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DEBATTE Comeback eines toten Hundes

Wolf Biermann über die Wiederbelebung des Begriffs »Demokratischer Sozialismus« durch Kurt Beck
Von Wolf Biermann
aus DER SPIEGEL 45/2007

Ich find's komisch. Nein: traurig! Nein: lächerlich! Der SPD-Funktionär Kurt Beck holte nun in höchster Not aus der politischen Mottenkiste das verdorbene Schlagwort »Demokratischer Sozialismus«. Will er, wie Lafontaine, in die PDS überlaufen? Wohl kaum. Die PDS ist doch die Partei mit dieser verluderten Phrase im Firmenschild. Will er etwa den linken Etikettenschwindel linkisch überschwindeln? Wo geht's lang mit der SPD? Vorwärts! - nach hinten? Oder Aufwärts! - nach unten?

Armer Beck! Wo könnte ich diesem barocken Unglücksmenschen begegnen? Auf der Barrikade? Nein! Im Konzert? Wohl kaum! Womöglich in der Maskeabteilung irgendeines Fernsehstudios kurz vor der Sendung, wo der Politiker Beck für eine Talkshow und der Mietkünstler Biermann für ein paar Lieder vor der Kamera geschminkt werden. Leichtes Make-up über die geröteten Wangen. Ja, so trifft man sich vielleicht. Säße er jetzt am Schminktisch neben mir, würde ich ihn von der Seite anquatschen und ein bisschen verwirren mit diesen irren Worten, die so ähnlich tatsächlich einst gefallen sind, nur um zu zeigen, wie sehr der Sozialismus ein dehnbarer Begriff ist und wie grausam und verrückt seine Geschichte:

»Heil Hitler, Genosse! Der Nationalsozialismus - ja, das ist der nationale Weg zum Sozialismus ... eben der deutsche! Und also darf Adolf Hitler nicht länger unser Feind sein. Hitler ist ein Sozialist, ist unser Genosse im Kampf um den Sieg der Weltrevolution. Wir Sozis und Kommunisten sind doch im Grunde auch zutiefst national. Und die Genossen in Moskau haben das begriffen, der Genosse Stalin denkt auch so. Ernst Thälmann hat ja deswegen den 'Nationalkommunismus' begründet. Ich bin sicher, dass Thälmann jetzt frei wiederkommt, Stalin lässt jetzt an Hitlers Seite seinen alten Genossen doch nicht im Stich ...«

Und dann würde ich dem irritierten Kurt Beck die Wahrheit sagen: Solche irren Reden schwang 1939 der große Romancier Dänemarks, Martin Andersen Nexø, als er grade begeistert von einer revolutionstouristischen Reise aus Moskau zurückgekommen war.

Brechts dänische Mitarbeiterin Ruth Berlau hat es mir 30 Jahre später in der Chausseestraße 131 unter Tränen berichtet. Ja, solchen gespenstischen Irrsinn redete Nexø dem armen B. B. ein, als er den deutschen Dichter und dessen Frau Helene Weigel und Brechts Kebsweiber Berlau und Margarete Steffin unterm dänischen Strohdach in Svendborg besuchte. Nexø verkündigte linientreu die neueste Wendung der Kominternstrategie, im Vorfeld des Pakts zwischen Hitler und Stalin.

Durch solch eine schreckliche Geisterbahn fährt mein Kinderherz, wenn nun die Propagandaparole »Demokratischer Sozialismus« von Kurt Becks SPD in dem panischen Klassenkrampf um deutsche Wählerstimmen wiederverwendet wird.

Das Bibelwort des Weisen Salomo »Alles hat seine Zeit ...« gilt auch für die politischen Schlagworte des Zeitgeists. Aufklärung - Demokratie - Sozialismus - Kommunismus. Kein Mensch hält ewig, einige halten etwas länger, schrieb Brecht. Das gilt auch für die Ideen im Geschichtsprozess.

Es war übrigens Heinrich Heine, der Poet im Exil. Heine transportierte als Pariser Korrespondent über Cottas Augsburger »Allgemeine Zeitung« als Allererster um 1840 das tolle Modewort »Communisme« nach Deutschland, immerhin Jahre vor Marxens Manifest der Kommunistischen Partei. Sozialismus als kurze Vorstufe zum Kommunismus!

Von dieser neuesten Utopie schwärmten damals die besten Köpfe: klassenlose Gesellschaft! Kein Privateigentum an Produktionsmitteln! Keine Ausbeutung mehr! Keine Unterdrückung! Kein Staat! Keine Heuchelei! Keine Kriege! Kein Reichtum und keine Armut! Alle Menschen werden Brüder! Ja, damals bedeutete die Parole Kommunismus die praktische Verwirklichung der französischen Dreifaltigkeit: Freiheit - Gleichheit - Brüderlichkeit.

Manchen mag es interessieren, dass die ursprüngliche Losung der Französischen Revolution nur ein flotter Zweibeiner war: »Freiheit und Gleichheit«.

Zeitgenosse Geheimrat Goethe roch gleich den Braten mit der Gleichheit in Freiheit. Er mokierte sich im feudalen Weimar scharfsinnig über die innere Unlogik dieses Begriffspaares: »Gesetzgeber oder Revolutionärs, die Gleichsein und Freiheit zugleich versprechen, sind Phantasten oder Charlatans.« Und weil dieser logische Einwand bald auch den Revolutionären in den Sinn kam, erfanden sie ein dialektisches Bindeglied zwischen den Antipoden Freiheit und Gleichheit, sie fügten als drittes Element die »Brüderlichkeit« hinzu. Im heutigen Jargon: Solidarität. Ja, eine aufgeklärte Nächstenliebe sollte das Dilemma auflösen.

Heute aber sage ich mit der billigen Klugheit des Nachgeborenen: Ich kann - leider! - kein Kommunist mehr sein, denn Kommunismus bedeutet böse verdeutscht: die Endlösung der sozialen Frage. Und trotz alledem liebe ich Heines noch unschuldige Verse: »Ein neues Lied, ein besseres Lied, / O Freunde, will ich euch dichten! / Wir wollen hier auf Erden schon / das Himmelreich errichten.«

150 Jahre später wissen wir: Wer das Himmelreich auf die Erde zwingen will, der landet in der totalitären Hölle.

Gott lässt sich nicht hinter die Kulissen des himmlischen Paradieses gucken, deshalb lebt auf Erden der Glaube. Aber die Hoffnung auf den Kommunismus ist tot.

Und genauso wie die Utopie »Kommunismus« ist der Slogan »Demokratischer Sozialismus« ein geschichtlich gewachsener Begriff. Er entstand im Streit der Sozialdemokraten gegen Lenins totalitäre Doktrin. Die »Diktatur des Proletariats« erwies sich als eine Diktatur der Partei und dann sehr bald als die Diktatur einer Handvoll Parteiführer über die Partei.

Auch der Slogan »Demokratischer Sozialismus« hat sein historisches Verfallsdatum schon lange überschritten. Und war zudem von Anfang an ein weißer Schimmel. In den Anfängen der Arbeiterbewegung gab es diese doppeltgemoppelte Begriffskombination noch gar nicht, weil Demokratie und Sozialismus ursprünglich wie Synonyme verstanden wurden. Ein »Demokratischer Sozialismus« wäre den Zeitgenossen von Marx, Engels, Lassalle und Bebel und Liebknecht und vor allem Rosa Luxemburg tautologisch vorgekommen.

Im Godesberger Programm der SPD 1959 wurden die Begriffe »Sozialdemokratie« und »Demokratischer Sozialismus« von den Parteiideologen als gleichbedeutend verwendet.

Und als der neugewählte Parteisekretär der KP in der CSSR, Alexander Dubcek, zusammen mit seinem Staatspräsidenten Svoboda (auf Deutsch: Freiheit) im Jahr 1968 den Prager Frühling wagte, da versuchten die Tschechen und Slowaken aus dem sowjetischen Lager auszubrechen auch mit dem Heilsversprechen »Demokratischer Sozialismus«. Plötzlich blühte diese blöde Wortkombination hoffnungsheilig auf. Im totalitären Regime sollte dieses Doppelwort ein zauberstarkes Schutzschild gegen den Vorwurf der Konterrevolution sein. Wir nannten diese sozialdemokratische Tendenz im poststalinistischen Ostblock auch poetisch: »Sozialismus mit menschlichem Antlitz«.

Dieser Pleonasmus sollte den Apparatschiks der KP signalisieren: Wir sind doch für den Sozialismus!! Und dem geprügelten Volk sollte er versprechen: Wir werfen den alten Knüppel weg, wir haben ein menschliches Antlitz!!

Kommunistische Dissidenten wie Robert Havemann und ich, wohl alle unsere engeren Freunde in der DDR hätten damals jeden Wisch unterschrieben, auf dem »Demokratischer Sozialismus« stand.

Aber der Einmarsch der fünf Warschauer-Pakt-Armeen am 21. August war der Anfang vom Ende auch dieser Illusionen. Genauso wie »Kommunismus« ist auch das Wort »Sozialismus« ein Synonym für Unfreiheit geworden, für Menschenverachtung und Misswirtschaft.

Was Begriffe und Slogans und Schlagworte bedeuten, wird eben nicht in Seminaren und in ideologischen Kommissionen entschieden, sondern im wirklichen Geschichtsprozess. Nationalsozialismus - das hat sich inzwischen rumgesprochen - heißt in klares Deutsch übersetzt nicht Autobahnen und nicht Familienfreundlichkeit und nicht »Kraft durch Freude«, sondern Eroberungskriege, Völkermord, Gaskammern für die ganze Familie, heißt Verbrechen gegen die Menschlichkeit, blutiger Stumpfsinn.

Und das Wort »Kommunismus« bedeutet heute: sowjetischer Gulag, totalitäres Massenelend, idiotische Planwirtschaft oder turbo-chinesischer KZ-Kapitalismus oder nordkoreanische Verelendung und kubanischer Personenkult. Und das Wort »Sozialismus« heißt seit dem totalitären Tierversuch an lebendigen Menschen nur noch: systematische Indoktrination, Erziehungsdiktatur, Folter, Willkür, Okkupation, Spitzelstaat, Maulkorb, Rechtlosigkeit.

Und in diesem Ideenkuddelmuddel greift Kurt Beck in der Not nach dem verwüsteten Wort. Karl Marx, von dem wir wissen, dass er ganz sicher kein Marxist war, würde über die neueste SPD-Volte spotten:

»Hegel bemerkt irgendwo, dass alle großen weltgeschichtlichen Tatsachen und Personen sich sozusagen zweimal ereignen. Er hat vergessen hinzuzufügen: das eine Mal als Tragödie, das andere Mal als Farce.«

Und genau solch eine Farce erleben wir in diesen Tagen mit dem Kasperletheater »Demokratischer Sozialismus«. Das Krokodil Kurt Beck spielt den Kasper, und der Kasper Franz Müntefering spielt das Krokodil. Das Ganze ist eine Posse, ein dumpfbackiges Lustspiel ohne Lust.

Wohl wahr, die SPD hat eine panische Angst vor den Erben der SED-Nomenklatura, die sich in Partei des Demokratischen Sozialismus umbenannten, obwohl die drei Buchstaben PDS doch bedeuten »Partei Der Spitzel«. Gysi und Bisky und Lafontaine spielen längst die Klamotte »Demokratischer Sozialismus« für die alten DDR-Kader und für die links-alter-na-iven Kids im wiedervereinigten Deutschland.

Als Prophet konnte ich noch nie das Salz in der Suppe verdienen. Ich weiß also nicht, was daraus wird. Ich denke an die tapferen Sozialdemokraten im Kampf gegen die Nazis. Ich denke mit Kummer an die namenlosen SPD-Genossen, die nach 1945 von den sowjetischen und deutschen Stalinisten massenhaft liquidiert wurden. Die SPD hatte in ihrer Geschichte nie Glamour, eher eine solide Graue-Maus-Tradition. Aber sie wurde geprägt von so tapferen Menschen wie Kurt Schumacher und Erich Ollenhauer, von dem faszinierenden Willy Brandt und dem weltklugen Helmut Schmidt. Die PDS hat dagegen eine Tradition mit solchen Apparatschiks wie Stalin, Ulbricht, Erich Mielke, Markus Wolf, Honecker, Krenz, Gysi und Bisky.

Sollen die doch - würde ich dem nun fertig geschminkten Kurt Beck schnell noch vor der Sendung sagen -, sollen doch Lafontaine & Co. den toten Hund »Demokratischer Sozialismus« durch Mund-zu-Mund-Beatmung ablecken. Aber Sie? Ich find's tragisch. Bitte! Kurt Beck, lassen Sie das!

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