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Digitaler Wandel Arbeitnehmer sollen sich leichter fortbilden können

Drohnenkurse für Dachdecker, 3D-Drucker-Schulungen für Konstrukteure: Arbeitnehmer sollen sich besser auf den digitalen Wandel vorbereiten können. Der Bundestag stellt Mehrausgaben in Milliardenhöhe bereit.
Azubis lernen das Programmieren eines Produktionsroboters (Symbolbild)

Azubis lernen das Programmieren eines Produktionsroboters (Symbolbild)

Foto: Andreas Gebert/ picture alliance/dpa

Der Bundestag hat mit breiter Mehrheit beschlossen, die Weiterbildungsangebote für deutsche Beschäftigte auszubauen. Mit dem sogenannten Qualifizierungschancengesetz sollen mehr Arbeitnehmer für den digitalen Wandel in der Arbeitswelt fitgemacht werden.

Beschäftige sollen künftig unabhängig von Ausbildung, Alter und Betriebsgröße leichter in den Genuss von Qualifizierungsmaßnahmen kommen können. Förderung soll es auch für Menschen geben, die ihren geringen Lohn mit Hartz IV aufbessern. Bisher fördert die Bundesagentur für Arbeit (BA) überwiegend Kurse für Arbeitslose, geringqualifizierte und ältere Arbeitnehmer.

Kleine und mittelgroße Unternehmen profitieren von der neuen Regelung besonders: Betriebe mit weniger als zehn Beschäftigten können die Lehrgangskosten voll erstattet bekommen. Firmen mit zehn bis 250 Mitarbeitern erhalten einen Zuschuss über die Hälfte der Kosten - oder mehr, wenn der betroffene Mitarbeiter älter als 45 Jahre oder schwerbehindert ist. Bei größeren Unternehmen trägt die BA bis zu einem Viertel der Kursgebühren. Zudem beteiligt sie sich an den Lohnfortzahlungen für Beschäftigte, die eine Weiterbildung machen.

2,1 Millionen neue Jobs

Bis 2025 würden zwar rund 1,3 Millionen Arbeitsplätze aufgrund von Digitalisierung und Strukturwandel wegfallen, sagte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil. Gleichzeitig entstünden aber auch 2,1 Millionen neue Jobs. Es gelte nun, möglichst viele Menschen auf diesen Wandel vorzubereiten.

So solle es zum Beispiel Dachdeckern erleichtert werden, sich im Umgang mit Drohnen schulen zu lassen. Ingenieure in der Autoindustrie könnten künftig nicht mehr nur auf den Verbrennungsmotor setzen und Konstrukteure müssten lernen, wie man mit 3D-Druckern arbeitet. "Wir dürfen nicht zulassen, dass gute Qualifizierung im technischen Fortschritt entwertet wird", sagte Heil.

Für die Umsetzung des neuen Gesetzes sind im Haushalt der BA Mehrausgaben von bis zu rund 6,2 Milliarden Euro jährlich veranschlagt.

Kein Anspruch auf Weiterbildung

Die Grünen und die Linksfraktion kritisierten, dass das Gesetz keinen Anspruch auf Weiterbildung vorsehe, sondern lediglich bessere Möglichkeiten. Zudem seien Reformen bei der Bundesagentur für Arbeit erforderlich, sagte der Grünen-Sozialexperte Wolfgang Strengmann-Kuhn. FDP-Politiker Johannes Vogel monierte, dass Selbstständige nicht von den besseren Angeboten profitierten.

Der Bundestag beschloss im Rahmen des neuen Gesetzes auch, den Arbeitslosenbeitrag, der je zur Hälfte von Arbeitgeber und Arbeitnehmer gezahlt wird, dauerhaft auf 2,6 Prozent zu senken. Zudem soll er per Verordnung zum 1. Januar 2019 um weitere 0,1 Punkte befristet bis Ende 2022 verringert werden. Dieser Schritt soll Arbeitnehmer und Unternehmen mittelfristig um jeweils rund 2,6 Milliarden Euro jährlich entlasten.

Arbeitslose sollen mit dem Gesetz auch leichter Arbeitslosengeld beziehen können. Künftig müssten sie dafür innerhalb von 30 Monaten mindestens zwölf Monate Beiträge gezahlt haben. Heute sind es mindestens zwölf Monate in den vergangenen 24 Monaten. Für das Gesetz stimmten die Koalitionsfraktionen sowie FDP und Grüne. Linke und AfD enthielten sich.

lov/dpa
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