Bedingungsloses Grundeinkommen Was soll der Geiz?
Geld! Muss der, der es bekommt, etwas dafür leisten, um es zu "verdienen"?
Foto: Monika Skolimowska/ DPABedingungsloses Grundeinkommen: was für eine schöne Idee, was für ein unglücklicher Name aber auch. Wenn man etwas "Einkommen" nennt, solange man im Kapitalismus lebt, dann verbinden Menschen damit leider die Idee, dass man etwas dafür getan haben muss, dieses Geld zu bekommen. Nur eine Vermutung, aber: Könnte es sein, dass die Abwehr der Idee, Menschen kriegen für ihre bloße Existenz eine bestimmte Summe vom Staat ausgezahlt, auch daher kommt, dass das Wort "Einkommen" mit recht vielen Assoziationen verknüpft ist, die gar nicht sein müssten?
Es gibt auch andere Namen für dieses Konzept, Bürgergeld und so weiter, und verbunden mit den verschiedenen Namen auch verschiedene Modelle ... egal. Fakt ist, dass die Idee des Grundeinkommens spaltet. Es gibt diejenigen, die das Ganze für eine naive Fantasie fauler Hippies halten und andere, die glauben, dass ein Grundeinkommen erstens prinzipiell gut wäre und zweitens gerade jetzt, mitten in der Seuche, etwas ist, dass man dringend diskutieren sollte.
In Spanien wird an einem Konzept für eine Art Grundeinkommen gefeilt (es wird aber wohl nicht sehr hoch, deswegen finden manche, es verdiene den Namen nicht), in Hamburg hat die Volksinitiative "Hamburg soll Grundeinkommen testen!" die Mindestanzahl der nötigen Unterschriften erreicht. Es gibt verschiedene Petitionen zum Thema, eine auf change.org wurde von einer knappen halben Million Menschen unterschrieben. Über 130.000 Menschen haben eine Petition an den Bundestag unterzeichnet. "Es ist nicht die Zeit für Bürokratie, Kontrolle und Bedarfsprüfungen. Es ist Zeit für Zusammenhalt, gegenseitiges Vertrauen und schnelle, unbürokratische Hilfe", heißt es dort.
Es ist aber leider auch Zeit für schlechte Argumente gegen das Grundeinkommen, Hochsaison geradezu. Wobei natürlich nicht alle Gegenargumente schlecht sind. In einem SPIEGEL-Beitrag schrieb Florian Diekmann, das Grundeinkommen sei "kein geeignetes Sofortinstrument", weil es jetzt vor allem darum gehe, "hart Getroffenen durch bestehende Strukturen schnell und unbürokratisch zu helfen", statt Helene Fischer auf ihre Millionen noch 1000 Euro draufzulegen.
Das stimmt zwar so weit. Da paart sich dann aber auch schon unauffällig ein gutes Argument mit einem nicht so guten: Das nicht so gute Argument ist, dass Reiche das Grundeinkommen ja nicht bräuchten. Aber sollte die Ahnung, dass manche dieses Geld nicht brauchen, stärker wirken als das Wissen, dass einige es sehr brauchen?
Es stimmt, dass viele es nicht brauchen. Ich persönlich bräuchte es auch nicht, und ich bin nicht mal reich. Aber: Wer es nicht braucht, könnte es ja auch zurückzahlen. Unklar ist, wie viele Leute das machen würden. Das wissen wir im Moment nicht, denn es gab und gibt zwar in verschiedenen Ländern bereits Projekte, in denen ein Grundeinkommen getestet wurde oder wird, aber der Witz daran ist naturgemäß, dass die Leute es schlicht bekommen - und nicht nur angeboten bekommen, um es dann eventuell ablehnen.
Was man aus diesen Versuchen allerdings weiß: Das Argument, dass Leute, die ein Grundeinkommen erhalten, aufhören würden zu arbeiten, greift nicht. Sie nehmen nur nicht mehr jeden noch so schrecklichen oder unpassenden Job an, um zu überleben, sondern haben stattdessen die Chance, sich in dem, was sie wirklich können, zu engagieren und weiterzubilden.
"Die Gefahr am bedingungslosen Grundeinkommen ist ja vor allem, dass ein Teil der Menschen die Arbeit aufgibt und antriebslos in der sozialen Hängematte liegenbleibt", schrieb Patrick Bernau in der "FAZ" . Es gäbe, so hat Bernau wahrscheinlich recherchiert, "zu viele Modedesigner und Künstler, die mit dem bedingungslosen Grundeinkommen mehr Freiheit für unprofitable Projekte gewinnen möchten". Das ist ein bisschen lustig, weil Modedesign und Kunst jetzt nicht gerade die Bereiche sind, die in einer Welt ohne Grundeinkommen die Steuerkassen fluten, aber gut.
Viel lustiger ist ein anderes von Bernaus Argumenten: "Dass Arbeit dem Verwertungsdruck unterliegt, ist ein sehr nützliches Prinzip der Marktwirtschaft. Geld verdient man nur dann, wenn man etwas für andere tut - und zwar nicht irgendetwas, sondern eine Tätigkeit, die den anderen auch etwas wert ist." Das ist zwar eine sehr romantische Vorstellung davon, wie Menschen zu Geld kommen, aber keine realistische.
Wer viel Geld hat, hat es nicht unbedingt, weil er oder sie viel gearbeitet hat, sondern häufig einfach qua privilegierter Geburt, aufgrund von Erbschaften, durch Zinsen, Spekulation, Heirat, durch Ausbeutung der Arbeitskraft anderer. Kleine Erinnerung: Die 45 reichsten deutschen Haushalte besitzen so viel wie die gesamte ärmere Hälfte der Bevölkerung. Diese 45 Haushalte arbeiten aber nicht genauso viel oder genauso wertschöpfend wie die gesamte ärmere Hälfte der Bevölkerung.
Wer gegen das Grundeinkommen argumentiert mit der Forderung, dass Leute für das Geld, das sie bekommen, gefälligst mal arbeiten sollen, kann das natürlich machen, sollte sich dann aber dringend auch für ein komplett umgekrempeltes Erbschaftsrecht einsetzen - außer, er möchte einfach direkt zugeben, dass es ihm um den Erhalt der Klassengegensätze geht.
Überhaupt, apropos Klassen. Es hieß in den letzten Wochen immer wieder, die Corona-Pandemie habe gezeigt, dass die Menschen alle irgendwie gleich sind. Tja nun. So gleich eben, dass einige jetzt einen lässigen Zuhause-Urlaub auf ihrer Dachterrasse machen und andere ums nackte Überleben kämpfen. Die Summe von rund 1000 Euro, die häufig genannt wird, wenn es um eine sinnvolle Höhe für ein Grundeinkommen geht, wäre für manche ungefähr die Summe, die sie pro Monat für kleine spontane Onlineshoppingausflüge ausgeben, für andere wäre es eine unfassbar wertvolle Absicherung, die mit einem Schlag extrem viel ändern würde. In so ziemlich jedem Experiment zum Grundeinkommen berichten die Menschen , dass sie durch die finanzielle Sicherheit weniger Stress hatten und gesünder wurden - eine Änderung, die sich Menschen, deren Geld sich von allein vermehrt, wahrscheinlich gar nicht vorstellen können.
Ein weiteres schlechtes Argument gegen das Grundeinkommen ist jenes, dass bestimmte Jobs dann nicht mehr gemacht würden. Fun Fact: Ich habe dieses Argument in Diskussionen bisher ausschließlich von Männern gehört und die heimliche Vermutung, dass die alle einfach nur Angst haben, dass es dann keine billigen Huren und Putzfrauen mehr gibt. Der blanke Horror vor einer solchen Welt lässt sie plötzlich irgendwas darüber fantasieren, dass es dann "keine Müllmänner mehr" gäbe. Entschuldigung, aber wie unwahrscheinlich ist das bitte?
Diese Jobs, von denen die Rede ist, die dann "niemand mehr machen will", die "wollen" die Leute jetzt vielleicht auch nur recht beschränkt freiwillig machen. Alles, was mit Dreck, Müll, harter körperlicher Arbeit, gesundheitlichen Risiken und so weiter zu tun hat, müsste dann eben besser bezahlt werden, und/oder unter generell besseren Bedingungen stattfinden und/oder wir müssen endlich bessere Roboter entwickeln. Wäre das nicht, gelinde gesagt, sehr wünschenswert?
Das vermeintliche Totschlagargument lautet: Wer soll das bezahlen? Ja, wir alle natürlich. Oder konkreter alle, die Steuern zahlen. Warum denn nicht? Wie gruselig kann man ein bisschen Umverteilung finden? Was soll der Geiz? Ich will nicht nachtragend sein, aber wenn ich daran denke, wie viel Geld vor ziemlich genau einem Jahr plötzlich überall hergeflossen kam, als Notre Dame gebrannt hatte, bin ich skeptisch bei "Dafür gibt es kein Geld"-Argumenten.
Keine Ahnung, ob diejenigen, die jetzt vehement gegen ein Grundeinkommen argumentieren, Freunde oder Bekannte haben, die extrem wenig Geld haben und deren Leben sich bessern würde, wenn sie weniger Geldsorgen hätten. Aber könnten diese Grundeinkommensgegner vielleicht, anstatt mit vorauseilendem Neid auf diese Verbesserung der Anderen zu reagieren, parallel zu den Schulöffnungen vielleicht ein wenig auch ihr kleines Herz öffnen (erschütternd gefühlvolle, aber völlig berechtigte Geigenmusik hier bitte reindenken)? Nur mal so gefragt.
