Kulturschaffende schreiben Brief an Bundestag »Spielt das Urheberrecht nicht gegen uns aus«
Helene Fischer: Einig über Genregrenzen hinweg
Foto: Bernd Wüstneck/ picture alliance/ dpaBands, Musikerinnen und Musiker haben sich in die laufende Reform des Urheberrechts in Deutschland eingeschaltet. »Geschäftsmodelle globaler Uploadplattformen werden zum Zweck maximaler Verfügbarkeit unserer Werke geschützt, während unsere Vertriebswege mit Achselzucken torpediert werden«, heißt es in einem offenen Brief , der am Dienstag an die Abgeordneten des Bundestages ging.
Das Schreiben war von 1145 Künstlerinnen und Künstlern aus unterschiedlichen Musikgenres unterschrieben. Darunter Bands wie Die Ärzte, Beatsteaks, Die Toten Hosen, Element of Crime und Kitschkrieg sowie H.P. Baxxter, Helene Fischer, Herbert Grönemeyer, Marteria, Helge Schneider und Zoe Wees.
Einer von vielen Kritikpunkten in dem Schreiben ist die umstrittene Regelung einer Art Bagatellgrenze – wonach kleine Ausschnitte urheberrechtlich geschützter Werke wie Musik, Videos oder Texte ohne eine Lizenz von Nutzerinnen und Nutzern gestreamt oder benutzt werden dürfen, etwa bei YouTube oder TikTok. Die Musikbranche fürchtet auch, dass bereits bestehende Erlös- und Geschäftsmodelle von Urheberinnen und Urhebern durch die Reform nichtig werden könnten.
Einfallstor für Urheberrechtsverletzungen
Bereits im November 2020 hatten sich 657 Kulturschaffende mit dem Appell »Spielt das Urheberrecht nicht gegen uns aus!« an die Politik gewandt. »Das Papier verschwand in den Schubladen und der geforderte Respekt für unsere künstlerische Arbeit blieb aus.« Kein halbes Jahr später hat sich die Anzahl der Unterzeichnerinnen und Unterzeichner fast verdoppelt.
Der Schutz ihrer Rechte im digitalen Raum sei mit der existenziellen Bedrohung in der Coronapandemie für viele dringlicher denn je. »Uploadplattformen, die mit unseren Werken erhebliche Gewinne erzielen, müssen endlich effektiv in die Verantwortung und Haftung genommen werden«, heißt es in den Brief. »Die willkürlichen und ironischerweise als ›Bagatellnutzung‹ bezeichneten Vermutungsregeln sind ein Einfallstor für systematische Urheberrechtsverletzungen.«
Die Urheberrechtsreform in Deutschland befindet sich in ihrer entscheidenden Phase und wird im Bundestag behandelt. Eine Abstimmung darüber steht noch aus. Deutschland muss eine EU-Richtlinie bis Juni in nationales Recht umgesetzt haben.
Im Kern geht es unter anderem hierum: Das Urheberrecht soll stärker auf das Internet zugeschnitten sein – vor allem auf Plattformen, auf denen Nutzerinnen und Nutzer urheberrechtlich geschützte Werke wie Bilder, Texte oder Videos hochladen. Bei Verstößen sollen die Plattformen in die Haftung genommen werden. Mit Lizenzmodellen sollen Urheber finanziell an der Wertschöpfung solcher Plattformen beteiligt werden. Es geht auch um das Vertragsrecht für Urheberinnen und Urheber und um Schutzrechte für die Leistungen von Presseverlagen.
