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Ausnahmen im Job Sie haben das Recht, die Arbeit zu verweigern

Wenn Mitarbeiter beharrlich die Leistung verweigern, brauchen sie dafür gute Gründe. Sonst steuern sie geradewegs in einen Konflikt, der oft mit dem Rauswurf endet.
Von Sabine Hockling und Jochen Leffers
Verstecken unterm Schreibtisch: Das geht nicht lange gut

Verstecken unterm Schreibtisch: Das geht nicht lange gut

Foto: Corbis

Mit ihrem Weisungsrecht können Arbeitgeber grundsätzlich bestimmen, welche Arbeit wann und wo zu erledigen ist. Weigert sich ein Mitarbeiter, die vereinbarte Leistung zu erbringen, können Unternehmen den Mitarbeiter ermahnen oder abmahnen. Welche Sanktion angemessen ist, hängt von der Schwere und Häufigkeit des Fehlverhaltens ab.

Eine Ermahnung ist die Vorstufe zur Abmahnung, hat aber keine arbeitsrechtlichen Konsequenzen. Daher sprechen Arbeitgeber meist gleich eine Abmahnung aus. Plant ein Unternehmen die Trennung von einem Mitarbeiter, muss es vor einer verhaltensbedingten Kündigung erst abmahnen und damit konkret signalisieren, dass es mit diesem Fehlverhalten nicht einverstanden ist. Ohne eine solche Warnung kann nicht verhaltensbedingt gekündigt werden.

Verweigert ein Mitarbeiter beharrlich seine Arbeit, können Arbeitgeber den Lohn einbehalten und gegebenenfalls auf eine Abmahnung vor einer verhaltensbedingten Kündigung verzichten. In besonders schweren Fällen ist sogar eine fristlose Kündigung möglich.

Dann jedoch müssen Mitarbeiter bewusst und nachhaltig ihre Leistung nicht erbringen wollen. Dazu reicht nicht aus, dass jemand Anweisungen des Arbeitgebers ignoriert. Vielmehr muss er sich intensiv weigern, indem er beispielsweise eine Krankheit androht, um nur nicht arbeiten zu müssen. Entstehen Unternehmen durch solch eine Arbeitsverweigerung Schäden, können sie vom Mitarbeiter sogar Schadensersatz verlangen.

Wann darf ein Mitarbeiter ihm übertragene Aufgaben ablehnen?

Nur in Ausnahmefällen steht Mitarbeitern das Recht zu, ihnen vom Arbeitgeber übertragene Aufgaben abzulehnen. Unzumutbar kann beispielsweise eine Tätigkeit sein, die lebensbedrohlich ist oder die Gesundheit erheblich gefährdet. Auch die Aufforderung zu Gesetzesverstößen kann ein Arbeitnehmer zurückweisen sowie seine Arbeit niederlegen, sofern der Arbeitgeber zuvor selbst gegen seine Pflichten verstoßen hat, etwa über einen längeren Zeitraum keinen Lohn gezahlt hat. Im Einzelfall ist zudem die vorübergehende Verweigerung der Arbeitsleistung bei dringenden Arztbesuchen, beim Tod oder akuter Pflegebedürftigkeit naher Angehöriger zulässig.

Besonders heikel sind Fälle, in denen eine Arbeit mit moralischen oder religiösen Überzeugungen eines Arbeitnehmers kollidiert. Das Grundgesetz schützt in Artikel 4  die Glaubens- und Gewissensfreiheit. Dann allerdings muss der Mitarbeiter die Arbeitsverweigerung gut begründen und nachweisen, dass eine Tätigkeit ihn in ernsthafte Gewissensnöte stürzt und deshalb unzumutbar ist.

Wichtige Urteile und ihre Folgen

Ein Einzelhandelsunternehmen versetzte einen Mitarbeiter in den Getränkebereich. Er weigerte sich, dort als Ladenhilfe zu arbeiten, weil sein Glaube ihm den Umgang mit Alkohol verbiete, auch das Ein- und Ausräumen von Alkoholika. Daraufhin kündigte das Unternehmen dem Angestellten wegen beharrlicher Arbeitsverweigerung.

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) erklärte die Kündigung für unwirksam, da der Arbeitgeber zuvor nicht ausreichend geprüft habe, ob eine Versetzung in eine andere Abteilung möglich gewesen wäre. Erst wenn diese Möglichkeit nicht gegeben sei, könne der Arbeitgeber dem Mitarbeiter kündigen. Denn im Einzelhandel müsse ein Mitarbeiter damit rechnen, auch Alkohol verkaufen zu müssen, so die Richter (Urteil vom 24. Februar 2011, Aktenzeichen 2 AZR 636/09 ).

Arbeitsrechtdatenbank: Von Abmahnung bis Zeugnis

In einem anderen Fall schlief eine Stewardess der Bahn sieben Stunden lang in einem Abteil, statt im Bordservice zu arbeiten. Zuvor hatte sie der Chefin gesagt, es gehe ihr nicht gut; geweckt wurde sie nicht. Der Arbeitgeber kündigte der Zugbegleiterin wegen Arbeitsverweigerung. Zuvor hatte sie bereits drei Abmahnungen erhalten, davon zwei wegen unpünktlichen Dienstantritts.

Das wertete das Arbeitsgericht Köln jedoch als irrelevant und kassierte die Kündigung. Nach Auffassung der Richter wäre eine Abmahnung das richtige Mittel gewesen (Urteil vom 19. November 2014, Aktenzeichen 7 Ca 2114/14 ). Für sie spielten die vorherigen Abmahnungen keine Rolle, weil es um ein anderes Fehlverhalten ging: Vor Dienstantritt zu verschlafen sei nicht zu vergleichen mit dem Nickerchen im Dienst. So spitzfindig müssen Gerichte agieren, denn bei Abmahnungen bzw. der Kündigung im Wiederholungsfall muss das pflichtwidrige Verhalten vergleichbar sein.

Das rät Ina Koplin, Fachanwältin für Arbeitsrecht

Kann ein Mitarbeiter, will aber nicht mehr, muss er damit rechnen, abgemahnt zu werden und im Wiederholungsfall eine Kündigung zu kassieren. Und das zu Recht, denn Arbeitgeber zahlen ihren Mitarbeitern Lohn, um im Gegenzug Arbeitsleistung zu erhalten. Spielt eine Seite dabei nicht mit, kann sie dafür kein Verständnis erwarten.

Wer nicht mehr arbeiten mag, sollte das Gespräch mit seinem Chef suchen. Liegt es an den Aufgaben, kann gemeinsam geschaut werden, ob eine andere Tätigkeit infrage kommt. Sind Kollegen oder ein Vorgesetzter Auslöser für diese Demotivation, muss der Arbeitgeber das wissen. Denn nur so kann er dem Mitarbeiter helfen, die Missstimmung zu beseitigen.

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