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Trotz Rekordeinnahmen: Warum arme Kommunen nicht aus den Schulden kommen
Rupert Oberhäuser/ imago images

Die aktuellen Rekordüberschüsse der Kommunen sind extrem ungleich verteilt. Die Lebensverhältnisse der Bürger hängen laut einer Bertelsmann-Studie zunehmend vom Wohnort ab. Und die Kluft wächst.

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wiesenflitzer 09.07.2019, 10:41
10. Im Grunde ganz einfach

Die klammen Kommunen unterstützt man am besten dadurch, dass eine gerechte Verteilung der ausländischen "Hartzer" stattfindet. Der Ruhrpott geht daran zugrunde, dass es hier überproportional viele rumänische, bulgarische und türkische Menschen ohne Arbeit gibt, die sich aber bewusst hier melden, weil es hier halt schon die entsprechende Community dafür gibt. Man ist halt (zum Teil ja auch verständlich) gerne dort, wo es schon andere gibt. Dies birgt aber viele Gefahren, die klamme Kasse ist da nur ein Beispiel. Ghettoisierung wäre ein anderes. Das Verkommen ganzer Strassenzüge, ja ganzer Viertel ein anderes.

Aber da sind unserer Politiker gleich mal massiv überfordert, dazu bräuchte es neue Gesetze...
Wäre aber allen dienlich, denn wenn ich mich in meiner eigenen Community befinde, findet was nämlich ganz sicher NICHT mehr statt? Richtig, INTEGRATION!

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Nordstadtbewohner 09.07.2019, 10:42
11. Das ist nichts Schlimmes

Wenn Städte Leistungen anbieten, denen keine entsprechenden Einnahmen gegenüber stehen, ist es nun mal so, dass die Verschuldung ansteigt. Die Städte und Gemeinden haben also zwei Möglichkeiten, der zunehmenden Verschuldung entgegen zu treten: Die Einnahmen steigern durch eine verstärkte wirtschaftliche Attraktivität, die für mehr Gewerbesteuern sorgt und/ oder das Zurückfahren von (Sozial)-Leistungen, wenn sie nicht ohne Verschuldung finanzierbar sind. Die Rekordüberschüsse, wie der Autor indirekt zwischen den Zeilen fordert, "gerecht" zu verteilen, indem wohlhabende Städte und Gemeinden an die weniger wohlhabenden Gemeinden zahlen sollen, halte ich für falsch und missbräuchlich.

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cvdheyden 09.07.2019, 10:44
12. Agrarland

Zitat von echtermünchner
Ich sehe nur Halle/Saale als einzige ostdeutsche Stadt in den Top10. Weshalb genau zahlen wir nochmals den Soli? Und warum wählt der Osten mit einer Nordkoreaquote die AfD? Wäre es nicht besser NRW zu helfen? Schließlich hat NRW auch den Bayern geholfen, damit sie in den 80er Jahren von einem Agrarland in ein Hightechland umgewandelt werden und in der Moderne ankommen und nicht mehr von Kartoffeln leben muessen. Aber was kümmert das jemanden in Muenchen?
Bayern war nie ein reines Agrarland, das ist ein Mytos. Lesen Sie mal was nach dem 2ten Weltkrieg passiert ist und was nach der Wiedervereinigung passiert ist.
Was die HarzIV und die Kommunen betrifft, das war ein Gesetz, das unter Kohl eingeführt wurde und dazu geführt hat, dass die Kommunen sehr viel mehr für Sozialleistungen bezahlen mussten. Das billige Argument, dass die SPD der größte Schuldentreiber ist zählt nicht (siehe Kohl Regierung und dem gigantischen Schuldenanstiegt).
Was jetzt gerecht ist oder nicht sei mal dahingestellt. Derzeit ist das Deutsche Recht aber so angelegt, dass die Solidargemeinschaften immer weiter ausgehölt werden (Hier schreien ja bekanntlich die Bayern am lautesten) und der Bund sich (während der CDU Regierungen) immer weiter aus der Verantwortung gezogen hat um den Bund zu entlasten. Harz IV sollte nie in dem Maße von den Kommunen getragen werden, denn die Kommunen haben lediglich die Satzungen als Steuereinnahmemöglichkeiten und hier speziell nur die Gewerbesteuer. Das ist Blödsinn und vom Bund einfach (mal wieder typisch CDU) zu kurz gedacht.

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Benjowi 09.07.2019, 10:46
13. Manchmal hat das auch mit Mißwirtschaft zu tun-oft aber auch nicht.

Betrachtet man die verschiedenen Städte, gibt es sicherlich verschiedene Ursachen für die Misere. Im Fall Berlin liegen sie ziemlich eindeutig: Diese Stadt betreibt nicht nur beim Nichtflughafen Mißwirtschaft-es kann eigentlich auch nicht sein, dass trotz extremer Schuldenstände und gewaltiger Zuwendungen nichts geht und obendrein an die Bewohner Wohltaten verteilt werden, von dem die angeblich so reichen Münchner nicht einmal träumen dürfen.
Was die Städte an der Küste und in NRW angeht, liegen die Dinge natürlich anders. Durch den Strukturwandel und unausgewogene Beiträge zum Luxusaufbau Ost sowie durch die ebenfalls unangemessenen Belastungen durch die Zuwanderung mussten diese Kommunen Leistungen erbringen, die eigentlich Sache des Bundes wären. Dort sind schließlich auch die manchmal sachlich völlig unangemessenen Entscheidungen getroffen worden!

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cvdheyden 09.07.2019, 10:47
14. Bayern

Zitat von Christoph L
Also müssen arme Städte Kredite aufnehmen (inkl. Zinsen) um Harz 4 zu zahlen während anderswo zu viel Geld da ist. Man könnte ja jetzt meinen da man als LAND gesamtwirtschaftlich denkt und Zinszahlungen vermeidet. Aber nööööö... Das ist als ob ich meine Frau einen Kredit aufnehmen lasse da ihr Geld für Essen fehlt während ich überschüssiges Geld auf dem Konto bei 0% Zinsen liegen lasse. Schaut euch mal die Steuereinnahmen von Dörfern wie Unterföhring oder Ismaning bei München an. Unterföhring: 9.000 Einwohner - 150 Millionen € Gewerbesteuer. Als ob da die Einwohner oder das Dorf irgendwas dazu beigetragen haben außer einer glücklichen Lage. Die S-Bahnstation von Unterföhring würde den meisten Städten als Bahnhof gut stehen. Abartiges Ungleichgewicht.
So lange wir die Bayern haben, die immer und dauerhaft am Meckern sind, dass Sie so viel zahlen müssen, wird sich an der Verteilung der Steuern nichts ändern. Unser Föderalismus ist das Problem. Vor allem diese Kleinteiligkeit, mit der immer wieder gewirtschaftet wird.
Aber in Zeiten des Neoliberalismus wird ja der Glaube an die Wirtschaft wie ein Götzentum aufrecht erhalten und damit versucht immer wieder soziale Belange zu steuern. Das Beispiel was Sie nannten ist perfekt um diese Idiotie zu beschreiben!

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haters gonna hate... 09.07.2019, 10:49
15. @heimatminister

Wie es wohl dem sueden gehen wuerde, wenn er eine aehnliche geschichte hinter sich haette, wie der osten? Klar, man kann ueber Afdler und Co motzen. Fragt man sich, -wie kommen die leute auf die idee so einen schund zu waehlen? Vielleicht weil die verhaeltnisse in ihren wohnorten anders sind als am starnberger see? Ist aber nur so ne theorie... Aber ja, mein gott. In einigen kommunen im sueden GIBT ES KEINEN SCHWIMMUNTERRICHT MEHR!!!! Warum schreibt da niemand drueber? Wo ist das spendenkonto wenn man mal eins braucht?

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Allein-Unter-Welpen 09.07.2019, 10:50
16. Wo werden eigentlich Mieteinnahmen versteuert

am Wohnsitz des Vermieters oder am Ort der Immobilie?
Der Staat koennte auch jede Menge Geld sparen wenn er den Wohnraum bewirtschaften wuerde - so wie vom Gesetz vorgesehen...

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Marvin__ 09.07.2019, 10:50
17. Leider am Thema vorbei

Zumindest im Rheinland sind das Hauptproblem die Prunkbauten, mit denen sich hier jeder Bürgermeister in der Stadtgeschichte verewigt. Statt in Infrastruktur wird das Geld in Opernhäuser, Konzerthallen, Theater und überdimensionierte Einkaufstempel gesteckt. Zunächst explodieren dann - jedes Mal "überraschend" - die Baukosten. Anschließend sind die laufenden Kosten höher als gedacht, und die Einnahmen niedriger.
Konsequenzen: Keine. Während der SPIEGEL über kaputte Radwege schreibt und marode Schulen, verbringt der Herr Bürgermeister mit seinen Fans die Abende im neuen Opernhaus.
Und wettert im Zweifelsfall gegen die Hartz4-Empfänger, deren Alimentierung angeblich die Stadtkassen leert.

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uezegei 09.07.2019, 10:51
18.

Zitat von mathiasraschke
...zu korrelieren, die in der Stadt die meiste Zeit das Sagen hatte. Die SPD ist anscheindend Schuldentreiber Nummer 1. Interpretation: Der Strukturwandel wurde zu lange von der SPD verschlafen und es wurde sich auf Subventionen (z.B. Kohlepfenning) ausgeruht. Was ist eigentlich mit der Verantwortung der Länder? Die Verschuldung der Kommunen ist für mich ein Indikator dafür, dass etwas mit dem Föderalismus in Deutschland nicht stimmt.
Tatsächlich?
Die höchst verschuldete Stadt Deutschlands ist Pirmasens, Bürgermeister: Markus Zwick, CDU

Werden Sie bezahlt, solchen Unsinn zu verbreiten?

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vrdeutschland 09.07.2019, 10:52
19. Ah, die ersten Dummschwätzer sind unterwegs

Als Münchner würde mich Nordrhein-Westfalen einen Dreck kümmern, kommt es doch seit 40 Jahren in die Pötte. Immer nur Stahl und Kohle fördern funktioniert halt nicht über Jahrhunderte. Und was dabei herauskommt, wenn man ständig nur arme Regionen fördert sieht man im Osten: es gibt halt Gegenden,die werden NIE hoch kommen, trotz billionenschwerer Stütze. Und in Gelsenkirchen will halt auch keiner Leben. Berge ? Seen ? Isarufer -Feeling ? Alles Fehlanzeige.

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