Forum: Wirtschaft
Weniger Steuereinnahmen: Jetzt muss Scholz zeigen, wie sparen geht
Kay Nietfeld / DPA

Angesichts geringerer Steuereinnahmen wird SPD-Finanzminister Scholz wohl bald Budgetwünsche abweisen und sogar Genossen verprellen. Das musste sein CDU-Vorgänger Schäuble nie.

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vliege 10.05.2019, 08:21
60. homo oeconomicus

Noch so ein "Ökonom" mit Pseudowissenschaftlichem Background.
Ihre panische Obsession vor allem sozialen posten Sie in fast jedem Ihrer Beiträge.
Sozialistensteuer? Können Sie mir die mal erläutern? Und wenn Sie als selbsternannter Oeconomicus schon dabei sind, bitte auch gleich noch den mysteriösen Trickle Down Effekt der ja laut Ihrer Zunft, das Heil und Wohl für die Allgemeinheit sein soll. Die Theorie kenne ich, die Praxis konnte mir noch kein "Forenökonom" beweisen.
Mit Ihrer Sozialistensteuer könnten Sie ja bei den nicht endenden Wohltaten und gepampere für Kapital zu Konzerne anfangen. Das sind mMn die wahren Sozialisten, selbstverständlich und ausschließlich nur im Bezug auf sich selbst.

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REGULISSI 10.05.2019, 08:24
61. witziger Vorschlag

Welcher deutsche Finanzminister, zumal einer von der SPD, hätte je die Steuerlast gesenkt ?
Er hätte doch damit die Macht des eigenen Beamtenstandes geschmälert und wäre schnellstens von seinesgleichen entfernt worden.

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alverion 10.05.2019, 08:26
62. Unfähige Bundesregierung!

Wir haben wirtschaftlich die erfolgreichsten Jahre hinter uns (BIP) und zwar nicht nur in Deutschland sondern auch global betrachtet ...die Frage lautet: Wie kann es sein, dass man nach einer solch finanziell erfolgreichen Phase und bei angeblich dem niedrigsten Arbeitslosenstand seit 15 Jahren, als Volkswirtschaft kein relevanten Überschuss generieren konnte, welcher nachhaltig investiert werden kann??? Was geschieht erst, wenn die Rezession kommt und die Arbeitslosenzahlen steigen?? Absolut unfähige Akteure in Berlin... Oder liegt es vielleicht daran, dass die Überschüsse alle in TARGET 2 geflossen sind (knapp 1 Billion EURO!)....?? und das ohne diese Transferleistung die EU schon längst implodiert wäre???

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interessierter Laie 10.05.2019, 09:18
63. es scheitert am selben Grund...

Zitat von alverion
Wir haben wirtschaftlich die erfolgreichsten Jahre hinter uns (BIP) und zwar nicht nur in Deutschland sondern auch global betrachtet ...die Frage lautet: Wie kann es sein, dass man nach einer solch finanziell erfolgreichen Phase und bei angeblich dem niedrigsten Arbeitslosenstand seit 15 Jahren, als Volkswirtschaft kein relevanten Überschuss generieren konnte, welcher nachhaltig investiert werden kann??? Was geschieht erst, wenn die Rezession kommt und die Arbeitslosenzahlen steigen?? Absolut unfähige Akteure in Berlin... Oder liegt es vielleicht daran, dass die Überschüsse alle in TARGET 2 geflossen sind (knapp 1 Billion EURO!)....?? und das ohne diese Transferleistung die EU schon längst implodiert wäre???
wie in den meisten Ländern, Kommunen, Vereinen und auch Familien deutschland- und weltweit. Ist der Topf voll, stellt jeder Forderungen. Rente mit 63, Baukinderkeld, Kindergelderhöhung, Bildungsinitiative (Digitales für Schulen), Gute-Kita-Gesetz. An jedem hängt ein Preisschild mit Milliardenbeträgen und die Liste ist lang. Natürlich steht hinter jeder Forderung eine einflussreiche Wählergruppe, die behauptet, man sei enttäuscht und fühle sich abgehängt und so weiter. Hinzu kommt, dass einen Überschuss zu erwirtschaften ja erstmal erfordern würde, den Schuldenberg von ~ 2 Billion EURO abzutragen. Der ist tatsächlich kleiner geworden.

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demokrat2 10.05.2019, 09:40
64. SPD-Finanzminister Scholz reagiert ....

.... auf die Tatsache, dass es künftig weniger Steuereinnahmen geben wird. Deshalb sollen auch nur bei 90 Prozent der Solizahler die Steuern wegfallen. Die Einkommensbezieher mit den höchsten Solis werden weiter zahlen müssen. Grund: Ihre Einkommen sind so hoch, dass sie die Steuerbelastung weiterhin leicht verkraften können. Das sind immerhin summa summarum jährlich 11, 3 Milliarden Steuereinnahmen, die Scholz für andere Ausgaben nutzen kann. Zum Beispiel für die Erhöhung der Grundrente für Beschäftigte, die wenig in die Rentenmversicherung einzahlen konnten und wegen ihres geringen Verdienstes eine zu niedrige Rente bekommen. Diese Rente soll aufgestockt werden, damit diese Menschen auch am Leben teilhaben können. Die schlechten Wirtschaftserwartungen dürfen nicht immer als "Totschlagsargument" eingesetzt werden, wenn es um Verbesserungen für die "wahren Leistungsträger" unserer Gesellschaft geht: Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. An die denken die CDU/CSU und FDP zuletzt oder gar nicht. Das muss sich ändern.

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pittiken 10.05.2019, 10:26
65.

Zitat von hle
Am besten mit den Diäten der Politiker. Für das was die Politiker leisten darf man sich fragen, ob es so hohe Diäten sein müssen. Wir brauchen auch keine 700 Abgeordnete um den Wille des Volkes umzusetzen. 200 dürften voll und ganz reichen. Dann City-Maut einführen und die Höhe am Schafstoffausstoss regeln. Das lösst auch gleich die Frage nach dem Fahrverbot, weil dann es schlüssiges Konzept vorliegt und Verbote nicht mehr notwendig sind. Den Flughafen BER beenden und an private Betreiber übergeben. Der Bund der Steuerzahler hat bestimmt noch viele weitere Tipps, wie gespart werden kann.
Flughafen BER beenden? Das wird nichts, denn gestern im Fernsehen ein Bericht gesehen, wo es um lumpige Plastikdübel geht, wo jetzt wohl geplant wird, alle schon hergestellten Wände abzureißen, weil es keine Unterlagen gibt, wo und wieviele von diesen Dingern verbaut worden sind.

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n.wemhoener 10.05.2019, 10:38
66.

Was ist geschehen ?
Eine unsichere Steuerschätzung wurde durch eine neue unsichere Steuerschätzung ersetzt. Mehr nicht. Eine beeindruckende Zahl von 124.ooo.ooo.ooo für vier Jahre steht im Raum und schon wird das Ende des ausufernden Sozialstaats ausgerufen.
Das Entlastungvolumen für Vermögende, Höchstverdiener, Erben und Unternehmen aller Steuerrreformen der letzten 20 Jahre liegt bei ca. 800.000.000.000.
Einfach mal so als Denkanstoß.

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auweia 10.05.2019, 13:39
67. Teilweise einverstanden.

Zitat von spmc-12355639674612
Genau! 2% sind das ZIEL. Das heißt noch lange nicht, dass man ab sofort 2% für die Bundeswehr ausgeben muss, haben wir so auch gar nicht zugesagt. Das Einfachste wäre zunächst, die Gehälter unserer Soldatinnen und Soldaten zu erhöhen. Einen Flugzeugträger brauchen wir nicht, die Dinger sind extrem old fashioned. Heutzutage nimmt man stattdessen lieber Senkrechtstarter, die keine Start- und Landebahn benötigen - und außerdem hat die Bundeswehr sowieso nichts, was fliegt.
Hinsichtlich der zu niedrigen Gehälter für Soldatinnen und Soldaten bin ich voll bei Ihnen.
Was das Senkrechtstartwesen betrifft: Nach der Ausmusterung der britischen Harrier gibt es aktuell nur einen Senkrechtstarter und das ist die amerikanische F35B. Die ist wofür konzipiert? Genau - für den Einsatz auf (kleinen) Flugzeugträgern. Allerdings ist die Nutzlast da eher beschränkt. (Die großen US-Träger haben ausreichend Raum für ordentliche Katapulte; man muß die Dinger ja auch in beladenem Zustand in die Luft kriegen).
Dennoch - besser ein kleiner Träger als gar keiner, denn auch ein Senkrechtstarterbedarf des Transportes um in das Operationsgebiet zu kommen.
Und so "old fashioned" sind Träger nicht - sonst würden nicht soviel Nationen welche haben oder den Bau anstreben. Sogar die Türkei ist demnächst im Club.
BTW: Wäre doch ein diplomatischer Hauptgewinn: Mit einem kleinen Träger (von drei notwendigen) nach dem Sturm vor der mosambikanischen Küste aufkreuzen und per Heli und Landungsboot Katastrophenhilfe leisten.
Und wenn man die Bundeswehr nicht in 20 Jahren kaputtgespart hätte (heißt unter anderem, da keine Ersatzteile gekauft werden konnten, musste man andere Luftfahrzeuge kannibalisieren) und man mehr Flugzeuge, Schiffe, Panzer, Leute...hätte würden auch mehr gehen.....

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kado1 10.05.2019, 14:08
68. So, so,

Zitat von Cratter13
Oder man opfert endlich die schwarze Null. Zeit wird es!
Sie, u.a. Träumer.
SPD, Grüne, Linke,... wollen also das Asozialste machen, weitere -zig Mrd zu den bereits über 2 Bill Staatsschulden den Kindern vererben?

Reichen die fast 1Bill offenen Target-2 Forderungen der Bundesbank (nicht etwa der EZB) gegenüber anderen EU-Landesbanken (die Bundesbank gehört quasi uns allen !!), die ca. 94 Mrd ESM u.a. Tarnsystemen immer noch nicht?
Für Pisa-Id.., die immer noch nicht das Tarn- und Verdummungssystem Target-2 begreifen, mich u.a. stark angriffen, sollten das unbedingt lesen:
Nach Focus sind diese fast 1 Bill auch weg :
https://www.focus.de/finanzen/boerse/markets-titel-interviews-expertenmeinung_id_10472461.html?utm_source=newsle tter&utm_medium=email&utm_campaign=newsletter_FINA NZEN
Ich zittiere daraus: „Schnabl: Ich halte es generell für unrealistisch, dass die Target-Forderungen jemals zurückgefordert werden können. Man sollte eher versuchen, keine neuen Salden mehr aufzubauen.

MONEY: Knapp eine Billion Euro deutsches Geld ist also weg?
Schnabl: So könnte man das sehen.“
(Prof. Schnabel hat einen Lehrstuhl an der Uni Leipzig, bekommt vom Staat sein Geld, hat absolut nichts mit den Realisten der AfD zu tun)

Macht man mit immer mehr Schulden in der EU so weiter, muss und wird es zu einer noch viel grösseren Weltwirtschaftskrise, wie vor ca. 100 Jahren führen, dann sind die Verschwender ihre vielen Bill Schulden los und die Masse ihr mühsam Erspartes (doch nicht etwa gewollt?)

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uli_san 11.05.2019, 14:17
69. Was ich nicht verstehe,

nach fast einer Dekade extrem hohen Steuereinkommens ist die Infrastruktur in Bund und Ländern vergleichbar mit der eines Drittweltlandes. Das bezieht sich nict nur auf den Verkehr (Strassen, Brücken, Schiene), sondern auch auf Internetanbindung oder z.B. kulturelles Leben abseits der Großstädte.
Wie soll dss erst werden, wenn das Geld nicht mehr so reichlich strömt wie in den vergangenen Jahren? Die Zukunft einer ganzen Generation. ist gefährdet, weil die Position Deutschlands in der Spitzengruppe der wirtschaftlich und technologisch führenden Länder verspielt wird.
Unsere Politiker sind Weltmeister im Verwalten aber Absteiger im Hinblick auf Zukunftsvisionen.

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