Kampf gegen den Kriegsdienst "Das waren reine Willkürverfahren"

Drückeberger oder Pazifist? Seit den Sechzigern lieferten sich Gegner und Befürworter der Wehrpflicht einen erbitterten Kulturkrieg. Verweigerer wurden mit absurden Fangfragen aufs Glatteis geführt. Jetzt schafft sich eine zentrale Institution der alten Fehde selbst ab - und ihr Leiter feiert das als Sieg.

DER SPIEGEL

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Peter Tobiassen ahnte, dass nun ein Kreuzverhör anstand. Die vier Männer würden jedes Wort auf die Goldwaage legen, sein Gewissen auf Herz und Nieren prüfen, kleinste Unsicherheiten und Widersprüche akribisch notieren. Dabei bewarb sich Tobiassen an diesem 3. September 1974 nicht auf eine Stelle als Manager eines Aktienunternehmens. Er wollte nur eines: nicht in die Bundeswehr eingezogen werden.

Also erzählte er dem vierköpfigen Ausschuss für Kriegsdienstverweigerer, dass er "keine Menschen umbringen" wolle und Situationen meiden möchte, in denen er vielleicht Zivilisten töten müsse. Der 19-Jährige erklärte, dass er kurz zuvor in Israel gewesen war, das noch unter dem Eindruck des Jom-Kippur-Kriegs stand. "Dieses Land war so militarisiert", argumentierte er damals, "und die Gespräche wurden so verbohrt und verbittert geführt, dass das meine Einstellung noch verstärkt hat."

Die Männer im Gremium nickten, fragten nach, zwei Stunden lang. Dann fiel das Urteil: Eine "bemerkenswerte Realitätsferne" attestierten die Prüfer Tobiassen, sie bezweifelten die "Glaubhaftigkeit" seiner Gewissensentscheidung. Der Antrag wurde abgelehnt - trotz des im Grundgesetz verankerten Rechts, den Wehrdienst zu verweigern. "Bis dahin hatte ich die Vorstellung, dass Grund- und Menschenrechte immer und vorbehaltlos gelten", erinnert sich Tobiassen. Nun hielt er das Kriegsdienstverweigerungsrecht für "die Karikatur eines Grundrechts", weil es der Staat nach Gusto verweigern könne.

Jahrzehntelanger Kulturkampf

Die Bundeswehr hatte sich damit einen unerbittlichen Feind gemacht. Von diesem Tag an sollte er Jahrzehnte lang geduldig und unerbittlich gegen die Wehrpflicht kämpfen. Zunächst legte Tobiassen Widerspruch ein, musste zu einer weiteren Marathon-Verhandlung "in sehr spannungsgeladener Atmosphäre" - und bekam schließlich Recht. Er konnte Zivi werden. Damit nicht genug: Fünf Jahre später stand Tobiassen an der Spitze der "Zentralstelle für Recht und Schutz der Kriegsdienstverweigerer", die der Sozialarbeiter bis heute leitet - und die seit ihrer Gründung 1957 Generationen von Verweigerern beraten hat.

Fast 40 Jahre nachdem Tobiassen durch seine erste Gewissensprüfung rauschte, scheint er endlich am Ziel: Die allgemeine Wehrpflicht wird nach den Plänen von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) zum Sommer 2011 ausgesetzt. Damit schafft sich allerdings vermutlich auch die erfolgreiche Schutzorganisation der Verweigerer ab; die Zentralstelle berät an diesem Samstag über ihre eigene Auflösung. Sie wird wohl höchstens noch auf ehrenamtlicher Basis bis ins Jahr 2014 weiterarbeiten.

Damit endet ein Kapitel heftiger, gesellschaftspolitischer Auseinadersetzung, die zuweilen mit fast religiöser Inbrunst geführt wurde. Als 1956 die allgemeine Wehrpflicht in Kraft trat, gab es nur wenige junge Männer, die den Kriegsdienst verweigerten, indem sie sich auf Artikel 4, Absatz 3 im Grundgesetz bezogen: "Niemand darf gegen sein Gewissen zum Kriegsdienst mit der Waffe gezwungen werden." Die junge Bundesrepublik verkaufte ihre frühen Verweigerer anfangs stolz als Beweis für die neue demokratische Kultur in der Ära nach der NS-Zeit.

Anarchisten, Vaterlandsverräter, Drückeberger

Doch mit Vietnamkrieg und Studentenprotesten wurde die kritische Haltung zur Wehrpflicht bald zum Massenphänomen. Bis 1969 waren 62.720 Männer als Verweigerer anerkannt worden. Angesichts dieser Erosion der Wehrbereitschaft endete abrupt die zur Schau gestellte Toleranz vieler Politiker und Bürger. Wer den Kriegsdienst ablehnte, wurde als "Anarchist", "Kommunist" oder "Vaterlandsverräter" beschimpft. In einer Umfrage von 1970 hielten fünfzig Prozent der Deutschen die Pazifisten für "Drückeberger". Nicht mal jeder Dritte nahm ihnen eine "ehrliche Überzeugung" ab.

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Debatte über Wehrpflicht: "Greifen Sie zur Waffe?"

Diese Geisteshaltung war besonders in den Ausschüssen zur Kriegsdienstverweigerung zu spüren. Die Vorsitzenden waren Juristen der Bundeswehrverwaltung - damit bestimmte die Truppe indirekt selbst mit, ob sie junge Männer in den Zivildienst entlassen wollte. Die Beisitzer wurden meist nach Parteienproporz gestellt, so dass auch die Politik entscheiden konnte, ob dem Gewissen der Pazifisten zu trauen war - oder ob sie aus pädagogischen Gründen vielleicht lieber durch den Schlamm robben sollten. Und nicht selten entschieden einstige Wehrmachtsoldaten, was vom Friedenswillen langhaariger Weltverbesserer zu halten sei.

Der Gang vor den Ausschuss wurde für Zehntausende zum zermürbenden Verhör in eisiger Atmosphäre. Nicht wenige empfanden es als Inquisition. Die professionellen Gewissensprüfer traktierten die Verweigerer stundenlang mit absurd-kreativen Fangfragen: "Würden Sie einem Zonenflüchtling, der von Volkspolizisten beschossen wird, Feuerschutz gewähren?" Oder: "Was machen Sie, wenn Sie mit der Freundin durch den Wald gehen und Ihre Freundin plötzlich von einer Horde Russen angegriffen wird - greifen Sie zur Waffe?"

"Reine Willkürverfahren"

Berühmt wurde 1970 die scheinbar harmlose Frage des Hamburger Oberregierungsrats Martin Treut: "Sind Sie Autofahrer?" Als der Verweigerer bejahte, schnappte die Logik-Falle zu: "Sie wissen doch, dass jährlich auf den Straßen der Bundesrepublik 17.000 Menschen sterben. Da dürften Sie als Pazifist eigentlich kein Auto fahren." Der Antrag auf Ersatzdienst wurde abgelehnt. Der potentiell mörderische Fahrer sollte lieber das Schießen üben, statt Straßen unsicher zu machen.

"Das waren reine Willkürverfahren", erinnert sich Peter Tobiassen von der Zentralstelle für Kriegsdienstverweigerer. In den sechziger und siebziger Jahren fielen häufig mehr als fünfzig Prozent der Kandidaten durch, besonders strenge Ausschüsse senkten fast immer den Daumen. Dann blieb nur noch die Revision, die allerdings oft erfolgreich war. "Man konnte den Leuten nur raten: Fallt auf den Blödsinn nicht rein! Es gibt keine richtigen und falschen Antworten." Schließlich sei es unmöglich, über das Gewissen eines Menschen zu urteilen.

Bruno Grunert arbeitete auf der anderen Seite und entschied auch über jene Menschen, die Tobiassen zuvor beraten hatte. Von 1981 bis 2003 leitete er den Prüfausschuss in Lüneburg. Er versuchte, sich dem Gewissen mit juristischer Kühle zu nähern: Klangen die Gründe plausibel? War die Entscheidung gegen Gewalt eine grundsätzliche - oder nur auf bestimmte Situationen bezogen? Ein schwieriger Job. Der Jurist sah junge Männer in Tränen ausbrechen, als ihr Antrag abgelehnt wurde. Und er wusste, dass etliche aus Verzweiflung nach West-Berlin flohen, weil sie dort nicht eingezogen werden konnten.

"Den lassen wir marschieren!"

Grunert kannte die Schikanen seiner Kollegen. "Manche Leute waren wirklich schrecklich", erzählt er. Einer seiner Beisitzer, ein alter Kriegsveteran, schlug sich in den Beratungen gerne auf sein Holzbein und pflegte dann zu sagen: "Den Kerl lassen wir marschieren! Mir hat die Armee doch auch nicht geschadet." Grauenerregend sei die Stimmung während der Verhandlungen mitunter gewesen. "Ich habe manchmal nachts davon geträumt."

Ans Aufhören dachte er nicht. Im Gegenteil: Genau wegen solcher Zustände hatte sich der heute 75-Jährige überhaupt erst für seinen Job entschieden: Grunert hatte selbst den Kriegsdienst in der DDR verweigert und durfte deshalb im SED-Staat nicht studieren. Er zog nach West-Berlin und arbeitete als Anwalt. Dann bewarb er sich auf den Job beim Lüneburger Gewissens-TÜV: "Ich wollte zeigen, dass man es besser machen kann." Er habe versucht, Einwände ernst zu nehmen, Fangfragen zu unterbinden, Verhandlungen freundlicher zu führen.

Schon bald galt Grunert als anerkennungsfreundlich. Damit machte er sich auch Feinde. Er musste sich gegen Versuche wehren, ihn zu entlassen. Doch nach und nach änderte sich das Klima: Jüngere Kollegen rückten nach, die Zahl der Verweigerer stieg an, die Anerkennung des Antrags war bald nur noch ein formaler Akt. Mit dem Ende des Kalten Krieges gab es zudem keine Notwendigkeit mehr zu einer großen Armee. Die Bundeswehr hatte keinen Bedarf mehr an einer massenhaften Rekrutierung. Und die mündliche Gewissensprüfung wurde endgültig 2003 abgeschafft.

So bekam auf der anderen Seite auch Peter Tobiassen immer weniger zu tun. Das Bild der Kriegsdienstverweigerer hatte sich radikal verändert. Im einstigen "Vaterlandsverräter" sehen die Menschen heute den netten, engagierten Zivi von nebenan. "In den letzten Jahren hatte man sogar den Eindruck, der Wehrdienst bleibe nur bestehen, weil sonst der Sozialstaat zusammenbreche", sagt der 55-Jährige.

Das sei freilich ein "völliger Trugschluss". Peter Tobiassen warnte nun mit Statistiken davor, den Einfluss des Zivildienstes zu überschätzen - und warb weiter für das Ende der Wehrpflicht. Mit Erfolg: Sein Job bei der Zentralstelle wurde ihm schon zum Juni 2011 gekündigt. Für ihn war es "ein grandioses Gefühl, sich selbst überflüssig gemacht zu haben".



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Sebastian Schmidt, 29.11.2010
1.
Was ist denn jetzt die "korrekte", zivi-fähige Antwort zu der Geschichte mit der Freundin und den Russen im Wald? Das interessiert mich schon seit 20 Jahren ... Das einzig vernünftige und glaubhafte ist ja wohl, die Russen fertig zu machen, aber wie man von da die Kurve zum Kriegsdienstverweigern bekommt, ist mir schleierhaft.
Karlheinz Dreyer, 29.11.2010
2.
Eine weitere Schikane der Drückeberger bestand darin, daß man nach nicht bestandener Gewissensprüfung eingezogen werden konnte. Ich war 1971 ein paar Wochen Soldat, ehe ich in der zweiten Instanz anerkannt wurde.
Rüdiger Toebert, 29.11.2010
3.
"Das waren reine Willkürverfahren" Kann ich nur bestätigen. Seltsam auch, das die Bundeswehr sich immer als Friedensarmee gesehen hat, aber der Begriff "Kriegsdienstverweigerer" allgemein akzeptiert wurde - Wehrdienstverweigerer hätte nach dem Selbstanspruch der Bundeswehr gepasst, wurde aber nie explizit verlangt. Ich hatte 1969 in dem Antrag auf Kriegsdienstverweigerung geschrieben, das ich den Dienst mit der Waffe verweigere, "weil ich keine Lust habe, bei der Bundeswehr zum Mörder ausgebildet zu werden". Das brachte mir eine Gewissensprüfung (hieß damals tatsächlich so) von über 4 Stunden ein, den ganzen Vormittag uber die Mittagspause hinaus. Diese Prüfung war derart weltfremd und schräg, die konnte man nur komplett stoned angehen... da passte die Mittagspause gunt, da konnte man noch ein Pfeifchen nachlegen...immerhin blieb ich, egal was passiert, so stur auf dem Kurs, nie eine Waffe anzufassen, dass ich diese Farce gewonnen habe. Nüchtern wäre ich da wohl in schallendes Hohngelächter ausgebrochen und mit Pauken und Trompeten durchgefallen. Da haben sich doch vier abgehalfterte Beamte eingebildet, ein gewissen Prüfen zu können... das war schon heftig.
Friedemann Garvelmann, 29.11.2010
4.
Ich hatte das grosse Glück, 1980 in erster Instanz als KDV anerkannt zu werden und dann meinen Zivildienst in einem Krankenhaus im Pflegedienst machen konnte. Dort sagte ein Patient bei seiner Entlassung zu mir: "Bisher hatte ich gedacht, ihr Zivis wärt Drückeberger, aber nachdem ich euer Engagement hier erlebt habe, weiss ich jetzt, wer die wirklichen Drückeberger sind..." Der Mann hatte was gelernt.
Samuel Schiel, 29.11.2010
5.
Toller Artikel, und Gleichzeitig erschrekend! Ich wusste wirklich nicht was für ein verachtenswerter Staat Deutschland vor gar nicht all zu langer Zeit noch war. Die Aussetzung der Wehrpflicht in Friedenszeiten ist längst überfällig. Natürlich zielen die Mehrheit der Politiker, die für die Beibehaltung, auch in der Praxis, sind, auf den Zivildienst ab, weil dieser für soziale Einrichtung eine Echte Entlastung ist. Das jemand nach 9 bzw. 6 Monaten Militärdienst nicht wirklich was zur Landesverteidigung beitragen kann liegt doch auf der Hand, vor allem wenn Jahre oder Jahrzehnte zwischen Militär und Einberufung aus der Reserve liegen. Im übrigen, ich wäre einer der Ersten der das Land verlässt, falls ich als Reservist einen Einberufungbescheid bekommen würde. Für das Vaterland die Knochenhinhalten... das ist nun weiß Gott sentimentaler Schwachsinn. Ich schweife ab... Die Aussage von Sozialverbänden, dass es ohne Zivilidienstleistende schwieriger wird, kann ich im Grunde jedes Mal nur mit einem Schulterzucken registrieren. Schlechtbezahlter Zwangsdienst... das ist doch total 40-er Jahre Style?! Ich kann Guttenberg nur beglückwünschen, dass er sich gegen die Betonköpfe aus der eigenen Partei durchgesetzt hat,(er hat mir gezeigt, dass die CSU tatsächlich wählbar ist, für Menschen unter 30). Er hat die Realitäten erkannt, im gegensatz zu Seehofer, der ja nur noch Stimmunslaune seine Meinung anpasst. Ich selbst war Zivildienstleistender im Jahr 2003/2004. Rückblickend waren es 10 verschwendete Monate. Was ich damals, und auch heute noch nicht verstanden habe ist, warum man die Verweigerung aus Gewissensgründen schriftlich darlegen muss. Für mich gibt müsste man doch den Dienst an der Waffe eher rechtfertigen, als den Dienst am Menschen?! Mit der Aussetzung der Wehrpflicht in Friedenszeiten wird Deutschland also erst im Jahre 2011 zu einem Rechtsstaat. Spät, viel später als notwendig. Aber immer hin hinterläßt Deutschland für den Aussenstehenden einen besseren Eindruck in dieser Frage als z.B. Österreich, wo man allen ernstes über die Erweiterung der Wehrpflicht auf Frauen nachdenkt (Schwachsinn lässt grüßen).
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