Dirk Niebel Eklat auf Nahost-Reise

Harte Töne von einem deutschen Spitzenpolitiker: Entwicklungshilfeminister Niebel greift die israelische Regierung an, weil sie ihm die Einreise in den Gaza-Streifen verweigert. Er spricht von einem "großen außenpolitischen Fehler" - und wird dafür selbst harsch kritisiert.
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Entwicklungshilfeminister Niebel ist verärgert: Er hat die israelische Regierung scharf kritisiert, weil sie ihn daran gehindert hat, auf seiner Nahost-Reise den Gaza-Streifen zu besuchen.

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Die Begründung der Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu: Die Einreise wurde verweigert, "weil ein solcher Besuch von der Hamas missbraucht werden würde, um die Illusion zu nähren, die Islamisten unterhielten normale Beziehungen zum Ausland".

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"Israel sperrt deutschen Minister von Gaza aus", schreibt nun auch die israelische Zeitung "Haaretz". Offensichtlich hatte es bis zuletzt Gespräche zwischen israelischen und deutschen Offiziellen wegen der Gaza-Einreise gegeben, die Niebel schließlich verweigert wurde.

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Niebel kritisierte das Verbot als "großen außenpolitischen Fehler der israelischen Regierung". Den Vorwurf, seine Empörung sei inszeniert gewesen, wies er zurück. Der Generalsekretär des Zentralrats der Juden in Deutschland hatte bemängelt, Niebel habe sich "sehr ungeschickt" verhalten.

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Seit drei Jahren blockiert Israel den Gaza-Streifen, jetzt hat die Regierung in Jerusalem ihre Bestimmungen gelockert: Künftig sollen mehr Hilfsgüter die palästinensische Bevölkerung in dem Küstenstreifen erreichen können.

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Trotz des Eklats reiste Niebel nach Nablus, wo Deutschland ein Klärwerk baut. Gemeinsam mit dem palästinensischen Ministerpräsidenten Salam Fayad (dritter von links) packte er symbolisch mit an.

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FDP-Mann Niebel traf sich auch mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas.

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Unterstützung erhielt Niebel aus der eigenen Partei: FDP-Politiker sagten, Deutschland unterstütze Palästina mit Entwicklungshilfeprojekten, weshalb es folgerichtig sei, wenn sich Niebel vor Ort ein Bild machen wolle. Israel müsse verstehen, dass die Freunde des Landes nicht ständig verprellt werden dürften.

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