Rede des Bundespräsidenten zur Documenta Selten so verunglückt

Natürlich wollte Frank-Walter Steinmeier auf der Documenta alles richtig machen – und lag umso falscher. Seine Ja-Aber-Ja-Argumentation in der Antisemitismusdebatte überzeugte jedenfalls nicht.
Bundespräsident Steinmeier

Bundespräsident Steinmeier

Foto: Boris Roessler / dpa

Alle streiten, was aber wird der Bundespräsident sagen? Wird er mahnen, wird er schlichten, wird er sich in seiner Ansprache auf eine Seite schlagen? Er sei sich in den vergangenen Wochen nicht sicher gewesen, ob er überhaupt zur Eröffnung der Documenta erscheinen werde, mit diesem Bekenntnis des Haderns überraschte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier heute Vormittag in Kassel. Seine Miene wirkte angemessen resigniert.

Selten habe eine Documenta im Vorfeld eine so heftige, so kritische Debatte hervorgerufen wie diese, sagt er. Ihn habe da die Schärfe der Kontroverse, die Unversöhnlichkeit im Ton, irritiert.

Selten war eine Rede so verunglückt wie seine. Was da irritierte? Seine Uneindeutigkeit.

Steinmeier in Kassel

Steinmeier in Kassel

Foto: Swen Pförtner / dpa

Seit Monaten wird darüber debattiert, ob diese Documenta – die 15. Ausgabe seit 1955 – eine antiisraelische, sogar antisemitische Grundstimmung erzeugen werde. Es war ja irgendwann klar, dass zwar streitbare palästinensische Künstler 2022 in Kassel eine Bühne erhalten werden, ein solcher Platz aber für die jüdisch-israelische Perspektive nicht vorgesehen ist. Und auch klar war, dass etliche an der Schau beteiligte Leute Aufrufe unterzeichnet haben, die zu einer antiisraelischen Stimmung beitrugen.

Steinmeier erwähnt also den Streit und landet dann ausgerechnet beim früheren Documenta-Star Joseph Beuys, der sagen würde, alles sei Kunst. Und auch wenn Steinmeier klarmacht, dass die Kunstfreiheit seiner Meinung nach sehr wohl Grenzen hat. Allein die bloße Nennung dieses Künstlers in diesem Zusammenhang lässt einen aufschrecken.

Warum das so ist? Beuys ist längst kein Synonym mehr für einen besonders freiheitsliebenden, weltoffenen und integren Künstler. Vielmehr steht er für eine rechte Schlagseite der Kunst. Schließlich war er ein Mann, der sich mit etlichen Alt-Nazis umgab, sie als seine Entourage auch mit zur Documenta brachte. Dem ehemaligen Nazifunktionär Werner Georg Haverbeck – seine Witwe ist die verurteilte Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck – verschaffte er sogar einen eigenen Redeauftritt auf der Documenta 1977, der Mann sprach da zur »Neuorientierung der Entwicklung unserer Zivilisation«.

Steinmeier kommt also auf Beuys‘ weiten Kunstbegriff zu sprechen, um zu sagen, dass er selbst sehr wohl Grenzen der Kunst und Kunstfreiheit sieht. Und dennoch wirkt die Bemerkung deplatziert.

Dieser Gedankenlosigkeit folgt das klare Bekenntnis zum Staate Israel, der Bundespräsident betonte, »die Anerkennung der israelischen Staatlichkeit ist die Anerkennung der Würde und Sicherheit der modernen jüdischen Gemeinschaft«.

Von dort aus leitet er über zu den gefährlichen Sollbruchstellen der Documenta und der Kunstszene im Allgemeinen. Es falle auf, wenn auf dieser bedeutenden Ausstellung zeitgenössischer Kunst wohl keine jüdischen Künstlerinnen oder Künstler aus Israel vertreten seien. Und es verstöre ihn, wenn weltweit neuerdings häufiger Vertreter des globalen Südens sich weigern, an Veranstaltungen, an Konferenzen oder Festivals teilzunehmen, an denen jüdische Israelis teilnehmen.

Dann kam sein großes »aber«, das bei ihm »trotz alledem« heißt.

»Trotz alledem«, sagte Steinmeier, müsse man stärker hinschauen, auch hinhören, bei den Fragen, die im globalen Süden die Menschen bewegen, »die lange Kolonialgeschichte mit Gewaltherrschaft und Ausbeutung und die zahllosen blinden Flecken ihrer Aufarbeitung. Die Erfahrung von Unterdrückung und Entrechtung. Der Umgang mit geraubtem Kulturgut. Aber auch die heute schon spürbaren, dramatischen Folgen des Klimawandels mit Extremwetter, Dürren, Nahrungsmittelknappheit und Hunger«.

Das ist dramatisch wahr, doch wirkten solche Hinweise hier wie rhetorische Tricks. Letztlich blieb es bei einer ungelenken Ja-Aber-Haltung, die dazu führte, dass man doch nicht wusste, wo er steht, wo Deutschland steht.

Dann sagte er diesen eindrücklichen Satz, der in der Dramaturgie der Rede wirkte wie eine bloße rhetorische Schleife zurück vom Aber zum Ja. »Niemand, der in Deutschland als Debattenteilnehmer ernst genommen werden will, kann zu Israel sprechen, aber zu sechs Millionen ermordeten Juden schweigen.«

Die indonesischen Kuratoren nimmt er nicht ernst

Expliziert kritisierte Steinmeier darüber hinaus die Geschäftsführung und den Aufsichtsrat der Documenta. Verantwortung lasse sich nicht outsourcen, so lautete die Rüge. So schien er die indonesischen Kuratoren – das Künstlerkollektiv Ruangrupa – von dieser Verantwortung ausklammern zu wollen. Ist das aber nicht auch eine Form der Überheblichkeit gegenüber Ruangrupa? Steinmeier erwähnte zwar seine eigene Indonesienreise , von der er gerade zurückgekommen ist. Aber die indonesischen Künstlerkuratoren schien er nicht weiter ernst zu nehmen.

Dass der Bundespräsident schließlich – im einlenkenden Duktus – darauf hinwies, die Staatsministerin für Kultur habe ihre Hilfe angeboten, wirkte fast schon grotesk. Denn diese Staatsministerin, die Grüne Claudia Roth, hat die Debatte bisher eben ausdrücklich nicht in den Griff bekommen. Sie war zwar im März in Kassel, um mit den Kuratoren zu sprechen. Aber einige Zeit ging an dem Tag auch dafür drauf, eine Eiche zu Ehren Beuys' zu pflanzen.

Kulturstaatsministerin Roth und Documenta-Generaldirektorin Sabine Schormann

Kulturstaatsministerin Roth und Documenta-Generaldirektorin Sabine Schormann

Foto: Peter Hartenfelser / IMAGO

Es ist schon seltsam. Eigentlich, so sollte man meinen, stellen Termine rund um Museen und Ausstellungen leichte Übungen für Bundespräsidenten dar. Steinmeier hat allerdings schon früher erfahren, dass es sich auch anders verhalten kann. Bereits bei der Eröffnung des Humboldt Forums im vergangenen Jahr durfte er keine Jubelstimmung verbreiten. Seine Rede damals war ein angemessener Dämpfer für die, die sehr wohl feiern wollten. Ihnen verdarb er die Stimmung und lag damit richtig. Denn zu umstritten war und ist das Museum wegen seiner Bestände aus Kolonialzeiten.

Die Vorab-Debatte um die 15. Documenta hat das Image der Kulturnation Deutschland weiter beschädigt. Und Steinmeier rettete es nicht. Seine Rede wurde eher zum Verwirrspiel, denn trotz seines Bekenntnisses zu Israel nutzte er darin die reflexhafte Logik auch aggressiverer Israelfeinde – die da lautet, dass Kritik an Israel doch erlaubt sein müsse. Er sagte heute, dass »manche Kritik« an der israelischen Politik, etwa dem Siedlungsbau, berechtigt sei.

Ist die politische Spitze des Landes aber nicht noch auf ganz andere Weise selbst Teil des Problems?

2019 verabschiedete der Deutsche Bundestag die sogenannte BDS-Resolution . BDS steht für die gegen Israel gerichtete Kampagne »Boykott, Desinvestitionen, Sanktionen«. Das deutsche Parlament stufte deren Argumentationsmuster und Methoden als antisemitisch ein und beschloss, solche Veranstaltungen nicht mehr mit Bundesmitteln zu fördern, auf denen dieser Boykott beworben wird.

Doch die Kulturelite hierzulande sah in der Resolution einen Vorboten der Zensur, einen Angriff aufs Grundgesetz, viele mächtige Kulturmanagerinnen und -manager schlossen sich zur Initiative Weltoffenheit zusammen. Darunter auch die künstlerische Direktorin der Bundeskulturstiftung, die die Documenta mit bezahlt. Der Arbeitskreis der Weltoffenheitler bedankte sich übrigens schriftlich und öffentlich auch bei Andreas Görgen, einem hohen Kulturbeamten, für dessen »fachlichen Rat und Diskussionsbeiträge«.

Als Steinmeier noch Außenminister war, war Andreas Görgen sein Kulturchef, die »Zeit« beschrieb ihn als Steinmeiers »Bühnenbauer«. Mittlerweile arbeitet Görgen Kulturstaatsministerin Claudia Roth zu. Übrigens hatte sich auch Roth von der BDS-kritischen Bundestagsresolution distanziert – mit einer persönlichen Erklärung, die man immer noch auf ihrer Website nachlesen kann .

Steinmeier nannte diese Kampagne BDS – den großen Elefanten im Raum – in Kassel nun nicht beim Namen. Doch ging es vor allem um sie, um die mögliche Nähe der Kulturszene und auch etlicher Documenta-Leute zu BDS. Der Vorwurf einer solchen Nähe hatte den ganzen Streit überhaupt erst ausgelöst.

Die Wunde der Shoah müsse sichtbar bleiben, sagte Steinmeier heute. Das war ein richtiger Satz, es gab ja einige richtige Sätze, aber die wurden dadurch entkräftet, dass manches ungesagt blieb, dass Steinmeier die Verantwortung auch outsourcte, wegschob, hin zu den Documenta-Gremien und weit weg von Berlin.

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