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Coronavirus Betrieb dicht? Arbeitgeber muss zahlen

Erhält ein Mitarbeiter weiterhin Geld, wenn der Betrieb wegen des Coronavirus nicht geöffnet ist? Arbeitgeber stehen in der Pflicht - auch wenn die Schließung angeordnet ist.
Eine geschlossene Kita im Kreis Heinsberg

Eine geschlossene Kita im Kreis Heinsberg

Foto: SASCHA STEINBACH/ EPA-EFE/ REX

Wenn Behörden wegen des Coronavirus Betriebe schließen lassen, müssen Arbeitgeber den Beschäftigten ihr Entgelt weiterzahlen. Das bestätigte das Bundesarbeitsministerium auf Anfrage des Redaktionsnetzwerks Deutschland. Im Kreis Heinsberg bleiben am Aschermittwoch wegen eines Corona-Falls alle Kindergärten und Schulen geschlossen. Auch in Italien stehen derzeit mehrere Regionen unter Quarantäne und Betriebe sind geschlossen.

In Deutschland trägt dem Bundesarbeitsministerium zufolge der Arbeitgeber das Betriebsrisiko, wenn ein Unternehmen aufgrund behördlicher Anordnungen zum Schutz vor einer Pandemie vorübergehend geschlossen werden muss. "Die Arbeitnehmer behalten also ihren Entgeltanspruch, auch wenn sie nicht arbeiten können", teilte ein Sprecher der Behörde mit. Die ausgefallenen Arbeitszeiten müssten grundsätzlich nicht nachgearbeitet werden.

Kurzarbeitergeld für Unternehmen?

Allerdings wies der Sprecher darauf hin, dass in Situationen, in denen weder Arbeitnehmer noch Arbeitgeber den Ausfall zu vertreten haben, Arbeitsverträge und Tarifverträge andere Regelungen beinhalten können. Entsprechende Vereinbarungen müssten allerdings "hinreichend deutlich und klar" formuliert sein.

Gleichzeitig schloss der Ministeriumssprecher nicht aus, dass in solchen Fällen Kurzarbeitergeld beantragt werden kann. Das würde Unternehmen entlasten, weil dabei ein Teil des Entgelts von der Arbeitsagentur gezahlt wird. Voraussetzung dafür sei, dass ein "unabwendbares Ereignis" zu erheblichen Arbeitsausfällen führt.

Von dem Coronavirus sind bisher vor allem Unternehmen in China betroffen. Der Präsident der Europäischen Handelskammer in China, Jörg Wuttke, hält die wirtschaftlichen Folgen durch Corona für "weit krasser, als die meisten vermuten". Viele in China tätige mittelständische Unternehmen trieben bereits auf den Bankrott zu, weil sie seit Wochen keine Einnahmen mehr hätten, sagte er gegenüber der "Welt". "Für große Konzerne ist das meist kein Problem", so Wuttke. "Aber viele Mittelständler kommen schon jetzt in die Bredouille."

faq/afp
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