Stiftung Preußischer Kulturbesitz Bundesrechnungshof rät von Auflösung ab

Der Stiftung Preußischer Kulturbesitz drohte die Zerschlagung – die will der Rechnungshof nun verhindern, auch aus Kostengründen. Gleichzeitig bemängelt er ihren Zustand.
Blick auf die Berliner Museumsinsel, die zur Stiftung gehört

Blick auf die Berliner Museumsinsel, die zur Stiftung gehört

Foto: Westend61 / Getty Images

Der Bundesrechnungshof spricht sich in einem neuen Papier vehement gegen eine Auflösung der Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK) aus, wie sie der Wissenschaftsrat 2020 gefordert und damit eine große Diskussion ausgelöst hatte. Eine Aufteilung in kleinere Einheiten würde »voraussichtlich zu Mehrbelastungen des Bundes führen«.

Ein klarer Auftrag ging an Kulturstaatsministerin Monika Grütters. Der Bundesrechnungshof erwarte, dass sie »die wirtschaftlichen Interessen des Bundes vertritt«. Grütters, die dem Stiftungsrat der SPK vorsteht, hatte den Wissenschaftsrat überhaupt erst mit der Begutachtung beauftragt und schien über dessen Empfehlung zur Zerschlagung nicht unglücklich.

Behäbiger Tanker

Das im vergangenen Sommer präsentierte Gutachten des Wissenschaftsrats kam nicht überall gut an, es sorgte für eine größere Debatte über den Umgang mit der Kultur: Die SPK ist der größte Kulturverband in Deutschland, einer der wichtigsten auch international gesehen. Zu ihm gehören die Staatlichen Museen zu Berlin mit 15 Sammlungen an 19 Standorten, dazu die Staatsbibliothek zu Berlin, das Geheime Staatsarchiv Preußischer Kulturbesitz, das Ibero-Amerikanische Institut und das Staatliche Institut für Musikforschung. Das Gesamtbudget lag 2020 bei 336 Millionen Euro, die Zahl der Mitarbeiter bei mehr als 2000.

Schon länger gilt der Verbund als allzu behäbiger Tanker, der weniger Publikum anzieht als die großen Kultureinrichtungen anderer Länder. Der Bundesrechnungshof unterstützt in seinem Papier die Reform, drängt sogar zu Eile, doch fürchtet er offenbar, eine Aufteilung in vier selbstständige Bereiche würde die Situation eher verschlechtern. Diese neuen Einheiten müssten ihre Steuerungs- und Verwaltungsaufgaben jeweils selbst wahrnehmen und dazu »einen eigenen und hinreichend mit Personal- und Sachmitteln ausgestatteten Verwaltungsapparat aufbauen«. Unter einem gemeinsamen Dach ließen sich mehr Synergieeffekte erzielen.

An der Stiftung in ihrer bisherigen Verfassung hat der Rechnungshof laut Papier viel zu bemängeln. Es gebe strukturelle Defizite, unter anderem scheinen demnach Qualitätsmanagement, Controlling und Interne Revision stark vernachlässigt worden zu sein, ebenso fehle ein Konzept zum Schutz vor Korruption.

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