Europa in der Coronakrise Was für eine Enttäuschung!

Ein Essay von Nils Minkmar
Kleinstaaterei und Konkurrenzdenken: In der Krise zeigt sich, dass die europäische Solidarität ein ferner Traum ist. Wenn die Pandemie vorbei ist, wird man Europa neu denken müssen.
Europa ist ein Luxus, ein ferner Traum, der die Leute sonntags mit milder Utopie bei Laune halten soll

Europa ist ein Luxus, ein ferner Traum, der die Leute sonntags mit milder Utopie bei Laune halten soll

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Michael Jones / EyeEm/ Getty Images

Als sich am Sonntag die Nachricht verbreitete, der französische Luxuskonzern LVMH stelle seine gesamte Parfümproduktion auf die Herstellung von Desinfektionsgel um, waren die Details der Sache zwar noch unklar - aber eines war sicher: Das würde man dem Mutterhaus von Dior und Co nie vergessen.

Eine Pandemie schärft die Wahrnehmung und die Erinnerung funktioniert noch einmal präziser. Vieles nimmt man wie in Zeitlupe und staunend wahr, so schnell passieren die Dinge. Man merkt sich, wer schreibt und wer abtaucht, wer Fantasie entwickelt und wer sich in Routinen verheddert. Sicher werden Italiener nicht vergessen, als das Flugzeug mit Personal und Hilfsgütern aus China landete. Und eben nicht aus Frankfurt, Paris oder Brüssel. Heute muss man feststellen, dass Europa die bislang größte Enttäuschung in der Krise ist.

Dass sich der amerikanische Präsident, der britische Premier und die üblichen Verdächtigen in ihren Aussagen verheddern, irre Pläne schmieden und wieder umwerfen, Leib und Leben riskieren im durchsichtigen Kalkül auf kurzfristigen politischen Gewinn - geschenkt. Von denen war, zum Leidwesen der Bürgerinnen und Bürger ihrer Länder, nichts anderes zu erwarten. Auch dass sich die Bundesländer in ihrer Autonomie beweisen möchten und immer ein wenig verzögert kommunizieren, dann ein wenig abweichende Entscheidungen treffen würden – das war zu erwarten. Aber wir müssen zugleich erschrocken feststellen, dass Europa als Symbol, als Institution, als Projekt untergegangen ist, ohne eine Luftblase aufsteigen zu lassen. Wie viele Sonntagsreden wurden zum Lob des großen Projekts gehalten? Wie oft wurde Europa als unser Rezept gegen Nationalismus, Irrationalismus und illiberale Tendenzen beschworen?

Aber als es ernst wurde, waren Italien und dann Spanien allein. Auf irgendwelchen Kanälen mag es Austausch gegeben haben, offenbar gibt es eine Telefonkonferenz der Gesundheitsminister. Es war das Mindeste, wo das Maximum nötig gewesen wäre. Es war Routine, wo politische Fantasie gefragt war. Natürlich ist die konkrete Bekämpfung so einer Krankheit, die Beherrschung einer Epidemie, erst einmal eine lokale, dann regionale und nationale Frage. Vor Ort kann man besser erkennen, was fehlt und wie man sich organisieren könnte. Aber sehr schnell waren die Kräfte in den örtlichen Zentren der Krankheit und dann die nationalen Regierungen überfordert. Noch bevor sie Kräfte aufbringen mussten, um dramatisch um Hilfe zu rufen, hätte Europa an der Seite der Verantwortlichen in Norditalien, in Tirol und Madrid sein müssen. Sicher ist es schwer, Personal dorthin zu schicken, aber Sachspenden, Geld, symbolische Aktionen der europäischen Sympathie wären nötig gewesen. Die Präsidentin der Kommission Ursula von der Leyen und der Präsident des Rats Charles Michel reisten unlängst noch nach Griechenland, um die Härte der Grenze und die Abwehr von Flüchtlingen zu rühmen. Unterdessen wurde auch schnell mal das Grundrecht auf Asyl außer Kraft gesetzt , auf das sich Flüchtlinge jederzeit berufen dürfen. Ein Schritt, den sich nicht einmal Trump traute.

Das war also die berühmte Sicherung der Außengrenzen gegen die Ärmsten der Armen, was für eine Heldentat!  Unbewaffnete Zivilisten hart abzuweisen und sie wochenlang in schlimmsten Bedingungen hausen zu lassen ist kein Grund für Heldenrhetorik und eine Schande für Europa. Aber mit der Solidarität nach Innen ist es eben auch nicht gut bestellt. Ein Land nach dem anderen überraschte die Nachbarn mit Spezialregelungen. Statt einer konzertierten Abriegelung und Unterstützung der dringendsten Infektionscluster kam es zu willkürlichen Grenzschließungen, die keinerlei faktische Wirkung mehr zeigen, denn das Virus ist längst in allen Ländern. Dafür grassiert eine verheerende symbolische Vernichtung von Vertrauen.

Selbst die Maßnahmen an der Grenze zwischen Deutschland und Frankreich wurden von Berlin als Grenzschließung verkündet, von Paris aus aber bloß als gezielte Kontrollen tituliert. Eine so außergewöhnliche Maßnahme, die wesentliche europäische Freiheiten außer Kraft setzt – und man gibt sich nicht einmal die Mühe einer gemeinsamen Erklärung? Flugzeuge aus den krankheitsgeplagten Ländern Iran und China landen problemlos an deutschen Flughäfen, aber der lothringische Pendler, der nach Saarbrücken zur Arbeit möchte, wird schikaniert?

Coronavirus, Covid-19, Sars-CoV-2? Was die Bezeichnungen bedeuten.

Coronavirus: Coronaviren sind eine Virusfamilie, zu der auch das derzeit weltweit grassierende Virus Sars-CoV-2 gehört. Da es anfangs keinen Namen trug, sprach man in den ersten Wochen vom "neuartigen Coronavirus".

Sars-CoV-2: Die WHO gab dem neuartigen Coronavirus den Namen "Sars-CoV-2" ("Severe Acute Respiratory Syndrome"-Coronavirus-2). Mit der Bezeichnung ist das Virus gemeint, das Symptome verursachen kann, aber nicht muss.

Covid-19: Die durch Sars-CoV-2 ausgelöste Atemwegskrankheit wurde "Covid-19" (Coronavirus-Disease-2019) genannt. Covid-19-Patienten sind dementsprechend Menschen, die das Virus Sars-CoV-2 in sich tragen und Symptome zeigen.

Das ist leider eine deutliche Botschaft: Europa ist ein Luxus, ein ferner Traum, der die Leute sonntags mit milder Utopie bei Laune halten soll. Aber wenn man nicht mehr weiter weiß, beruft man die Zöllner in die Häuschen, so wie früher. Das gibt zackige Fernsehbilder und suggeriert Handlungsfähigkeit, während in Wahrheit die Ohnmacht damit dokumentiert ist. Michail Gorbatschow erzählt in seinen Memoiren, wie er als junges Mitglied im Politbüro der Sowjetunion Zeuge einer Debatte zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit wurde. Die älteren Genossen erwogen, die Polizei durch Parks und Kinos zu schicken, um Arbeitslose festzunehmen. Als er fragte, was das denn bringen soll, erwiderten ihm die Kollegen, dass sie es eben gewohnt seien, jedes Problem mit der Polizei zu lösen und so auch dieses. Diesen Fehler eines Rekurses auf vertraute, aber unzulängliche Instrumente haben die europäischen Regierungen jetzt auch begangen. Statt einer kreativen und mutigen Erweiterung der politischen Dimensionen, fallen sie auf Kleinstaaterei, Konkurrenzdenken und gegenseitige Vorwürfe zurück.

Jeder nationale Gesundheitsminister lobt die eigenen Leute, wie findig die eigenen Forscher seien, wie tapfer das medizinische Personal – aber um wie viel besser könnte Europa aufgestellt sein, wenn die sich zusammen tun? So wie die französischen Parfümeure könnten doch auch Siemens  und andere deutsche Industriebetriebe einsteigen in die Produktion von Klinikcontainern und medizinischem Gerät. So war das schließlich mal gedacht.  Überall gebiert die Not der Krise neue Allianzen, neue Initiativen, es entsteht auch ein erneuerter Mut der politischen Mitte. Ihre erste Aufgabe am Tag nach der Pandemie wird es sein, Europa neu zu denken, neu und besser zu gründen. Das Europa, wie es diese Kommission vertritt, das kann nicht nur weg – es hat sich selbst verkrümelt, zu Roststaub zerfallen, als man sich einmal daran festhalten wollte.

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