Scharping als SPD-Chef: Schmalspur-Obama aus dem Westerwald
Scharping als SPD-Chef Schmalspur-Obama aus dem Westerwald
Die Sportarena von St. Paul, Minneapolis, am 4. Juni 2008. Rund 20.000 Menschen sind gekommen, um diese Worte zu hören: "Heute kann ich vor euch treten und euch sagen, dass ich der Kandidat der Demokraten bei der Präsidentschaftswahl sein werde!" Jubel wie für einen Rockstar quittiert die Ankündigung von Barack Obama. Entspannt steht der erste schwarze Präsidentschaftskandidat in der Geschichte der USA auf der Bühne, während sein Name in riesigen Leuchtbuchstaben über die Anzeigentafel flirrt. Es ist der Moment des Triumphs für einen Hoffnungsträger, der von den Anhängern seiner Partei gerade bestimmt worden ist, um für sie das Weiße Haus zu erobern.
Szenenwechsel. Der 13. Juni 1993 in Mainz, Deutschland: Linkisch tritt Rudolf Scharping in einem schlichten Sitzungssaal des Landtags vor die Mikrofone, dankt in dürren Worten. "Das Ergebnis überrascht mich", sagt der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz. "Ich habe nicht mit diesem Erfolg gerechnet." Vereinzeltes Klatschen der Genossen, Kopfnicken, Gratulationen von einigen Dutzend Männern. Anschließend gibt es Flaschenbier und Frikadellen. Scharping ist Sieger der ersten bundesweiten Mitgliederbefragung einer deutschen Volkspartei um den Parteivorsitz. Jetzt soll er bei der Bundestagswahl 1994 für die Genossen das Kanzleramt von Helmut Kohl zurückerobern.
Doch was auf die flaue Siegesparty vor genau 15 Jahren folgte, war nicht der erhoffte Höhenflug zur Macht, sondern der unaufhaltsame Abstieg des Rudolf Scharping - vollendet durch den eiskalt inszenierten Putsch seines innerparteilichen Rivalen Oskar Lafontaine, der Scharping keine zweieinhalb Jahre später beim legendären Mannheimer Parteitag der SPD im November 1995 stürzte.
Alle Macht der Basis?
Die Kür des radelnden Bartträgers aus der Pfalz durch das Parteivolk wurde für alle Beteiligten zur schmerzhaften, ja bitteren Erfahrung. Dabei hatten die Sozialdemokraten im Windschatten der basisdemokratisch und bürgerbewegt tickenden Zeit gleich nach der friedlichen Revolution von 1989/90 gehofft, sich durch eine demonstrative Öffnung zur Basis als moderne, attraktive Partei der Zukunft profilieren zu können. Die SPD-Basis sollte mehr zu sagen bekommen, Seiteneinsteiger eine Chance erhalten.
Neben dem Echo der DDR-Bürgerbewegung, deren Erfolg für viele Beobachter eine neu Ära machtvollen Bürgerengagements eingeläutet hatte, war es auch ein Skandal im Westen gewesen, der die These von der kommenden direkten Demokratie zu belegen schien. Als die Praxis der Hamburger CDU, Listenplätze in Geheimrunden zu verteilen, von einigen Parteimitgliedern attackiert wurde, gab das Verfassungsgericht der Hansestadt den "CDU-Rebellen" Recht und kippte die Bürgerschaftswahl von 1991 - die Hamburger durften neu wählen und straften die CDU für ihre Hinterzimmerkungelei brutal ab.
Das Polit-Establishment schreckte auf - auch die SPD, die unterdessen mit ihrem Parteivorsitzenden Björn Engholm ebenfalls in schwere See geraten war. Nachdem der smarte Lübecker eingestehen musste, im Zuge der Barschel-Affäre vor dem Kieler Untersuchungsausschuss gelogen zu haben, war Engholm als Parteivorsitzender und designierter Kanzlerkandidat nicht mehr zu halten. Am 3. Mai 1993 trat der Hoffnungsträger der SPD von allen Ämtern zurück.
"Hang zu groben Fouls"
Schon kurz zuvor hatten sich fünf SPD-Granden in einem Hinterzimmer der nordrhein-westfälischen Landesvertretung in Bonn getroffen. Die Hinterzimmerrunde aus Noch-Parteichef Engholm, seinen Stellvertretern Johannes Rau und Oskar Lafontaine, dem Fraktionschef Hans-Ulrich Klose sowie SPD-Bundesgeschäftsführer Karl-Heinz Blessing war sich schnell darin einig, wer auf keinen Fall SPD-Vorsitzender werden dürfe: Gerhard Schröder, der Ministerpräsident von Niedersachsen mit dem "Hang zu groben Fouls" (wie einer der Beteiligten damals dem SPIEGEL klagte).
Um nicht dem Außenseiter Schröder, der in den Umfragen vorne lag, die Krone anbieten zu müssen, schob das Partei-Establishment mangels Alternative der Parteibasis den schwarzen Peter zu. Nur 18 Monate vor der nächsten Bundestagswahl ließ die SPD ihre Mitglieder über ihren Vorsitzenden entscheiden - und implizit auch über den nächsten Kanzlerkandidaten der Sozis.
Was als Demonstration der Stärke und der Modernität verkauft wurde, war im Grunde ein verkappter Offenbarungseid des inner circle der Traditionspartei. Und so machte sich die deutsche Sozialdemokratie, in den Worten des Göttinger Parteienforschers Peter Lösche ohnehin im Zustand "lose verkoppelter Anarchie", auf, gerade den wohl schwächsten Kandidaten zum Kapitän auszurufen. Die Mitgliederbefragung entschied am 13. Juni 1993 der verlässliche Pfälzer Scharping mit 40,3 Prozent gegen den ruppigen Niedersachen Schröder (33,2 Prozent) und die Parteilinke Heidemarie Wieczorek-Zeul (26,5 Prozent) für sich.
Ehrlich oder bräsig?
Es war alles andere als ein strahlender Sieg und - Basisdemokratie her oder hin - kein starkes Mandat für den neuen Mann. Von rund 875.000 SPD-Mitgliedern hatten sich nur 56,6 Prozent beteiligt. Und das ließ sich auch so lesen, dass drei Viertel der deutschen Sozialdemokraten nicht für Scharping gestimmt hatten.
Es war der Beginn eines Intermezzos der Biederkeit für die SPD. "Das Schillernde ist vorbei", erklärte Scharping damals selbst mit Blick auf Engholm - und meinte das durchaus positiv. In der Tat hatte die Partei nach den Wirrungen nun einen eher häuslichen Politikertypus auf das Podest gehoben. Für eine Weile wurden die Defizite des charismafreien Brillenträgers umgedeutet; Unerfahrenheit, einschläfernde Bräsigkeit und Provinzialität zu Geradlinigkeit, Ehrlichkeit und Authentizität umstilisiert.
Doch die ohnehin dünne Aura des neuen Spitzengenossen litt bald unter Werteverfall. Die näher rückende Bundestagswahl 1994 fokussierte den Blick der Genossen mehr und mehr auf die Siegerchancen ihres Kandidaten, und was sie da sahen, gefiel ihnen nicht. Fehler des Vorsitzenden taten ein Übriges: Vor laufender Kamera verwechselte er Brutto und Netto und machte sich für Wochen zum Gespött nicht nur des politischen Gegners. Bei der Europawahl im Sommer 1994, von den SPD-Strategen als Auftakt für einen Bundestagswahlkampf mit Rückenwind gedacht, verloren die Sozialdemokraten mehr als fünf Prozentpunkte, die Union legte zu.
Ein Oppositionsführer, der nicht führt
Scharping galt plötzlich nicht mehr als bescheiden, sondern als glanzlos, nicht mehr als geradlinig, sondern als hölzern und nicht einmal mehr als authentisch, sondern als "autistisch", wie es später die schleswig-holsteinische Ministerpräsidentin Heide Simonis formulierte. Für die Bundestagswahl ersann die SPD die "Troika": Dem nominellen Spitzenkandidaten Scharping wurden die beiden eigentlichen starken Männer der SPD, Gerhard Schröder und Oskar Lafontaine, als Flankenschutz an die Seite gestellt. Nachdem das Dreigestirn am Wahltag gegen CDU-Kanzler Helmut Kohl verloren hatte, zeichnete sich ab, dass Scharping zwischen diesen beiden Granitsäulen zerrieben werden würde.
Zwar übernahm er als Fraktionschef auch die Führung der SPD im Bundestag, doch zunehmend wurde Scharping zum Gespött der eigenen Leute. Sie erwarteten von ihrem Vormann Durchsetzungsfähigkeit und politische Gewitztheit - Führung eben. Scharping bot nur bürokratische Floskeln in Bandwurmsätzen ohne Anfang und Ende. Bald galt der wortgewaltige Grünen-Fraktionschef Joschka Fischer als eigentlicher Oppositionsführer im Parlament. Innerparteilich von Lafontaine und Schröder vorgeführt, die in ihm nie mehr als ein politisches Leichtgewicht sahen, igelte sich Scharping in der SPD-Parteizentrale ein.
Den Schlusspunkt setzte der Mannheimer Parteitag im November 1995. Nach einer enttäuschenden Rede Scharpings begann dessen öffentliche Demontage. "Lirum, Larum, Löffelstiel", kommentierte die damalige Juso-Chefin Andrea Nahles die Ausführungen ihres gewählten Vorsitzenden. Nach Scharping reißt sein Rivale Lafontaine den Parteitag mit einem donnernden Bekenntnis zur linken Identität der SPD mit. Scharpings Autorität ist schwer angeschlagen - und die Strippenzieher setzen hinter den Kulissen zum politischen Meuchelmord an. In einer Nacht-und-Nebel-Aktion wird der Umsturz geplant. Am folgenden Morgen stimmt der Parteitag mit Zwei-Drittel-Mehrheit einer Satzungsänderung zu, die Lafontaine trotz abgelaufener Antragsfrist eine Gegenkandidatur ermöglicht. Bei der folgenden Kampfabstimmung erhält Rudolf Scharping nur 190 der 515 Delegiertenstimmen.
Scharping macht selbst da noch gute Miene zum bitterbösen Intrigenspiel. Mit wächserner Miene gratuliert er seinem Nachfolger. Dann steht Oskar Lafontaine im Licht der Scheinwerfer und hebt im Triumph die Hände.
