Forum: Wirtschaft
Neues Gesetz: So will die EU Trumps Iran-Sanktionen ausbremsen
AP

Die EU hat das Abwehrgesetz gegen die Iran-Sanktionen der USA auf den Weg gebracht. Um das Atomabkommen zu retten, will Brüssel das US-Finanzsystem umgehen. Sogar Klagen gegen die Regierung in Washington sind möglich.

Seite 5 von 8
Liberalitärer 18.05.2018, 22:06
40. Völkerbund

Zitat von John McC!ane
...Die EU wäre besser beraten, allmählich mal was zu tun, um aus der Abhängigkeit von den USA herauszukommen. Das geht halt nicht von heute auf morgen...
Tsipras hat vor Jahren vorgeschlagen, sich einen Tisch zu setzen. Aber Griechen sind ja zu doof. Die EU ist doch längst kaputt. Das ist wie beim Völkerbund, das ist aber nicht das Ende, man kann aus dem Scheitern lernen.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
MatthiasSchweiz 18.05.2018, 22:11
41. Überschrift

Man darf sich von den USA auf keinen Fall erpressen lassen. Unter Trump zeigen sie auch ihren "Freunden" in Europa ihr wahres Gesicht, wie so vielen Ländern zuvor. Aber da war das dem Werteeuropa ja noch egal.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
spon-facebook-1035483455 18.05.2018, 22:18
42. Unbelehrbar

Zitat von fixik
Hier sollte auf Eskalation gesetzt werden. Es kann ruhig was kosten. Hauptsache Trump versteht die Message. US-Eigentum in Europa beschlagnahmen und EU-Unternehmen damit entschädigen, wäre genau das Richtige. Und Trumps Nachfolger hat später ordentlich was gut zu machen.
Mit dem Iran Deal (Joint Comprehensive Plan of Action) hat der fruehere Praesident Obama versucht, die Zustimmung des Kongresses zu umgehen. Es existiert kein Vertrag, auf den sich irgend jemand berufen kann, denn ein solcher Vertrag muesste grundsaetzlich vom Kongress ratifiziert werden. Ich empfehle Ihnen den Beitrag

https://www.nationalreview.com/2018/05/iran-deal-withdrawal-trump-decision-does-not-hurt-us-credibility/

zu lesen, damit Sie die Fakten lernen.

Dass die Problematik auch in Deutschland bekannt ist, belegt die Webseite von Dr.-Ing. Klaus Humpich (http://www.nukeklaus.net/). Er schrieb am 9. Mai 2018:

"Für manche in Deutschland ist es wie eine Bombe eingeschlagen: Trump hat den „Joint Comprehensive Plan of Action“ nicht mehr verlängert. Dies ist schon die erste wichtige Feststellung: Es hat sich nie um einen völkerrechtlichen Vertrag – wie z. B. die zahlreichen Abrüstungsabkommen mit Rußland – gehandelt, sondern viel mehr um eine „Bekundung“ des vorhergehenden Präsidenten Obama. Für eine Ratifizierung des US-Parlaments hat es nie gereicht, denn es hat schon immer zahlreiche Kritiker gegeben. Dies sei schon einmal vorab allen gesagt, die reflexartig auf den Präsidenten Trump einprügeln – sei es aus Unkenntnis oder tiefer linker Gesinnung. Deshalb mußte dieses seltsame Abkommen vom jeweiligen Präsidenten turnusgemäß verlängert werden. Auf jeden Fall eine Gewissensentscheidung, wie sie einsamer nicht zu treffen ist. Präsident Trump hat sich die Entscheidung wahrlich nicht leicht gemacht, hat er doch bisher jedesmal verlängert. Er hat aber auch bei jeder Verlängerung eindringlich auf seine Bedenken aufmerksam gemacht und damit dem Mullah-Regime die Hand für Verhandlungen gereicht. Was kam, war jedesmal eine schroffe Ablehnung. Die Mullahs haben sich gründlich verzockt. Präsident Trump ist kein Jimmy Carter und auch kein Obama."

Im Falle der Pariser Klimauebereinkunft von 2015 verfolgte Obama die gleiche Strategie Auch dabei wurde dei Zustimmung des Kongresses umgangen. In Deutschland redet man von einem Klimavertrag, obwohl ein solcher gar nicht existiert. Eine Uebereinkunft ("agreement") ist kein Vertrag ("treaty").

Wann lernen die Deutschen, was eine Ratifzierung eines internationalen Vertrages in den Vereinigten Staaten bedeutet? Hat das Beispiel Versailler Vertrag noch nicht gereicht?

Beitrag melden Antworten / Zitieren
blutiger ernst 18.05.2018, 22:18
43. Die Geldgeilheit und geballte Dummheit

der Europäer im Umgang mit den persischen Mullahs wird sich bitter rächen und Übermorgen auch uns einholen. Statt JETZT die Chance zu nutzen und ein schlechtes Abkommen nachzubessern, nehmen wir den weiteren schleichenden Bau der iranischen Bombe in Kauf, lassen Israel im Regen stehen und stellen uns gegen die USA. Langfristig scheint keiner von unseren "Entscheidern" mehr denken zu können. Wir taumeln wie Schlafwandler einem Krieg entgegen, den wir verlieren werden, weil unsere politisch "Verantwortlichen" sich der Einsicht verweigern, dass sowohl Erdogan als auch der Iran sich als Feinde "Europas" sehen und Ziele verfolgen, die mit unseren "vitalen Interessen" als freie Gesellschaften unvereinbar sind.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
claara 18.05.2018, 22:22
44. Sanktionen

Ich bin ja dafür, dass Europa Sanktionen gegenüber den USA wegen Besitzes von Atombomben und Terrorfinanzierung verhängt.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Liberalitärer 18.05.2018, 22:33
45. Opfer

Zitat von MatthiasSchweiz
Man darf sich von den USA auf keinen Fall erpressen lassen. Unter Trump zeigen sie auch ihren "Freunden" in Europa ihr wahres Gesicht, wie so vielen Ländern zuvor. Aber da war das dem Werteeuropa ja noch egal.
Die vereinigten - nennen wir das angelsächsiche Streitkräfte - haben sehr viele Opfer gebracht und das in

Blut

, damit diese Dinge geschrieben werden können. Das übersieht man oft. Das Leben ist nämlich kein Spassbad, es gibt Schützengräben, Exekutionen und allerlei hässliche Dinge,
Das Leben besteht nicht nur aus Blechkisten basteln und ist auch keineswegs immer nur nett.
Nur zum Nachdenken.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
claara 18.05.2018, 22:37
46.

Zitat von Liberalitärer
Die vereinigten - nennen wir das angelsächsiche Streitkräfte - haben sehr viele Opfer gebracht und das in Blut , damit diese Dinge geschrieben werden können. Das übersieht man oft. Das Leben ist nämlich kein Spassbad, es gibt Schützengräben, Exekutionen und allerlei hässliche Dinge, Das Leben besteht nicht nur aus Blechkisten basteln und ist auch keineswegs immer nur nett. Nur zum Nachdenken.
Die USA sind zur Zeit geradezu ein Ausbund an Meinungsfreiheit mit ihrer Datenbank, aus der künftig gehorsame und unliebsame Journalisten herausgefiltert werden können.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Rodini 18.05.2018, 22:39
47. Europa ich bin stolz auf dich

Endlich mal Kante zeigen. So stelle ich mir ein geeintes Europa vor, stark, eigenständig und nicht erpressbar!!!

Beitrag melden Antworten / Zitieren
matzesalm 18.05.2018, 22:41
48. Unabhängig

Iran hin oder her. Die EU handelt richtig 1. versucht sie ein Abkommen zu retten das nachhaltig die Sicherheit garantiert. Vielleicht nicht perfekt aber immer noch besser als Trumpsches Idee. 2. muss die EU so reagieren um ihre Unabhängigkeit von den USA zu beweisen. Dass Trump aus dem Abkommen austritt ist ja sein recht, auch wenn man dsvon halten kann was man will. Jedoch Firmen von engsten Verbündeten Sanktionen anzudrohen geht zu weit und rechtfertigt das Vorgehen der EU. Es ist Zeit auf eigenen Füßen zu stehen und die Weltpolitik mitzugestalten. Kein schoßhündchen der USA mehr!

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Blödian 18.05.2018, 22:44
49. TTIP und Sanktionen

Wie sähe es denn aus, wenn es TTIP gäbe?
Könnten deutsche Unternehmen dann den amerikanischen Staat wegen Vertragsbruch auf Schadensersatz verklagen?

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Seite 5 von 8