Beziehungskrise mit Polen Kampf um Kartoffeln und eine Butterfahrt

Eine Satire als Staatsaffäre, harte Worte gegen Horst Köhler, Protest gegen die Ostsee-Pipeline: Der Amtsantritt der Kaczynski-Zwillinge in Polen verschlechtert das Verhältnis zu Deutschland drastisch. Am Ende gibt es auch noch eine Posse um deutsche Ausflugsschiffe.


In Deutschland war die Verwunderung groß, als im Juli die neue Machtkonstellation in Polen feststand: Da hatten sich tatsächlich eineiige Zwillinge die Macht aufgeteilt - und beide waren bisher nicht gerade durch Sympathien für Deutschland aufgefallen. Lech Kaczynski seit Ende 2005 als Präsident, jetzt auch noch Jaroslaw Kaczynski als neuer Premier: Polens Politik als Familiensache.

Die beiden streitbaren Geschwister lösten reichlich Aufregung aus in diesem Jahr, immer wieder. Im Juli erregten sie sich über eine Satire der "taz": Die Berliner Tageszeitung hatte Präsident Lech als "Polens neue Kartoffel" verspottet. Die Reaktion von Premier Jaroslaw darauf: "Die Beleidigung eines Staatsoberhauptes ist ein Verbrechen und muss Konsequenzen haben." Wenn die Sache folgenlos bleibe, seien die deutsch-polnischen Beziehungen belastet. Die deutsche Regierung lehnte ein Eingreifen gegen die "taz"-Satire befremdet ab. Wohl deshalb sagte Lech Kaczynski ein Treffen mit Kanzlerin Merkel und dem französischen Präsidenten Chirac im Rahmen des sogenannten "Weimarer Dreiecks" ab. Als es Anfang Dezember erneut ein solches Treffen gab, nutzte freilich die "taz" die Chance, noch mal Kaczynski auf dem Titel mit einer Kartoffel zu vergleichen.

Premier Kaczynski, Kanzlerin Merkel (im Oktober): Deutsch-polnische Probleme - und ein Kurzzeit-Verbot von Profilfotos
DPA

Premier Kaczynski, Kanzlerin Merkel (im Oktober): Deutsch-polnische Probleme - und ein Kurzzeit-Verbot von Profilfotos

Nach der Kartoffelkrise folgte im Sommer ein neues Kapitel im deutsch-polnischen Vertriebenen-Konflikt: Die Ausstellung "Erzwungene Wege" erregte in Polen Unmut; drastischer allerdings waren Äußerungen von Premier Kaczynski. Vor der Rede von Horst Köhler beim Vertriebenentag warnte der Pole den Bundespräsidenten vor einer Umdeutung der Geschichte - doch genau davor warnte auch Köhler die Vertriebenenverbände. Befremden in Berlin.

Handfeste Interessen vertrat Kaczynski beim Treffen mit Angela Merkel Ende Oktober, als er gegen die deutsch-russische Ostsee-Pipeline wetterte. Er forderte Anschluss an Westeuropas Energienetz. Merkel kam ihm entgegen, sie versprach Hilfe.

Kurz zuvor hatte eine andere Eskapade in Sachen Ostsee die Gemüter in Deutschland und Polen erhitzt. Polnische Beamte gaben auf dem Meer in der Grenzregion nahe Usedom mutmaßlich Leuchtmunition-Warnschüsse auf ein deutsches Touristenschiff ab. Sie verdächtigten es der Schmuggelei. Eine Posse, die in den folgenden Tagen aus Sicht der Reeder ganz normale Ostsee-Ausflüge zu Butterfahrten ins Ungewisse machte. Solche Zwischenfälle sind es, die inzwischen dem deutschen Blick auf den Nachbarn im Osten eine ganz besondere Perspektive geben - wie auch die Episode, dass Premier Kaczynski kurzzeitig Fotografen und Kameraleuten in seiner Heimat verbot, ihn im Profil abzulichten. Das Verbot wurde nach kurzer Zeit (und einiger Verwunderung) wieder aufgehoben.

Die immer neuen Ausfälle des polnischen Premiers gerade gegen Deutschland gelten als nicht zuletzt innenpolitisch motiviert. Die nationalkonservative Regierung aus Kaczynskis Partei und zwei rechtspopulistischen Gruppierungen stand in diesem Herbst schon kurz vor dem Scheitern. Es gab eine schmutzige politische Schlacht mit Stimmenkauf-Vorwürfen, drastischen Beleidigungen. und schließlich auch noch ein Sexskandal.

Bei den Kommunalwahlen im November bekam sie einen Dämpfer - allerdings überwiegend in den Städten, weniger auf dem Land. Dort haben die Kaczynskis immer noch reichlich Anhänger.

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