropolen ab 600.000 Einwohner: Scholz plant offenbar höhere Grundsteuer für Großstä
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Bereits über die bisherigen Grundsteuerpläne von Finanzminister Scholz wird heftig gestritten. In seinem Gesetzentwurf hat der SPD-Politiker laut einem Bericht einen Zuschlag integriert, der für neuen Zoff sorgt.

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yvowald@freenet.de 10.04.2019, 17:41
1. Höchste Zeit für eine Gewinnabschöpfung

Schon der ehemalige Münchener Oberbürgermeister Dr. Jochen Vogel plante eine Gewinnabschöpfung bei städtischen Immobilien, um eine Preisexplosion bei den Bodenpreisen zu stoppen.
Seine Gegenspieler waren stärker. Auch die SPD in den Großstädten war schon damals von kapitalstarken Kräften "unterwandert". Diese Superreichen sponserten auch die SPD, um "schlimme Entwicklungen" , die nicht in ihrem Sinne waren, zu verhindern. Heute wird es höchste Zeit, die ungerechtfertigten Gewinne aus steigenden Immobilienpreisen abzuschöpfen. Hoffentlich hat Finanzminister Scholz hier einen langen Athem.

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Benjowi 10.04.2019, 17:43
2. Was ist das für ein Irrsinn?

In den genannten Städten haben die Mieten jetzt schon fast für Viele unbezahlbare Höhen erreicht. Wie verrückt muss man als Finanzminister der SPD sein, wenn man ausgerechnet dort die Grundsteuer überproportional erhöhen will und damit die Mieten und Nebenkosten weiter massiv hochtreiben will? Da das wieder einmal eine traditionelle Stammklientel der SPD treffen wird, liegt die Vermutung nicht fern, dass es mit dieser Partei weiter südwärts Richtung 5% Klausel gehen wird, denn der Versuch, die Umlegbarkeit der Grundsteuer auf die Mieten zu beenden, wird nicht funktionieren.

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muellerthomas 10.04.2019, 17:44
3.

Macht ja auch Sinn, die Flächenzersiedlung und lange Fahrtwege zur Arbeit noch mehr zu fördern.

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chense90 10.04.2019, 17:46
4. Ganz tolle Idee Herr Scholz ...

... wenn es soweit kommt dann verkaufe ich mein Haus aus Prinzip endgültig und das an den größten Miethai den ich finden kann ... dann werden Mieter auch mal geschröpft wie wir Besitzer / Vermieter und kauf mir von dem Geld n Einfamilienhaus im Grünen ...

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spon_8165353 10.04.2019, 17:47
5. Das war's dann für die SPD

Olaf Scholz war als Hamburger Oberbürgermeister eigentlich gar keine schlechte Besetzung. Doch als Bundesfinanzminister tickt er wohl so richtig aus. Mit der Grundsteueraktion hat er der SPD einen Bärendienst erwiesen und gerade in den Großstädten ( ab 600.000 Einwohner) ist soviel Dampf auf dem Kessel der Zusatzkosten bei Wohneigentum und Mieten, dass niemand, der nicht über ein entsprechendes Einkommen verfügt (wie z.B. Abgeordnete des Landes oder des Bundes) mit dieser Art von SPD gemeinsame Sache machen will. Und tschüss Groko!

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grossinquisitor 10.04.2019, 17:55
6. Tolle Idee gegen die hohen Mieten

Das muss man dem Finanzminister lassen. Er spricht sich gegen die hohen Mieten und den Mangel an Wohnraum aus, liebäugelt intern mit Enteignung wegen diese Problems und dreht durch seine Erhöhung bei der Grundsteuer den kleinen Vermietern die Luft ab um anschließend wieder auf das nun leider immer notwendigere Model zu kommen: Verstaatlichen. Man denke nur an die tollen Pöstchen bei der Staatlichen Wohnungsverteilstelle, an die sagenhafte Stellen des für seine Schnelligkeit berühmten Amtes für sozialen Wohnungsbau bei dem man dann endlich die Freunde vom BER weiter verwenden kann. Der Chef dort, L-D, ist ja eigentlich Städteplaner.
Scholz hat noch nie einen guten Job gemacht. Aber die Medien mögen ihn. Selbst die Polizeischlappe des G20 Gipfel in HH, den er großspurig für sich reklamiert hatte, rechnet man anderen an.

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ralfsroessler 10.04.2019, 17:55
7. Wäre er vielleicht..

...besser erster Bürgermeister in Hamburg geblieben. Von dem Job hatte er zwar auch keine Ahnung (siehe perfekte Organisation des G7-Gipfels), aber wenigstens konnte er dann mit seinen tollen Ideen nicht das gesamte Bundesgebiet nerven.
Das ist doch wohl echt die grösste Schnapsidee, auf die man kommen kann! Dort wo das Wohnen ohnehin schon besonders teuer ist, wird es nochmal verteuert!
Vermutlich wird dies aber als Vorgeplänkel dafür gedacht sein, die Grundsteuer zukünftig vom Besitzer zahlen zu lassen, respektive die Umlegung auf die Mietnebenkosten zu verbieten. Wenn er das anstrebt, ok. Aber dann soll er es auch direkt so sagen und nicht 5-fach über Bande spielen.

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gunnarqr 10.04.2019, 17:58
8. Herr Schulz hat den Schuss wohl immer noch nicht gehört...

oder schon vergessen? Hartz 4 hat wesentlich zum Niedergang der SPD beigetragen, die Kehrtwende, doch wieder mit der CDU in die Regierung zu gehen, hat das auch nicht verbessert. Die SPD scheint ganz akut suizidal zu sein. Nur leider kann man für eine Partei nicht den Sozial Psychiatrischen Dienst (auch auf SPD gekürzt) rufen, der dann Schlimmeres verhindern könnte. Der massive Wählerschwund (obwohl, Viele gibt es ja nicht mehr) in den Großstädten wäre dann wohl der Untergang. Viel Spaß SPD.

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peterpullin 10.04.2019, 18:02
9. wieder eine chance vertan....

wäre mal eine shöne gelegenheit gewesen die bürger zu entlasten. nun kommt die keule gegen jeden. diese gier ist nicht mehr zu ertragen: dem staat steht erstmal gar nix zu. alles mit grunderwerbssteuer und erschliessungskosten abgegolten. diese milliarden als gottgegeben einzuplanen und nun gar noch per gesetz aufzupumpen sprengt jede vorstellungskraft. scheinbar DARF in deutschland keine kaufkraft mehr beim bürger bleiben....

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