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FERNSEHEN / Telemann FERNSEH - HINRICHTUNG

aus DER SPIEGEL 11/1960

Niemand soll von einer Geheimjustiz

verurteilt werden, und die Öffentlichkeit soll Vertrauen in die Unparteilichkeit und Wirksamkeit des Strafprozesses haben«, schrieb der Düsseldorfer Rechtsanwalt Dr. Anton Roesen, Hallstein-Verteidiger im Hallstein/Blankenhorn-Prozeß, am 20. Februar in der »Frankfurter Allgemeinen Zeitung«. »Indessen...«, schrieb er weiter, »wir haben im letzten Jahr Prozesse erlebt, in denen das Tribunal zur Szene gemacht wurde. Es gab Fernsehübertragungen aus Gerichtssälen, bei denen sich die Scheinwerfer im Zeitpunkt der Urteilsverkündung auf verurteilte Angeklagte richteten. Dergleichen verstößt... gegen die Menschenwürde.«

Anwalt Roesen griff damit einen Zankapfel auf, den der Hamburger Oberlandesgerichtspräsident Professor Herbert Ruscheweyh im Jahre 1954 mit dem tadelnden Bemerken herumgereicht hatte, Gerichtsverhandlungen seien »Zwiegespräche zwischen Richter und Angeklagtem« und somit »intime Vorgänge«. Wiederverkäufer dieser Frucht advokatorischen Mißmutes waren unter anderem der Rechtsanwalt Fabian von Schlabrendorff, der, nach den Fernsehberichten vom Loeffelholz -Prozeß, den Ausdruck »rechtsstaatlicher Exhibitionismus« münzte, der grimme Paul Wilhelm Wenger vom »Rheinischen Merkur«, der unter der Schlagzeile »Die Fernseh-Hinrichtung« die »Prozedur des technischen Prangers« attackierte, der Bundestagsabgeordnete Dr. Karl Kanka (CDU), der den TV-Kameraleuten attestierte, sie könnten »weder dem schutzwürdigen Interesse des Angeklagten noch dem Interesse der Öffentlichkeit an einer unbeeinflußten Verhandlungsführung in vollem Umfang gerecht werden«, sowie der nordrhein-westfälische Justizminister Flehinghaus, der die Argumente seiner Vor-Polemiker gebündelt und zum Tageskurs übernahm.

Wie aber lauten die Forderungen der erzürnten Würdewahrer? Lauten sie etwa: Laßt bei Prozeßberichten mehr Feingefühl walten! Vermeidet indiskrete Großaufnahmen! Zeigt, wenn jemand zu Unrecht verurteilt wurde, auch den Freispruch im Revisionsverfahren! Geht nur zu solchen Verhandlungen, bei denen sich »Persönlichkeiten der Zeitgeschichte« zu verantworten haben!-? Nein. Sämtliche Herren erheben nur eine Forderung, und die heißt: Fernsehen raus!

Immerhin ist man sich - mit Ausnahme des Hamburger Oberlandesgerichtspräsidenten - darüber einig, daß der 1848 in die »Grundrechte des deutschen Volkes« aufgenommene und seit 1877 in der Reichsstrafprozeßordnung enthaltene Rechtsgrundsatz der »Öffentlichkeit« noch gilt. Fragt sich bloß: Was soll man darunter verstehen?

Die Antwort ergibt sich von selbst, wenn die Frage nacht Zweck und Nutzen dieses Grundsatzes geklärt ist. Die Öffentlichkeit hat, wenn nicht das Gerichtsverfassungsgesetz ihren Ausschluß gebietet, die Rechtspflege zu kontrollieren. Und darum kann damit kaum etwas anderes als die »Wahrnehmbarkeit von Vorgängen für einen unbegrenzten Kreis von Personen« ("Der Große Brockhaus") gemeint sein. Nicht das strickende Mütterchen auf der letzten Tribünenbank, nicht der Rentner, der sich die Mark fürs Kino sparen will, nicht der Jurastudent im ersten Semester - das Volk, in dessen Namen Recht gesprochen wird, soll darüber wachen, daß Recht geschehe.

Dieses Volk aber ist plötzlich, dank der Erfindung der Braunschen Röhre, kein vager symbolischer Begriff mehr, sondern eine millionenäugige Realität. Wenn man also die demokratische Staatsform ernst nimmt, wie sie von ihren Erfindern gemeint war, dann sollte man die Retorten-Wiedergeburt des »Things« und des »Forums« dankbar begrüßen und nicht über Nachteile zetern, die jeder freiheitlichen Institution anhaften.

»Technischer Pranger«? »Fernseh -Hinrichtung«? - Jeder, der heute freiwillig und je öfter je lieber das Interesse auf sich lenkt, wird zum »Bunten Hund«; dafür sind auch die landläufigen Ehrbegriffe etwas gröber gesponnen als früher.

»Sensationelle Publicity«? - Was Tante Auguste im Gerichtssaal recht ist, sollte Tante Paula vor dem Fernsehschirm billig sein. Und die Gefahr einer »Erhitzung der Atmosphäre«, die von den Rausschmeißern so alarmierend im Munde geführt wird, dürfte nur so lange bestehen, bis unsere Rechtspfleger gelernt haben, auch im Scheinwerferlicht kühle Köpfe zu behalten.

Natürlich ist eine symbolische Öffentlichkeit bequemer als eine wirklich vorhandene. Besonders in Fällen, wo die regierende Mehrheit erfahren muß, daß nicht eitel Schafe, sondern auch Böcke unter ihr weilen. Doch statt heimlich am alten Inquisitions-Zopf zu flechten, sollten die Phantom-Demokraten wenigstens den wichtigsten Vorzug einer Fernseh-Gerichtsbarkeit zu würdigen wissen. Er besteht darin, daß sich angesichts des wachsamen Volkes die forensischen Umgangsformen zum Besseren wandeln. Nicht heute, nicht morgen, aber eines Tages mit Gewißheit. Und dann brauchen sich die Angeklagten und Zeugen ohnehin nicht mehr so »angeprangert« vorzukommen.

Merke: »Alle Niedertracht der Öffentlichkeit ist gerade durch die Öffentlichkeit selber und allein durch sie korrigierbar.« (Karl Jaspers: »Rechenschaft und Augenblick, Gefahren und Chancen der Freiheit.")

telemann
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