Samira El Ouassil

Geplatzte Steinmeier-Reise Überflüssige Kapriolen

Samira El Ouassil
Eine Kolumne von Samira El Ouassil
Deutsche Politiker scheinen zu glauben, die Ukraine müsse sich das Recht auf Unterstützung durch Unterwürfigkeit erst verdienen. Das ist verstörend.
Bundespräsident Steinmeier: War das wirklich ein Affront?

Bundespräsident Steinmeier: War das wirklich ein Affront?

Foto: Bernd von Jutrczenka / AFP

»Bei allem Verständnis für die existenzielle Bedrohung der Ukraine durch den russischen Einmarsch erwarte ich, dass sich ukrainische Repräsentanten an ein Mindestmaß diplomatischer Gepflogenheiten halten und sich nicht ungebührlich in die Innenpolitik unseres Landes einmischen.« Das erwiderte der SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich auf die mutmaßliche Ausladung (es gibt dazu bislang unterschiedliche und widersprüchliche Statements deutscher und ukrainischer Politikerinnen) von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.

Ich muss sagen: Das ist meine Lieblingsreaktion. Alles daran ist atemberaubend, beginnend mit dem großzügigen »Verständnis«, das freundlicherweise aufgebracht wird für diesen besonderen Umstand, dass man gerade massakriert wird. Mit der poetischen Bestimmtheit einer Alarmdepesche, welche im Wort »erwarte« kulminiert, werden von deutscher Seite Kommunikationsanforderungen an die ukrainische Regierung gestellt. Preußische Pluspunkte für dieses wohlklingende Vokabular: »Gepflogenheiten«, »ungebührlich«, »einmischen«, »Mindestmaß«.

Das ist deutsches Tone Policing, also ein erregtes Zurechtweisen, doch bitteschön den richtigen Ton zu treffen, in verstörendster Form, da hierbei offensichtlich die eigene Trompetenhaftigkeit nicht wahrgenommen wird.

Verschnupft bis passiv-aggressiv

Das politische wie mediale Echo, das auf diese brüskierende Nachricht folgte (die zuerst von der »Bild«-Zeitung in die Welt gesetzt wurde) steigerte sich von belehrender Verschnupftheit über beleidigte pädagogische Ratschläge zu einer kompletten Empathielosigkeit und allen weiteren möglichen Regungen passiv-aggressiven Besserwissens, das wir aus unseren hiesigen Debatten schon kennen.

Aber vor allem bei Mützenich stellte ich mir die Frage: Muss man wirklich Fassung und Contenance wahren, selbst wenn man gerade buchstäblich unter Beschuss steht, nur um vermeintliche diplomatische Verwerfungen zu verhindern? Müssen Akteure einer Regierung selbst unter Lebensbedrohung aufgrund kommunikativer Gepflogenheiten und einer vorgeblichen Strategie gegenüber dem gemeinsamen Feind – Geschlossenheit und Stärke zeigen! – dem politischen Knigge gerecht werden?

Dann merkte ich: Das ist die komplett falsche Frage. Die richtige lautet: Haben wir eigentlich den Arsch offen? Wie können gewisse deutsche Regierungsvertreter nach der Russlandpolitik der vergangenen Jahre und nach mindestens einem Jahrzehnt voller Fehleinschätzungen nicht nur das Westsplainen nicht sein lassen, sondern der ukrainischen Führung zudem das korrekte »Sich-angreifen-lassen« erklären wollen; um dann auch noch pikiert an ein komplett willkürliches Protokoll zu erinnern, um die Welt über die eigene Düpiertheit in Kenntnis zu setzen? In nur zwei symbolischen Gesten schafften es einige Abgeordnete von »Wir müssen eine Lösung finden, um weiteres Sterben zu verhindern« hin zu »Setzen, sechs!« (Wie ich diese Redewendung hasse). Dabei erstaunt es, mit welcher diplomatischen »Raffinesse« sich manche nun selbst an Präsident Selenskyj und an einer tonalen Unangemessenheit des ukrainischen Botschafters Andrij Melnyk abarbeiten.

Haltungsnoten statt Lösungsorientierung

Was durch diese Empörung bewusst oder unbewusst kultiviert wird, ist die Erzählung einer undankbaren und allzu anspruchsvollen Ukraine. Meiner Ansicht nach schwächt diese engstirnig eingeforderte Außenwirkung von Einheit gegenüber Russland eher die gemeinsame Sache, als es der Wunsch der ukrainischen Regierung, doch lieber Olaf Scholz als den Symbol-Apostel Steinmeier in Kiew zu begrüßen, je könnte.

Die Erwartungshaltung, ein Land müsse sich in solch einem Vernichtungskrieg das Recht auf Unterstützung durch eine unterwürfige Zugewandtheit verdienen und dabei aufpassen, keine Sympathien in Deutschland zu verspielen, empfinde ich als hochmütig und befremdlich – aber die Verschiebung von einer akuten, notwendigen Lösungsorientiertheit hin zum Haltungsnotenvergeben, das in den letzten Tagen die Bundesbefindlichkeit dominierte, ist nicht neu. Auch in Friedenszeiten ist es ein grundsätzliches Problem einiger Politiker, sich oftmals lieber an einer Formkritik abzuarbeiten, um nicht ertragen und anerkennen zu müssen, dass in der Kritik an der eigenen Politik auch etwas Wahrheit liegen könnte.

Forderungen, Einwände und Weigerungen wie die von Selenskyj und Melnyk, die sich nicht brav der Betriebsgeschwindigkeit und der politischen StVO deutscher Regierender fügen, werden sofort als unerhörte Ruhestörung und kommunikativer Unfall abgekanzelt. Es wird diskutiert, ob sich die Störer so etwas überhaupt herausnehmen dürfen. Hat der in seinem Leben eigentlich schon genug geleistet, um hier in Deutschland querulieren zu dürfen?

Es wird in alle Richtungen ermittelt, Pylonen um den Störfall aufgestellt, alles blinkt und leuchtet, die politische Störpolizei erfasst die Daten, mit Lineal und Dezibelmesser wird erforscht, ob sich die Form der Störung noch im erlaubten Bereich befindet oder doch schon zu unangemessen, zu vulgär, zu laut ist. Eine publizistische Soko berät über die Befugnisse des Störenden und ob seine Einlassungen noch die internationalen DIN-Normen erfüllen. Und erst wenn all die formalen Fragen geklärt sind, beschäftigt man sich damit, warum hier überhaupt der politische Betrieb gestört wird.

Auch deshalb gibt es vor allem Stilkritik am ukrainischen Botschafter Melnyk, dem recht häufig die Frage gestellt wird, ob seine Aussagen den richtigen Ton treffen; ob denn seine Form der Sache dienlich ist, ob Beleidigungen der richtige Weg sind: weil es einfacher ist, darüber zu diskutieren als über die Frage, warum gerade immer noch so viele Menschen sterben und inwieweit die deutsche Politik durch schnellere und schwierigere Entscheidungen dieses Sterben verhindern könnte.

Unhöflichkeit kann auch Integrität bedeuten

Die vermeintliche Unhöflichkeit der Angegriffenen ist hier eine Höflichkeit der Verzweifelten. In der Philosophie kann eine vermeintliche Unhöflichkeit unter solchen Umständen als moralisch transformativ betrachtet werden. Die Philosophin Agnes Callard beschreibt anhand von Sokrates , dass solch ein »Affront« eine Form von geistiger Integritätswahrung sein kann. Sie nennt es die »sokratische Höflichkeit«, die darin besteht, den Menschen durch die unhöfliche Störung ihres Denkens Respekt entgegenzubringen.

»(Sokrates) würde darauf bestehen, dass seine kauzige Herangehensweise der wahren Höflichkeit entspricht. Er würde darauf hinweisen, dass das Wort ›Zivilität‹, also die Anständigkeit, die Höflichkeit, etymologisch gesehen vom lateinischen civis – Bürger – abstammt« – und dementsprechend das Stören durch forsches Denken und Sprechen Teil unseres Bürgerseins ist.

Unhöflichkeit wird gemeinhin auf die Idee von Respektlosigkeit reduziert, weil Umgangsformen für uns die Sichtbarmachung unserer Ideale und Ziele sind – deshalb fesselt uns die Auseinandersetzung mit ihr mehr als ihre Ursachen, ihre Auslöser. Wir reagieren alarmierter auf moralische Verletzungen als auf den Grund ebendieser. Aber in der diplomatischen Kommunikation darf Unhöflichkeit, hier das angebliche Brechen des Protokolls, nicht auf Respektlosigkeit reduziert werden, sondern kann im politischen Kontext auch als Ausdruck von politischer Integrität verstanden werden, also in genau umgekehrter Form Ausdruck eben unserer Ideale und Ziele.

Dass lieber noch über die Dimensionen eines Düpiertwerdens, eines »Affronts« und »Schadens« debattiert wird, welche das Amt des Bundespräsidenten »erleiden« könnte, erscheint wie überflüssige Kapriolen in der Ballsaison des viktorianischen Englands, wie außenpolitische Übersprungshandlungen und der Versuch, sich auf einem Terrain zu streiten, auf dem man nur gewinnen kann. Es handelt sich um ein Verdrängen der kriegerischen Realität durch ein Verschieben der Kategorien und Maßstäbe.

Bundeskanzler Olaf Scholz bezeichnet es als »irritierend«, dass die Ukraine den geplanten Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier abgelehnt habe. Wissen Sie, was noch irritierender ist? Ein Krieg – bei dem sich die Angegriffenen höflich verhalten müssen.

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