Elke Leonhard "Ich fühle mich nicht gescheitert"

Wegen "unüberbrückbarer Gegensätze" mit Staatsminister Naumann trat Elke Leonhard (SPD), die Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Medien im Bundestag, am vergangenen Freitag zurück. Im Juni hatte sie Willy Brandts alte Idee einer kulturellen "Nationalstiftung" aufgegriffen, was heftige Kritik aus den eigenen Reihen auslöste.


Streibar: SPD-Politikerin Leonhard
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Streibar: SPD-Politikerin Leonhard

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Frau Leonhard, Sie haben am Wochenende den Vorsitz des Kulturausschusses im Bundestag niedergelegt. Zuvor gab es von den Bundesländern, aber auch innerhalb ihrer eigenen Fraktion Widerstände gegen Ihre Pläne für eine Nationalstiftung zur Förderung der Kultur. Sind Sie, wie Willy Brandt, am Föderalismus abgeprallt oder an den eigenen Genossen?

Elke Leonhard: Ich fühle mich nicht gescheitert. Die Halbzeitbilanz des Kulturausschusses ist gut: Wir haben das Holocaust-Mahnmal und das neue Stiftungsrecht auf den Weg gebracht. Nun geht es darum, neue intelligente Strategien der Kulturfinanzierung anzuwenden und einen erweiterten Kulturbegriff zu finden, der auch Medien und Technologie enthält. Wir können damit nicht warten, denn andere Länder wie Großbritannien oder Frankreich haben bereits zehn Jahre Vorsprung. Deshalb lasse ich mir keinen Maulkorb umbinden, sondern habe über meine Vorstellungen geredet.

SPIEGEL ONLINE: Sie haben damit bei den Ländern, die sich an der Stiftung zusammen mit dem Bund und privaten Stiftern beteiligen sollen, Sorge um ihre Kulturhoheit entfacht.

Elke Leonhard: Natürlich ist das ein hoch strittiges Thema, aber das alte System gibt leider nicht mehr die richtigen Antworten. Deshalb ist es besser, die Fragen heute als morgen zu stellen. In der Sache war die Reaktion im Übrigen selbst bei dem bayerischen Kultusminister Hans Zehetmair (CSU) ja positiv. Es kommt nur auf die Ausgestaltung an. Da muss man die zusätzlichen Fördermittel natürlich in Abstimmung mit den Interessen von Ländern und Gemeinden einsetzen.

SPIEGEL ONLINE: Warum reicht es nicht aus, die bereits bestehende Kulturstiftung der Länder auszubauen?

Elke Leonhard: Als Ausschussvorsitzende im Bundestag hätte ich mir solche Entscheidungen nicht anmaßen können. Aber ich habe von Anfang an mit der Kulturstiftung der Länder geredet und auch von dort Zustimmung erhalten. Ob die Sache am Ende "Nationalstiftung" heißt, ist zweitrangig.

SPIEGEL ONLINE: In den Ländern befürchtet man auch, in dem neuen Fördermodell sollten nur die Haushaltssorgen Berlins umverteilt werden.

Elke Leonhard: Wenn in den ersten zwei oder drei Jahren ein stärkerer Akzent auf Berlin liegt, so kommt das auf lange Sicht auch den anderen Ländern zugute. Es geht aber nicht darum, eine dauerfristige Sonderrolle für Berlin festzuschreiben. Wichtige Kulturgüter wie das Schweriner Schloss oder die Bibliothek in Trier müssen genauso geschützt und erhalten werden. Sie haben in meinen Augen absolut gleichrangige nationale Bedeutung.

SPIEGEL ONLINE: Warum waren die eigene Fraktion und Staatsminister Michael Naumann so schwer von Ihren Ideen zu überzeugen?

Elke Leonhard: Die Differenzen reichen ja schon weiter zurück bis zur Debatte um das Holocaust-Mahnmal und die Beutekunst. Offenbar hält man meinen erweiterten Kulturbegriff für überzogen. Ich bleibe aber dabei, genauso wie bei der hohen Summe für die finanzielle Ausstattung der Stiftung. Man kann nicht mit einem Feuerwehrfond von 3,50 Mark eine Nationalstiftung aufziehen. Als Vorsitzende der Interparlamentarischen Arbeitsgemeinschaft werde ich weiter dafür streiten und gegen jede kleinere Lösung kämpfen.

Das Interview führte Henrike Thomsen



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