Nach Sendeverbot in Russland Rundfunkrat der Deutschen Welle fordert Rückgabe der Akkreditierungen

»Schlag gegen die Pressefreiheit«: Die Deutsche Welle will die Schließung ihrer Büros in Russland nicht hinnehmen. Intendant Peter Limbourg fordert die russische Seite auf, ihre Entscheidung zu revidieren.
Schild am Büro der Deutschen Welle in Moskau

Schild am Büro der Deutschen Welle in Moskau

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Vladimir Gerdo / picture alliance / dpa / TASS

Der Rundfunkrat des deutschen Auslandssenders Deutsche Welle (DW) fordert von Russland die Rückgabe der entzogenen Akkreditierungen für DW-Journalisten. Der Rundfunkratsvorsitzende Prälat Karl Jüsten sagte laut DW-Pressemitteilung vom Montag: »Was wir hier erleben, ist ein unglaublicher Schlag gegen die Pressefreiheit.«

Er ergänzte: »Wir fordern die russischen Behörden auf, den Entzug der Akkreditierung für die DW sowie die Schließung des Büros unverzüglich rückgängig zu machen.« Der Rundfunkrat überwacht als unabhängiges Gremium die Programmarbeit des Auslandssenders.

Am Freitag war das Büro der Deutschen Welle in Moskau geschlossen worden, nachdem Russland am Tag zuvor ein Sendeverbot erteilt hatte. Mitarbeiter mussten ihre Akkreditierungen abgeben. Der Schritt Russlands ist eine Reaktion auf ein Sendeverbot der deutschen Medienregulierer für das Mitte Dezember gestartete deutschsprachige TV-Programm RT DE des russischen Staatsmediums RT.

Die Medienanstalten führten am vergangenen Mittwoch als Grund an, dass eine notwendige Rundfunklizenz fehle. In Deutschland braucht man für bundesweite TV-Programme eine Rundfunklizenz. Die DW verfügte über eine Sendelizenz in Russland.

Nach DW-Angaben hat das für die Akkreditierungen ausländischer Journalisten zuständige russische Außenministerium den Moskauer DW-Büroleiter zu einem Termin eingeladen, um über nächste Schritte nach der angeordneten Schließung zu sprechen.

DW-Intendant Peter Limbourg sagte laut Mitteilung: »Wir hoffen stark, dass die russische Seite ihre völlig überzogene Entscheidung revidieren wird.« Sollte der DW das journalistische Arbeiten in Russland langfristig verwehrt werden, fände man Wege, auch weiterhin über die Entwicklungen in dem Land zu berichten. »Aber die russische Seite nimmt sich damit ja auch selbst die Möglichkeit, ihre Standpunkte aus erster Hand in unserem Programm abzubilden«, betonte Limbourg.

kae/dpa
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