Thomas Fischer

Steinmeier-Reise in die Ukraine Stil und Sicherheit

Thomas Fischer
Eine Kolumne von Thomas Fischer
Ein flüchtender Präsident im Keller, ein nächtlicher Gesetzesbeschluss – und eine Berichterstattung, die Fragen offen lässt. Sehen wir Gespenster? Gibt es welche?
Bundespräsident Steinmeier mit ukrainischen Bürgerinnen und Bürgern im Keller in Korjukiwka

Bundespräsident Steinmeier mit ukrainischen Bürgerinnen und Bürgern im Keller in Korjukiwka

Foto: Michael Kappeler / dpa

Einleitung:

Aufhänger meiner heutigen Kolumne sind Meldungen zu zwei Themen der vergangenen Woche: Erstens der Besuch des Bundespräsidenten in der Ukraine  (Stil), zweitens die nächtlich abrupte Erweiterung der Strafvorschrift gegen Volksverhetzung um die Alternative des Leugnens oder Verharmlosens von Kriegsverbrechen (Sicherheit).

Dies sind, wie es in dieser Kolumne nicht ganz selten ist, Themen ohne sich jedermann spontan aufdrängenden Zusammenhang. Manchmal ist es (für Autor wie Leser) nützlich, nach einem solchen zu fragen; dies ist – einmal mehr mag es angedeutet sein – das Konzept. Es ist bekannt, dass Menschen unseres Kultur- und Wertekreises mit der Regel aufgewachsen sind, die Welt müsse in möglichst viele Schublädchen separiert sein, um einen »Sinn« zu ergeben, welcher sich sodann auf einer Meta-, einer Metameta- und unendlich vielen weiteren Ebenen ergebe, die allesamt »meta«, also systematisch übergeordnet sind, also überhaupt nur von Menschen erkannt werden können, die zu einer qualitativen Hierarchisierung der Erkenntnis in der Lage sind.

Dem steht, wie offenkundig ist, ein »intuitives« Erleben und Verarbeiten gegenüber, das vor allem im individuellen, persönlichen Bereich höchst verbreitet und überdies eine wichtige anthropologische und evolutionäre Kraft ist. Wir sind halt keine Rechner, und noch so viel Digitalisierung der Peripherie macht unser Zentrales Nervensystem nicht weiser. Deshalb unter anderem beginnt oft ein großes Zagen und Wehklagen, sobald die Dinge nicht mehr auf gewohnte Weise zusammenpassen wollen, und aus den unteren Schubladen brechen wilde Geister und Dämonen hervor, um rasch wieder für Übersichtlichkeit zu sorgen. Das hat Chancen und Risiken.

Stil

Haben Sie, sehr geehrte Leserinnen und Leser, die Berichte über den Besuch des Bundespräsidenten in der Ukraine im Fernsehen gesehen? Ich habe sie mehrfach aufmerksam betrachtet und dennoch (oder deshalb) ein paar Fragen. Wobei ich mich zunächst sehr ernsthaft gefragt habe, ob man die überhaupt haben darf und artikulieren sollte. Aber wir leben ja in einer Welt, in der das Aussprechen oder Fragen von Ungewohntem zu den allergrundlegendsten Prinzipen des Wertefundaments zählen.

Da der deutsche Mensch, entgegen vielfacher Behauptung, keinesfalls rund um die Uhr unmittelbar mit der Welt, ihren Erlebnissen und Gefühlen verbunden ist, sondern ihm dies nur mit größtmöglichem Aufwand (sagen wir: 50 Mrd. Euro im Jahr) vorgespiegelt wird, liegt der Gedanke nicht fern, dass auch der Bundespräsident nicht einfach mittels Livestream den lieben Mitbürgerinnen und Mitbürgern, Ukrainerinnen und Ukrainern, Europäerinnen und Europäern zugeschaltet ist. Was er im TV erlebt, sagt und mit scharfem Blick durchschaut, ist zuvor bis ins letzte Detail durch professionelle Filterebenen gelaufen.

Erste Frage also: Warum haben die deutsche Presse und die deutschen Fernsehsender (die ukrainischen kenne ich nicht; sie sind seit acht Monaten »zusammengeschaltet«, strahlen also ein einheitliches Regierungsprogramm aus) so intensiv über den Luftangriff Russlands auf den deutschen Bundespräsidenten berichtet? Die Frage ist ganz offen gemeint. Ist es eine wichtige Meldung, dass in der Ukraine eine Sirene ertönte? Sollte man sich Sorgen um den Präsidenten machen? Wenn nicht: Hätte man es nicht einfach weglassen können?

Zweite Frage: Der Besuch des Bundespräsidenten am 18. Oktober wurde »aus Sicherheitsgründen« abgesagt. Welche das waren, lag auf der Hand: Der Beschuss ukrainischer Städte mit weitreichenden Waffen durch die russische Armee. Am 25. Oktober wurde die Reise »nachgeholt«. Frage: War die Sicherheitslage inzwischen anders?

Der Präsident reiste mit dem Staatszug zunächst nach Kiew, wo er, beim Austritt aus dem Zugabteil eine drei Minuten lange (offenbar nicht simultan übersetzte) deutsche Ankunftsrede in die bereitstehenden Mikrofone hielt. Sie zeichnete sich – unter anderem – durch eine ausgeprägte Anwendung des Tricks aus, die Pausen (zum Luftholen und Nachdenken) beim Sprechen nicht, wie es gemeinhin üblich ist, am Sinn der Sätze zu orientieren, sondern stets kurz vor dem Satzende zu setzen, um dann das Ende des aktuellen und den Anfang des neuen Satzes mit beschleunigter Geschwindigkeit zu sprechen. Das muss man lange üben und dient zwei Zwecken: Erstens kann niemand »dazwischenkommen« und einen unterbrechen, weil unvorhersehbar bleibt, wie es weitergeht; zweitens erzeugt es den Eindruck eines ununterbrochenen Gedankenflusses. Viele Politiker sprechen so. Beim Bundespräsidenten überschreitet es die Schmerzgrenze.

Dritte Frage: Die TV-Bilder zeigen den Bundespräsidenten auf dem Marktplatz von Korjukiwka, einer (für Deutsche besonders wichtigen!) Stadt im äußersten Norden der Ukraine an der Grenze zu Belarus. Dort war, soweit ich verstanden habe, eine Begegnung mit Bürgerinnen und Bürgern geplant. Man sah ein paar mit Fahrrädern und Einkaufstaschen herumstehen. Sodann heulte eine Sirene; die bereitstehenden TV-Kameras filmten sie noch während des Alarms. Sodann begab sich der Präsident mit Sicherheitstross, örtlicher und staatlicher Verwaltung sowie Bürgerinnen von Korjukiwka in den Keller eines öffentlichen Gebäudes, vor dem er zufällig gerade stand, als der Alarm ertönte, und in dem sich zufällig ein eingerichteter Kellerraum fand (»Bunker«).

»Tagesschau.de« meldete dazu: »Wegen Luftalarms musste Bundespräsident Steinmeier im ukrainischen Korjukiwka in einen Schutzkeller flüchten.« Der Keller hieß andernorts: »Luftschutzkeller«  oder »Bunker« . Im »Stuhlkreis« des Bunkers plauderte der Präsident sodann – die Kamerateams waren mitgeflüchtet – ersichtlich entspannt über die Lage. Drei Fragen dazu:

  1. Hatte die Bundesrepublik nicht, wie üblich, vorab Russland mitgeteilt, dass und wann und wo der Bundespräsident sich in der Ukraine aufhalten werde? Wenn nein: warum nicht? Wenn ja: Was hat Russland geantwortet?

  2. Wurde am Tag des Besuchs des Bundespräsidenten in Korjukiwka – ca. 300 km nördlich von Kiew – die Region Korjukiwka von der russischen Invasionsarmee angegriffen? Wenn ja: Wo schlugen Raketen oder Drohnen ein? Welche Schäden wurden verursacht? Aus welchem Grund wurde in den deutschen oder ukrainischen Medien nicht über Anlass, Ernsthaftigkeit und Folgen des Luftangriffs auf Korjukiwka berichtet?

  3. Gab es vor dem Besuch des Bundespräsidenten in Korjukiwka Gespräche oder Vereinbarungen zwischen deutschen und ukrainischen Stellen, welche das Gespräch des Präsidenten mit Bürgern der Stadt in dem Keller betrafen? War die Verlegung in den Keller Gegenstand solcher Gespräche?

Ich bitte um Verzeihung, wenn das ein bisschen argwöhnisch und »investigativ« klingt. Da aber solche Fragen bei jedem anderen Staats-Propaganda-Event schlichter Standard sind und, soweit ersichtlich, niemand anderes sie stellt, tue ich es halt. Könnte ja nicht so schwer sein, ggf. alles mit »nein« zu beantworten, andernfalls zu erklären, wie, auf wessen und mit welchem Ziel eventuell eine Inszenierung des Vorfalls stattgefunden hat.

Sollte der Verdacht zutreffen, so wäre das eine überaus peinliche Sache, weil sich der deutsche Bundespräsident als Schauspieler in einem Propagandafilmchen zur Verfügung gestellt hätte oder missbraucht worden wäre. Peinlich wäre es aber auch für die Presse, die mitgemacht und/ oder nicht gefragt hätte.

Sicherheit

Am Donnerstag, 20. Oktober, gegen 23 Uhr hat der Deutsche Bundestag einen Gesetzesbeschluss gefasst. Er hat den Inhalt, dass in den Tatbestand der Volksverhetzung (§ 130 StGB) ein neuer Absatz eingefügt wird. Danach ist das Billigen, Leugnen oder gröbliche Verharmlosen von Taten der Art, die sie im Völkerstrafgesetzbuch geregelt sind, gegen Teile oder Gruppen der Bevölkerung strafbar, wenn solche öffentlichen Äußerungen geeignet sind, den öffentlichen Frieden zu stören.

Innerhalb einiger Tage brach Unruhe in den Medien aus: unerhörte Geheimgesetzgebung, Ausweitung des Strafbarkeitsbereichs ins Unermessliche!

Ich würde mal sagen: Gemach, gemach! Das Gesetz hat nichts mit dem Krieg in der Ukraine zu tun und auch nichts mit dem Krieg im Jemen. Es handelt sich, wie der Rechtsausschuss des Bundestags richtig erläutert hat, um eine (zügige) »Klarstellung«, die wegen eines Vertragsverletzungsverfahrens der EU-Kommission gegen Deutschland notwendig war. Bisher ist das Leugnen und Verharmlosen nämlich nur in Bezug auf die Holocaust-Taten strafbar, ein Rahmenbeschluss der EU verlangt aber die umfassende Strafbarkeit des Leugnens, Billigens und Verharmlosens auch von anderen Völkermord- und Kriegsverbrechen.

Die Gruppe oder der Bevölkerungsteil oder die Person, gegen die sich die geleugnete (usw.) Tat richtete, muss eine solche »nach Abs. 1« sein. Und von Absatz 1 sind nach ständiger Rechtsprechung nur Teile der inländischen Bevölkerung umfasst.

Also: Wenn Huti die Verbrechen an Tutsi leugnen, ist das nicht nach dem deutschen Paragrafen 130 StGB strafbar. Auch nicht, wenn ein Deutscher russische Kriegsverbrechen in der Ukraine oder amerikanische Kriegsverbrechen im Irak leugnet oder grob verharmlost. Daran ändert auch nichts, dass der ebenfalls geänderte Paragraf 5 StGB  auch Auslandstaten – unabhängig vom Recht des Tatorts – einbezieht, wenn der Täter Deutscher ist oder in Deutschland seinen Lebensmittelpunkt hat. Dadurch verändert sich der Schutzbereich nicht.

Wäre es anders, hätte der Gesetzgeber also alle Bevölkerungsteile auf der ganzen Welt und aus allen Zeiten einbeziehen wollen, so hätte er sich über eine Jahrzehnte währende ständige Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und des Bundesverfassungsgerichts hinweggesetzt – ohne dies auch nur mit einem Wort zu erwähnen (siehe Bundestags-Drucksache 20/4085, Seiten 14-16 ). Das kann nicht ernsthaft angenommen werden.

Stilsicherheit

Was schließen wir aus diesen beiden Ereignissen, was verbindet sie? Ich meine, eine Gemeinsamkeit liegt in der erstaunlichen Polarisationsbrille, mit welcher Presse und Medien auf die Ereignisse blicken: Beide wurden (allein) unter dem Gesichtspunkt des Kriegs in der Ukraine gesehen; beide wurden in erstaunlicher Weise als eindeutig behandelt, obgleich vieles gegen diese spontane Ansicht spricht. Im ersten Fall durch erstaunliches Schweigen, einer Hofberichterstattung ähnlich; im zweiten Fall durch vorauseilende Aufgeregtheit. Sollte es sich in beiden Fällen, was mir nicht ausgeschlossen erscheint, um Fehler handeln, müsste man fragen, woher sie kommen und ob und wie sie zusammenhängen. Und da fallen einem denn doch die Stichworte »Interesse« und »Vorverständnis« ein. Womit wir dann ja einmal mehr beim Metathema dieser Kolumne angelangt wären.

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