Forum: Wirtschaft
Patentstreit: US-Richterin bittet Apple und Samsung um Frieden
REUTERS/ iFixIt.com

Die Justiz verliert allmählich die Geduld mit den Streithähnen Apple und Samsung. Bundesrichterin Lucy Koh rief die Parteien nach einer Anhörung dazu auf, die Endlosfehde endlich beizulegen - und zwar weltweit. Viel Erfolg hatte sie mit ihrem Appell nicht.

Seite 3 von 4
spon-1203191786232 07.12.2012, 15:20
20. Für Aplle gibt es sogar

Zitat von spon-1203191786232
dass die Schöffen den Richter überstimmen. Und die Schöffen haben in der Verhandlung das gleiche Fragerecht wie der Richter, im Gegensatz zur US Jury die nur stumm da sitzt. "Allein die Geschworenen befinden über.....
Abweichingen vom Jury-System, aber nur wenn gegen Apple entschieden wird:

Zitat von
Der Richter schweigt während der Verhandlung meist. Er entscheidet lediglich über die Zulassung von Anträgen und erläutert den Geschworenen ihre Pflichten. Der Richter sitzt zwar dem Jury-Prozess vor, seine Kompetenzen sind aber zum Vergleich mit denen in kontinental-europäischen Rechtsordnungen geringer. Seine Hauptaufgabe ist es, über die Einhaltung der prozessualen Regeln von Seiten der Anwälte zu wachen. Er kann in der Regel nicht die Entscheidung der Jury im Nachhinein überprüfen oder das verdict aufheben - allerdings gibt es auch hier unter bestimmten Voraussetzungen Ausnahmen; so hat z. B. Richter Leonard Davis aus dem US-Bundesstaat Texas das Urteil der Jury bei einer Patentklage aufgehoben
Jury (angelsächsisches Rechtssystem)

Patentstreit: Richter kippt 625-Millionen-Strafe gegen Apple - SPIEGEL ONLINE

Beitrag melden Antworten / Zitieren
christian.steinmetz 07.12.2012, 15:27
21. Stolen from the people.

Beide Unternehmen, allen voran Apple, haben sich seit Jahren an Ideen kleiner Entwickler bedient, ohne auch nur einen müden Dollar dafür zu zahlen. Schleife drum, App nennen, Preis drunter, so sieht das aus. Apple geht sogar so weit, auch nur den Hausch eines Gedankens als Idee patentieren zu lassen, die gerade gesellschaftlich diskutiert wird: öffenen einer Tür mit einem Audio-Kommando. Warten dann darauf, wer dazu die beste Technik liefert, Schleife drum, App nennen, Preis drunter.

Hier streiten sich Lügener und Betrüger mit Lügnern und Betrügern. Wird Zeit, das beide daran zugrunde gehen.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
hjm 07.12.2012, 15:29
22.

Vorschlag: Einer von den beiden lässt sich das Verklagen von und Prozessieren gegen Konkurrenten als Geschäftsmodell patentieren. Dann wäre endlich Ruhe, weil der andere gar nicht mehr klagen darf.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
static2206 07.12.2012, 15:34
23. Ich hab ne ganz einfache Methode wie die Justiz es in den Griff kriegt

einfach immer dem Beklagten Recht geben. Apple verklagt Samsung. Samsung bekommt recht. Samsung verklagt Appel. Apple bekommt recht. So würden die sich es zwei mal überlegen.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
McUtty 07.12.2012, 15:39
24. Steve Jobs und die grauen Männer

Ich besitze 2 ipads (2. 3.gen), 4 iPod Touch 4gen, 2 iPhone, sowie anderes Apple Eq.. Waren bisher sehr zufrieden, jedoch hat diese Firma mittlerweile etwas von einem trotzigen Kind.
Konnte man früher zu Recht den Kollegen die genialen Vorteile dieser Produkte vorführen, so ist heute eher Zurückhaltung angesagt. Apple ist heute der graue Diktator in dem legendären Apple Werbefilm aus den 80ern. Ist das der Geist von S.Jobs? Wie sich doch alles wiederholt.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
markus_wienken 07.12.2012, 16:03
25. .

Zitat von McUtty
Ich besitze 2 ipads (2. 3.gen), 4 iPod Touch 4gen, 2 iPhone, sowie anderes Apple Eq.. Waren bisher sehr zufrieden, jedoch hat diese Firma mittlerweile etwas von einem trotzigen Kind.
Hm... ich würde es den Versuch die eigenen Interessen zu wahren nennen.

Zitat von McUtty
Konnte man früher zu Recht den Kollegen die genialen Vorteile dieser Produkte vorführen, so ist heute eher Zurückhaltung angesagt.
Inwiefern?
Gibt es diese Vorteile nicht mehr?
Wenn nicht, dann haben Sie natürlich Recht.
Zitat von McUtty
Apple ist heute der graue Diktator in dem legendären Apple Werbefilm aus den 80ern. Ist das der Geist von S.Jobs? Wie sich doch alles wiederholt.
Inwiefern haben sich die Appleprodukte seit den 80er Jahren verändert dass Sie einen diktatorischen Geist zu fühlen glauben?

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Bergunfall 07.12.2012, 16:25
26.

Zitat von sysop
Die Justiz verliert allmählich die Geduld mit den Streithähnen Apple und Samsung. Bundesrichterin Lucy Koh rief die Parteien nach einer Anhörung dazu auf, die Endlosfehde endlich beizulegen - und zwar weltweit. Viel Erfolg hatte sie mit ihrem Appell nicht.
Eine Richterin, die zwei streitende auffordert, vom Rechtsweg keinen Gebrauch mehr zu machen. Das ist die Bankrotterklärung des Patentrechts.

Natürlich hat die gute Frau absolut Recht. Allerdings sollte das Patentrecht maßgeblich geändert werden. Solche Appelle bringen wohl eher wenig.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
bloßich 07.12.2012, 17:36
27. ...

Zitat von amokbunny
Verliert die Geduld, ahja. Sehr geehrte Frau Koh, solche Prozesse sind Ihr Job, wenn Sie keinen Spass und keine Motivation mehr haben duerfen Sie gerne kuendigen. Alternativ koennte man auch einfach den Job professionell erledigen, sprich sich tatsaechlich in die Fakten einlesen, Patente tatsaechlich bewerten und dem System vielleicht den noetigen Schub zur Veraenderung geben. Aber das benoetigte ja Rueckgrad und Fleiss, entschuldigung, wie kann ich das von der Justiz erwarten. Arme Justitia...das hat sie nicht verdient.
Zu diesem Job gehört es aber eben auch im Sinne der Prozessökonomie wenn möglich ein schnelles Ende des Verfahrens durch Einigung der Parteien herbeizuführen...

Beitrag melden Antworten / Zitieren
amokbunny 07.12.2012, 18:07
28.

Zitat von Celestine Trueheart
Und wie sieht es aus, wenn Gerichte dazu missbraucht werden, Konkurrenten vom Markt zu verdrängen bzw. fern zu halten? Hm, auf die Idee sind Sie gar nicht erst gekommen? Na ja, ein feiner Konzern wie apple tut sowas natürlich nicht. Wie konnte ich auf die unglaublich hässliche Idee kommen? lol
Natuerlich bin ich auf diese "Idee" gekommen. Was Sie aber vergessen ist, dass diese Frage dem Gesetzgeber zufaellt, nicht den Gerichten.

Ich stimme voll zu dass es nicht sein kann dass Apple (uebrigens witzig - und traurig - wie sofort die "Konzernfan" Keule herausgeholt wird. Ich besitze uebrigens ein Galaxy S3 und ein Nexus 10) oder jeder andere Konzern seine Marktmacht missbraucht. Allerdings kann es auch nicht Sache der Gerichte sein nur aus Missgefallen die Gesetzeslage zu ignorieren.

Und so schlecht das System auch ist - mutige Richter haben heute schon durchaus die Macht diverseste Patente mit nicht existenter Schoepfungshoehe zu kassieren. Frau Koh laesst aber ihrer Jury sogar durchgehen sich gar nicht mit der Zulaessigkeit der beklagten Patente auseinandergesetzt zu haben - dies ist mein Punkt.
Sollten sich Gerichte dazu durchringen koennen die Mehrzahl der bewilligten Patente wieder zu kassieren waeren solche Prozessorgien gar nicht moeglich.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
geotie 07.12.2012, 18:10
29. yoooh

Zitat von amokbunny
Verliert die Geduld, ahja. Sehr geehrte Frau Koh, solche Prozesse sind Ihr Job, wenn Sie keinen Spass und keine Motivation mehr haben duerfen Sie gerne kuendigen. Alternativ koennte man auch einfach den Job professionell erledigen, sprich sich tatsaechlich in die Fakten einlesen, Patente tatsaechlich bewerten und dem System vielleicht den noetigen Schub zur Veraenderung geben. Aber das benoetigte ja Rueckgrad und Fleiss, entschuldigung, wie kann ich das von der Justiz erwarten. Arme Justitia...das hat sie nicht verdient.
Da hat aber einer Erfahrung! Ersten bekommt Frau Koh deswegen nicht mehr oder weniger Geld und vor Prozessbegin wird allgemein nach einer gütlichen Einigung gefragt.

Beitrag melden Antworten / Zitieren
Seite 3 von 4