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Smartphones: Nokia und Apple entfachen neuen Patentstreit
DPA

Die Patentkriege in der Mobilfunk-Branche schienen vorbei zu sein, seit Apple und Samsung sich weitgehend geeinigt haben. Doch jetzt starten der iPhone-Konzern und Nokia einen neuen Streit vor Gericht.

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Knossos 22.12.2016, 10:31
1. Der Erfahrung mit dem Patentamt nach

, werden keine Anträge akezeptiert, die Innovationen beschreiben, welche auf herkömmlicher / zuvor bereits üblicher Technik beruhen.
Apple hat ein sagenhaftes Schwein gehabt (oder Briefumschläge verteilt), daß seine Patentanträge angenommen wurden. Und davor schon, nach anfangs berechtigtem Erfolg mit zugeschnittenem Hardware- / Softwarekonzept (in einer Zeit, in der MS PCs wegen Inkompatibilität und SW-bugs unzuverlässig waren) großes Glück mit einem technophoben Segment der Anwender, welches seine Unsicherheit hinter Mystifizierung und einem Hype um die Marke Apple zu kaschieren suchte.

All das bescherte der Firma die irrationalste Geschäftsgeschichte und zusammen mit Margen aus exzessiv überteuerter Niedriglohnproduktion den irrwitzigsten Gewinn aller Zeiten.
Doch im Zeichen der Zeit ist es unter keinen Umständen je genug, mit dem Schlaraffenland sprudelnder Vermögen. Man muß das astronomische Dorado doch noch mit einer Dreistigkeit krönen, mit der Apple seit Jahren Konkurrenten verklagt. Die Kassen sind schließlich auch dafür mehr als reichlich gefüllt.

Es wäre ein Marker der Verhältnismäßigkeit und Demut, wenn nun die Patentvergabe überprüft und revidiert würde. Nicht nur da es sich bezüglich des Groß der Patente als gerechtfertigt erweisen dürfte, sondern weil dem Glücksrittertum auf Kosten der Produzierenden, Verbraucher und Umwelt endlich einmal Paroli geboten würde.
Verfrüht käme solch ein Signal ja nicht gerade.

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winterlied 22.12.2016, 10:57
2. amerikanisches Recht

Hier geht es um das amerikanische Patentrecht. Das führt zu absurd erscheinendem Verhalten der Firmen. Mit europäischem Patentrecht hat das nichts zu tun. Das ist eher eine Art Gebrauchsmusterschutz auch für Trivialitäten wie abgerundete Ecken. Im Prinzip muss in den USA jegliche Produkteigenschaften patentiert werden, weil sie auch nach Veröffentlichung von der Konkurrenz patentiert werden könnte und dann darauf Gebühren fällig würden, obwohl man selbst Urheber ist. Im Gegenzug müssen aber technisch relevante Patente gegen angemessene Gebühr der Konkurrenz überlassen werden.

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Knossos 22.12.2016, 11:11
3.

Zitat von winterlied
Hier geht es um das amerikanische Patentrecht. Das führt zu absurd erscheinendem Verhalten der Firmen. Mit europäischem Patentrecht hat das nichts zu tun. Das ist eher eine Art Gebrauchsmusterschutz auch für Trivialitäten wie abgerundete Ecken. Im Prinzip muss in den USA jegliche Produkteigenschaften patentiert werden, weil sie auch nach Veröffentlichung von der Konkurrenz patentiert werden könnte und dann darauf Gebühren fällig würden, obwohl man selbst Urheber ist. Im Gegenzug müssen aber technisch relevante Patente gegen angemessene Gebühr der Konkurrenz überlassen werden.
Sehr interessant. Danke für die Info!
Wenn das US-Patentrecht so aufgebaut ist, wie lassen sich dann solche Patente international schützen / durchsetzen; oder gelten sie im beschriebenen Rahmen vielleicht nur innerhalb der USA als rechtsgültige Grundlage?

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frankfurtbeat 22.12.2016, 11:17
4. das ...

das kann teuer werden - es stellt sich nur die Frage für wen? Irgendeiner zahlt die Zeche zum Schluss - entweder Apple aus der Portokasse oder Nokia Licht aus ...?

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FrankDr 22.12.2016, 11:21
5.

"Aus Sicht von Apple hat Nokia?keinen fairen Preis für die Patente angeboten."

Aha? Und dann nutzt man sie einfach so? Wenn die mir beim Einkauf also einen meines Erachtens zu hohen Preis verlangen, darf man nach Apple also klauen?

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h.weidmann 22.12.2016, 11:28
6.

Zitat von FrankDr
"Aus Sicht von Apple hat Nokia*?keinen fairen Preis für die Patente angeboten." Aha? Und dann nutzt man sie einfach so? Wenn die mir beim Einkauf also einen meines Erachtens zu hohen Preis verlangen, darf man nach Apple also klauen?
Es war nicht von einem zu hohen, sondern von einem nicht fairen Preis die Rede. Vielleicht war der Preis ja zu niedrig.
Es geht um Apple, da muss man schon genau lesen um dann wie ich auf diesen dummen Gedanken zu kommen :-)

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scxy 22.12.2016, 11:32
7. Journalistisch - Deutsch; Übersetzungshilfe erbeten.

"Jetzt lassen sie nur noch die Verfahren in den USA, in denen Samsung Chart zeigen zur Zahlung von Hunderten Millionen Dollar an Apple Chart zeigen verurteilt wurde, den Weg durch die Instanzen durchlaufen."
Was bedeutet dieser Satz auf Deutsch?

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h.weidmann 22.12.2016, 11:39
8.

Zitat von scxy
"Jetzt lassen sie nur noch die Verfahren in den USA, in denen Samsung Chart zeigen zur Zahlung von Hunderten Millionen Dollar an Apple Chart zeigen verurteilt wurde, den Weg durch die Instanzen durchlaufen." Was bedeutet dieser Satz auf Deutsch?
"Jetzt lassen sie nur noch die Verfahren in den USA, in denen Samsung zur Zahlung von Hunderten Millionen Dollar an Apple verurteilt wurde, den Weg durch die Instanzen durchlaufen."

So was passiert, wenn man einen Text kopiert, der zwei Links mit dem Text "Chart zeigen" enthält.

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xineohp 22.12.2016, 11:40
9. Ein guter Zeitpunkt ...

... als Kunde endlich ein klares Zeichen gegen die Totalüberwachung durch Smartphones zu setzen. Schmeißt die Dinger endlich auf den Müll - normale Mobiltelefone tun es allemal ... das wäre ein super Anschub für Simvalley und andere Unternehmen gegen die Hochleistungsüberwachungswanzen (= Smartphones) :-))

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