Prism und Tempora Zitate zur Spähaffäre

Neuland, Naivität und Hitler-Tagebücher - in dern vergangenen Wochen haben viele vieles zur Spähaffäre um Prism und Tempora gesagt. Vieles davon wird in die Geschichte eingehen, manches zum geflügelten Wort werden. Ein Zitate-Remix.
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"Warum können wir eigentlich nicht alle Signale immer abfangen?" (General Keith Alexander, 2008).

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"Ich will nicht in einer Gesellschaft leben, die so etwas macht." (Edward Snowden, Anfang Juni 2013)

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"Nicht absichtlich. Es gibt Fälle, in denen sie vielleicht versehentlich sammeln, aber nicht mit Absicht." US-Geheimdienstdirektor James Clapper am 12. März 2013  auf die Frage von Senator Ron Wyden, ob die NSA "irgendwelche Daten über Millionen oder Hunderte von Millionen von Amerikanern sammelt".

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"Ich habe mit Nein geantwortet, weil ich das für die am ehesten wahrheitsgemäße oder am wenigsten unwahre Antwort hielt." (Geheimdienst-Direktor James Clapper, 9. Juni 2013  zur gleichen Frage)

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"Das amerikanische Volk hat ein Anrecht auf ehrliche Antworten, wenn seine Repräsentanten der Geheimdienstführung Fragen stellen." (Senator Ron Wyden, 11. Juni 2013 )

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"Man kann nicht 100 Prozent Sicherheit und 100 Prozent Privatsphäre und null Unannehmlichkeiten haben." (US-Präsident Barack Obama am 7. Juni 2013)

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"Wir sollten erst mal miteinander darüber reden, was wirklich stattfindet." (Außenminister Guido Westerwelle, Anfang Juni 2013)

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"Wie Sie ja wissen, nehmen britische Regierungen grundsätzlich nicht öffentlich Stellung zu nachrichtendienstlichen Angelegenheiten." (Antwort der britischen Regierung auf Anfragen des Bundesinnenministeriums zum Tempora-Programm, 26. Juni 2013)

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"Jetzt sage ich Ihnen mal was: Noch bevor man überhaupt weiß, was die Amerikaner da genau machen, regen sich alle auf, beschimpfen die Amerikaner. Und diese Mischung aus Anti-Amerikanismus und Naivität geht mir gewaltig auf den Senkel." (Innenminister Hans-Peter Friedrich, 17. Juni 2013)

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"Das Internet ist für uns alle Neuland, und es ermöglicht natürlich auch Feinden und Gegnern unserer demokratischen Grundordnung, mit völlig neuen Möglichkeiten und völlig neuen Herangehensweisen unsere Art zu leben in Gefahr zu bringen." (Angela Merkel, 19. Juni 2013) 

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"Wir haben nicht die Situation, dass wir einfach ins Internet gehen und beliebige Suchen und Recherchen durchführen." (US-Präsident Barack Obama, 19. Juni 2013 )

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"Ich erwarte eine klare Zusage der amerikanischen Regierung für die Zukunft, dass man sich auf deutschem Boden an deutsches Recht hält." (Angela Merkel, 14. Juli 2013)

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"Wenn Sie innerhalb Deutschlands eine E-Mail verschicken, ist es durchaus denkbar, dass diese über die Vereinigten Staaten und wieder zurück läuft. (...) Für mich war das neu. Wenn das so ist, dann ist diese vollmundige Erklärung, auf deutschem Boden müsse deutsches Datenschutzrecht gelten, eigentlich eine ziemlich hohle Erklärung." (Hans-Peter Uhl, CSU, Mitte Juli 2013) 

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"Ich finde es gut und richtig, dass der amerikanische Justizminister unserem Innenminister sofort angeboten hat, dass Gespräche stattfinden können. (…) Insofern finde ich es gut, dass diese Reise stattfindet, und dass die Bereitschaft dazu da war, aber damit sind noch nicht alle Fragen geklärt." (Angela Merkel, 9. Juli 2013 )

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"Diese Programme haben unser Land und unsere Alliierten mehr als 50-mal geschützt". (NSA-Chef Alexander, 18. Juni 2013 )

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"Zu sagen, dass wir hier vor fünf konkreten Terroranschlägen standen, das wäre jetzt sicherlich die falsche Botschaft." (Sprecher von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich, 15. Juli 2013)

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"Die Zahl der nicht stattgefundenen Terroranschläge zu zählen, ist relativ schwierig. Wir kriegen die Hinweise, aber wir wissen nicht, woher diese Hinweise kommen." (...) "Aber vielleicht waren es auch mehr Anschläge, vielleicht waren es weniger." ( Hans-Peter Friedrich, 16. Juli 2013)

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"42 unterschiedliche Anschlagspläne, zwölfmal haben wir Leute, konkrete Unterstützung von Terrorismus erwischt. 54 haben wir verhindert, 13 davon in den USA." (General Keith Alexander, 18. Juli 2013 )

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"45 Attentate wurden weltweit durch Hinweise der US-Nachrichtendienste verhindert, davon fünf in Deutschland." (Hans-Peter Friedrich, 12. Juli 2013 )

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"Die USA betreiben ihre Programme unter der strengen Aufsicht der Gerichtes, des Kongresses und der Regierung." (Keith Alexander, 31. Juli 2013 )

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"Das Fisc-Gericht muss sich auf die Information verlassen, die dem Gericht zur Verfügung gestellt wird. Das Fisc-Gericht hat nicht die Kapazitäten, Nichtbefolgungs-Sachverhalte zu untersuchen." (Reggie B. Walton, Vorsitzender des Foreign Intelligence Surveillance Court, 16. August )

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"Die Offenbarungen über die Größe, das Ausmaß und die Breite diese Überwachungsmaßnahmen, die Metadaten und tiefgreifenden Handlungen, die Überwachung von Social Media Websites, waren für mich tatsächlich Offenbarungen." (Der demokratische US-Senator Richard Blumenthal, 31. Juli 2013 )

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"Sicherheit ist ein Supergrundrecht." (Hans-Peter Friedrich, 16. Juli)

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"Unabhängig von staatlichen Schutzmaßnahmen sollte sich der Bürger selber schützen. Deshalb habe ich empfohlen, den Maßnahmen zu folgen, die das BSI den Bürgern vorschlägt. Dazu gehört einerseits die Nutzung von Verschlüsselung, aber auch ein Schutz vor Schadsoftware ist erforderlich." (Bundesinninminister Hans-Peter Friedrich, 18. Juli 2013 )

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"Wir sagen ihnen nicht alles, was wir machen oder wie wir es machen - aber jetzt wissen sie es. Und sie wissen, dass unsere Programme ein richterliches Verfahren durchlaufen, das vermutlich strenger ist als jedes andere auf der Welt." (Keith Alexander, 18. Juli 2013)

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"Ich weiß nicht, was der Herr Alexander da gesagt hat." (Hans-Peter Friedrich, 20. Juli 2013)

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"Es ist nicht meine Aufgabe, mich in die Details von Prism einzuarbeiten. Ich habe meinen Beruf gewechselt." (Angela Merkel, 19. Juli 2013) (Merkel spielt hier wohl auf ihre Zeit als Physikerin an.)

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"Ich habe schon einmal die Hitler-Tagebücher in einem anderen Magazin gesehen. Da hat sich hinterher auch etwas ganz anderes herausgestellt als die Wahrheit." (Hans-Peter Uhl (li.), 27. Juli 2013)  
(Der Kommentar gilt den Enthüllungen im SPIEGEL über die Kooperation von NSA und deutschen Geheimdiensten.)

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"Das Bundesamt für Verfassungsschutz testet die vom SPIEGEL angesprochene Software, setzt sie aber derzeit nicht für seine Arbeit ein." (BfV-Chef Hans-Georg Maaßen zur NSA-Software XKeyscore, 21. Juni 2013)

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"Eine millionenfache monatliche Weitergabe von Daten aus Deutschland an die NSA durch den BND findet nicht statt." (BND-Chef Gerhard Schindler, 21. Juni 2013)

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"Law and Order sind sozialdemokratische Werte." "Datenschutz ist wichtig, aber man kann auch überziehen. Die Furcht vor dem Staat trägt teilweise paranoide Züge." (Ex-Innenminister Otto Schily, SPD, Ende Juli 2013)

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"Man braucht die Daten, man braucht den Heuhaufen, um die Nadel zu finden." (General Keith Alexander, 18. Juli 2013 )

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"Was kann gespeichert werden? Alles, was Sie gerne extrahieren möchten." (NSA-Präsentation zum System XKeyscore, 2008)

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