Forum: Wirtschaft
Politik und Konjunktur: Warum eine neue Welle des Populismus droht
imago/ IPON

Die Wirtschaft ist im Abschwung, Verteilungskonflikte nehmen zu. All das spricht für eine weitere Polarisierung der Politik. Wir sollten uns auf einiges gefasst machen.

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wahrsager26 24.02.2019, 20:24
40. Was aber ist die Lösung ?

Die einen vereinfachen grob,die anderen regieren vereinfacht grob! Da wird doch auch nur das angesagt, was die Politik 'gestalten ' möchte und 'zieht ' durch! Da nehmen sich beide Seiten nichts! Hat sich links, hat sich die Globalisierung in den Köpfen totgelaufen,denn wie von Herrn Müller gut beschrieben,herrscht Unzufriedenheit.Danne

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checkitoutple 24.02.2019, 20:24
41. Die groesste Populisyische Partri in Europa ist die CDU

Mit ihren Neusprech Methoden der starndigen verdraengung und verdrehung der Realitaet mit Wortveraenderungen erinnert die Partei doch schon extrem Huxleys 84.
Jeglicher Protest wird als extremistisch Beschrieben, Selbst wenn es sich um Standpunkte handelt welche die CDU noch vor wenigen Jahren selbst vertretten hat. So ist das Parteiprogramm der AFD doch ziemlich nahe am Wahlprogrammen von Helmuth Kohl.
Ist der Mafia Pate der CDU jetzt also ein Rechtsextremer Populist?

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vliege 24.02.2019, 20:24
42. Merkwürdig

Otto Normalo hat, weil direkt und wahrhaftig in der Praxis davon betroffen, vor den Neoliberalen Auswirkungen in der Gesellschaft gewarnt. Die von externen Dienstleistern (Beratern) gelenkte Politik hat Framingfloskeln a la "Wir schaffen das" kreiert und jegliche Kritiker der Politik als "Wutbürger" tituliert. Das lief Hand in Hand mit Lobbyisten unter dem Deckmantel der Ökonomen. Dort wurde die Gesellschaft in "Leistungsträger" und "Minderleister" gespalten. Jegliche Kritik an der ungleichen Verteilung wurde als Neiddebatte abgetan.
Es wurde der sagenumwobene "Trickle Down Effekt" in Aussicht gestellt. Sozusagen die Karrotte vor der Nase des Esels (Arbeiters).
Manchmal Frage ich mich ob die Politik/Kapital austestet wie weit sie gehen kann bis es zu einer Revolution kommt.

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wahrsager26 24.02.2019, 20:41
43. Ist es nicht wieder mal bezeichnend

für uns Deutsche,dass wir viel Energie darauf verschwenden herauszufinden was 'populistisch ' ist,anstatt zu sehen wo der Schuh drückt und dann zu handeln? Aber die Gemengelage ist gefährlich ,denn es dreht sich nicht nur etwa um die Konjunktur, sondern zeitgleich um einen Umbau der Gesellschaft.Auch wenn man 'Umbau ' nicht sagen möchte,das Ergebnis wird zumindest von einigen Bürgern erahnt .Alles Bereiche die nur Zündstoff in sich bergen und daher nicht zur Diskussion gestellt werden sollen mit Hilfe einer Totschlagsbezeichnung: Populismus! Danke

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P-Schrauber 24.02.2019, 20:53
44.

Sollte der Populismus Ihrer Façon ansteigen liegt nicht bei der Opposition rechts der CDU, den betreibt die Linke links der SPD und die Regierung selbst.

Dazu betretendes Schweigen in Richtung USA wo die Kanzlerin mit Ihren "Ratschlägen" gegenüber Trump im März 2017 soviel Porzellan zerschlagen hat das nichts geht und der finale Permafrost zu USA durch Außenminister Maaß angelegt wurde die US Regierung auf Reisen in die USA nicht zu konsultieren um Zeichen zu setzen aus dieser selbst erzeugten Misere kommt man nun nicht mehr heil raus sitzt aber hat tolle markige Worte ohne selber einen Clou, da wir sowieso nur am Lenkerstummel sitzen, könnte man meinen ist doch egal wir es weiß keiner wohin, während andere die Richtung definieren.
(Daher rettet man sich Multilaterismus um ja nicht als Entscheider aufzutreten, obwohl uns die Rolle als zentrales Land und größte Wirtschaftseinheit der EU zusteht und wir sie auch ausfüllen müssten.)

Dazu das weiter selbst auferlegtes Redeverbot mit Russland, die Konzeptlosigkeit gegenüber China.
Zusammengefasst die Bundesregierung wurschtelt sich Inhalts- und perspektivlos durch die Zeit, findet dabei aber die Zeit sinnlose Gesetze mit auf den Weg zu bringen wie jetzt schon wieder und das selbst entgegen vorheriger eigener Abmachungen.

Dazu die Überheblichkeit und Installation und Förderung von einseitiger parteilicher Meinungswerfer mit integrierten Miesmacher aller demokratischen Kritiker.

Stärken wird das ggf. nun die Grünen und ich denke die FDP dazu ebenfalls die AfD, jetzt verliert auch die CDU bei den Jungen noch mehr die SPD, diese wird weiter marginalisiert und Linke wird (hoffentlich) auf nichts bagatellisiert,.

Denn der Wähler war früher vergesslich, nun ist er es meiner Meinung nach nicht mehr, soviel kann man über die Parteigrenzen -wenn man den noch einen klaren Blick hat- sehen.

Die Versäumnisse in der Asylpolitik, beim Dieselgate, bei der Digitalisierung, der Linksruck den jeder merkt der politisch sich über Distanz anstatt zu Nähe zu Partei definiert.

Deshalb wird wohl weiter Politik gemacht die sich nicht an die Tatsachen und Erfordernissen orientiert. Die wenigen guten Ansätze werden negiert mit und mit den schwierigen oder haltlosen der rechtsnationalen für die schweigende Mehrheit als Populistisch entsorgt.

Deshalb schlagen Sie nur mit grollen Eliten, Volk und Propaganda um sich, alles Gerüchte die so nicht eingetreten sind, die Demokratie ist besser, ich denke das um sich beißen der Linken und Schimpfen liegt an der Abenddämmerung ihrer Idologie.

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Spiegulant 24.02.2019, 20:57
45. Bankenkrise

Vor der Bankenkrise hieß es immer, es "sei kein Geld" da, wir "müssten alle den Gürtel enger schnallen". Die Stimmung in der Bevölkerung war auch durchaus einsichtig zu diesen Argumenten.
Kaum waren die Bankenbonzen in Gefahr, ihre Boni zu verlieren, war auf einmal Geld wie Heu da, um des den Bank-Managern zuzuschieben. Da war mir klar, dass wir immer nur verscheißert werden.
Es gehört zur Marktwirtschaft einfach dazu, dass Unternehmen und Banken, die fehlwirtschaften und auf Spekulation setzen, auch Pleite gehen müssen! Anstatt die Banken zu mästen, hätte der Staat den braven Handwerksbetrieben, denen unverschuldet der Kreditrahmen gekündigt wurde, stattdessen Kredite geben bzw. vermitteln müssen, die Fehler-Banken Pleite gehen lassen und sodann verstaatlichen müssen.
So aber, wie es gelaufen ist, war die klare Botschaft: Die "Bonzen" spekulieren, wenn sie damit Erfolg haben, ist es ihr, der Bonzen Gewinn, wenn sie Pech haben, ist es der Verlust der "kleinen Bürger" und ehrlichen Steuerzahler. So geht das aber nicht! Da ist sehr viel Vertrauen zerstört worden, und das sogar zurecht.
Trotzdem wende ich mich strikt dagegen, die Armen gegen die Hilflosen auszuspielen und gegeneinander aufzuhetzen. Flüchtlinge, Menschen in Not aufzunehmen können wir uns trotz allem "mit links" leisten. Geld, dass man in Menschen investiert, denen man in Not Hilfe gibt, kommt tausendfach zurück: Sie arbeiten, geben hier ihr Geld hier aus; sie sind dankbar und deswegen loyal zum Staat, der ihnen Asyl in der Not gab. (Wenn man sie nicht anfeindet. Unberechtigte Inanspruchnahme des Asylrechts ist natürlich zu verhindern.) Man tut gut daran, sie arbeiten zu lassen, anstatt zur Untätigkeit in Flüchtlingssammelunterkünften zu verdammen.
Bedächtige Stimmen aber kommen nicht durch. Es ist viel einfacher, erstmal wutbürgernd gegen alles zu sein, und Merkel-Puppen am Galgen auf Demos rumzutragen. Anstatt konstruktiv etwas zu bewirken. (Allein, Merkel-Puppen am Galgen sollte als strafbare Aufforderung zur Gewalt geahndet werden. Egal, wie man zur Politik von Merkel steht: Gewalt, Einschüchterung und Gewaltaufforderungen haben in der politischen Auseinandersetzung nichts zu suchen. Ansonsten gerät man auf die schiefe Bahn wie in der Weimarer Republik, die bei den Nazis und der Zerstörung unseres Landes endete. Als deutscher Patriot muss man einfach strikt dagegen sein, wenn einem wirklich etwas am Wohlergehen unseres Landes und Volkes gelegen ist. )
Leise abwägende Stimmen haben es schwer in dieser Zeit. Neid, Missgunst und Hass scheinen wohl zu regieren. Mit Sachargumenten dagegen vorzudringen, ist bei den ganz verbohrten Wutbürgern unmöglich. Der Staat tut gut daran, Grenzen des zivilisierten Umgangs miteinander aufzuzeigen und mit klarer Kante durchzusetzen. Ansonsten wird unsere deutsche Kultur den Bach runtergehen.

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coyote38 24.02.2019, 20:58
46. Was "droht" ...

... ist zunächst einmal das Ende der feuchten Nachtträume unserer sozialistischen Weltrettungs- und Verteilungsapologeten. Wenn man nämlich nicht mehr einfach so ins prall gefüllte Steuersäckel greifen und "mir nichts Dir nichts" zig Milliarden Euro für die moralische Selbstbeweihräucherung zum Fesnter rauswerfen kann, dann wird man die Frage beantworten müssen, wer die ganze Party eigentlich im Kern bezahlen soll. Und spätestens dann wird eine alte Lektion von Neuem gelernt werden ... nämlich dass "Sozialismus immer genau SO lange funktioniert bis das Geld der ANDEREN alle ist." --- Wie sagte Katrin Göring-Eckardt doch so treffend ...? "Deutschland wird sich verändern ... und ich freue mich darauf." Stimmt. Deutschland wird sich verändern ... aber vermutlich anders, als Katrin Göring-Eckardt sich das vorstellt. Und in der Tat freue ich mich darauf.

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briefzentrum 24.02.2019, 21:00
47. Rechtspopulismus und die Krise des deutschen Parteiensystems

Müllers Analyse ist nicht plausibel. Wenn es die sozioökonomischen Faktoren sind, die ursächlich für das Entstehen und den Erfolg von Rechtspopulismus sind, dann hätten wir Anfang der 00er Jahre mit 5 Mio. Arbeitslosen und riesigen Staatsdefiziten mehr Rechtsextreme oder Rechtspopulisten gehabt. Es bleibt das Phänomen, dass die AfD in Deutschland vor allem zur ökonomischen Hochkonjunktur mit historisch niedrigen Arbeitslosenquoten, funktionierendem Sozialstaat und staatlichem Budgetüberschuss ihren steilen Anstieg feierte. Und dies in einer Zeit, wo die ökonomische Hegemonie der Bundesrepublik gegenüber Europa sogar Identifikationsfolie für nationale Orientierung hätte sein können. Eine ökonomische Krise hatten wir nach 2008. Und die AfD der ersten Phase war vor allem eine eurokritische Partei der gebildeten Mittelschicht (Professorenpartei), die auf die Finanz- und Staatsschuldenkrise reagierte, was aber nur für 3 Prozent Wählerzustimmung reichte. Erst die Flüchtlingskrise und die entsprechende Politik der Großen Koalition hat aus der AfD eine 12 Prozent-Partei gemacht. Die Bertelsmann-Studie hilft da auch nicht viel weiter. Der Rechtspopulismus in Deutschland ist nicht das Problem neuer, anwachsender und besonders wirkungsmächtiger rechtskonservativer Einstellungen. Dieser Prozentsatz an rechtskonservativen, nationalkonservativen und ethnozentristischen Einstellungen war in Deutschland seit den 50er Jahren immer vorhanden. Und seit den 80er Jahren, etwa durch die Sinus-Studie, waren sie auch Bestandteil des öffentlichen gesellschaftspolitischen Diskurses. Nicht die politischen Einstellungen von Rechtskonservativen sind neu oder besonders weit verbreitet, sondern neu ist die mangelnde Bindungskraft des politischen Spektrums der bürgerlichen Parteien. Und das hängt mit den politischen Strategien, den Programmen und dem Kräfteparallelogramm der Parteien zusammen. Die Dauer-GroKo mag die Hälfte der Bevölkerung repräsentieren, aber die andere Hälfte eben nicht. Und bei einzelnen Themen gab es im politischen Raum eben eine All-Parteienkoalition, die keineswegs proportional die Bevölkerung repräsentierte. Menschen wählen rechtspopulistische Parteien, wenn sie der Ansicht sind, dass ihre Werte und ihre politischen Erwartungen von anderen Parteien nicht mehr vertreten werden. Deswegen simuliert die SPD jetzt wieder eine sozialdemokratische Partei, während sie gleichzeitig als Juniorpartner der CDU weiterhin die konträre Regierungspolitik umsetzt. Und deswegen simuliert AKK jetzt eine christdemokratische Auseinandersetzung mit der Flüchtlingspolitik, während sich aber in der Regierungspolitik zu diesem Politikfeld faktisch nichts ändert. Das wird für einen grundlegenden Wandel im Parteiensystem nicht reichen. In allen westlichen Staaten sind die strukturellen Auflösungen der nationalstaatlichen Souveränität im Zuge von Globalisierungsprozessen und transnationalen Strukturen ein wesentlicher Faktor der politischen Krise. Ein komplementäres transnationales politisches Pendant zum Nationalstaat, das identitätsstiftend wirken könnte, gibt es nicht. Die Europawahl wird dies einmal mehr unter Beweis stellen.

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wilhelm-amdreas 24.02.2019, 21:03
48. Wie umgehen mit Populismus ?

Populismus hatbes schon immer gegeben, er wird auch immer bleiben! Er ist auch nicht nur links oder rechts, er ist auch grün !
Es geht eben darum mit einfachen Worten, meist unvernünftig und unwissenschaftlich mit dem Instrument der Angst Menschen in eine gewünschte Richtung zu treiben !
Leider wird so Politik gemacht ! Wer sachlich und logisch, wissenschaftbasiert ( heißt eine Vielfalt von Arbeiteb berücksichtigen)
agrumentiert, wird nicht wahrgenommen. Leider willen sehr viele Menschen nicht nachdenken.
Meine Aufforderung an Medien : nie einseitig berichten, stets versuchen Vor und Nachteile zu finden und ganz wichtig Kompromisse anbieten. Ich beobacgte leider , es gibt nur noch etweder Schwaz oder Weiß ! Das geht von der Rentendiskussion, über Migration, dem Klimathema, der Energiebeschaffung bis zum Umwletschutz so.

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wahrsager26 24.02.2019, 21:05
49. An P Schrauber. Nr44

Vermutlich ist es ein langsames totlaufen der linken Gesinnung.Es kann ja noch so viel geklagt werden über eine rechte Partei ,doch in wessen Amtszeit konnte sie erstarken ? Nun,manchmal hat ein Verhalten unserer Politiker auch etwas gutes :der Schaden wird vielleicht nicht noch größer .......da man nicht gewillt ist ,mehr Verantwortung zu übernehmen .Bewusst greife ich keinen Politiker heraus-da wie dort bestenfalls Mittelmaß! Danke

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