Hitlergruß-Performance: Staatsanwalt stellt Ermittlungen gegen Jonathan Meese ein

Darf man Hakenkreuz und Hitlergruß in einer Performance zeigen? Die Mannheimer Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen gegen den Künstler Jonathan Meese eingestellt - die Verwendung von Nazi-Symbolen sei in diesem Fall von der Kunstfreiheit gedeckt.

Jonathan Meese auf der Bühne des Nationaltheaters Mannheim: "Generaltanz den Erzschiller"

Foto: Uli Deck/ dpa

Mannheim/Hamburg - Die Verwendung von Nazi-Symbolen durch den Künstler Jonathan Meese bleibt auch in Mannheim ohne juristische Konsequenzen. Die Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen wegen Jonathan Meeses Theaterperformance während der Internationalen Schillertage eingestellt. Die Grenzen der im Grundgesetz garantierten Kunstfreiheit seien nicht überschritten worden, teilte die Behörde am Donnerstag mit.

Meese hatte im Juni 2013 bei der Aufführung im Mannheimer Nationaltheater für Aufregung gesorgt, weil er auf der Bühne mehrmals den Hitlergruß gezeigt hatte. In dem Stück mit dem Titel "Generaltanz den Erzschiller" hatte der Berliner Künstler außerdem eine Alien-Puppe mit einem Hakenkreuz beschmiert.

Meese habe den Hitlergruß mit der stereotypen Verwendung "in den Bereich des Lächerlichen gezogen" und nicht den Eindruck einer Identifikation erweckt, begründete Oberstaatsanwalt Andreas Grossmann weiter. Der Tatbestand von Paragraf 86a des Strafgesetzbuchs sei deshalb nicht erfüllt. Er stellt die Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen unter Strafe.

Gegner jeglicher Ideologie

Im August 2013 hatte das Amtsgericht Kassel Meese bereits in einem ähnlichen Fall freigesprochen. In Kassel hatte er bei einem SPIEGEL-Gespräch zum Thema "Größenwahn in der Kunst" eine "Diktatur der Kunst" gefordert und den Arm zweimal zu dem verbotenen Gruß gehoben. Die Staatsanwaltschaft legte zunächst Revision gegen das Urteil ein, zog diese dann aber zurück. Die Begründung der vorsitzenden Richterin war ähnlich wie in diesem Fall. Sie sah den Nazi-Gruß als Teil einer Performance und wertete die Geste als Verspottung der NS-Symbolik.

Der 43-jährige Meese beschäftigt sich in seiner Arbeit immer wieder auf provokante Weise mit dem deutschen Nationalverständnis. Sich selbst bezeichnet er als Gegner jeglicher Ideologie. Er beansprucht auf seiner Homepage, "einzig und allein der Gerichtsbarkeit der Diktatur der Kunst" zu unterstehen. 2016 soll Meese bei den Bayreuther Festspielen Wagners "Parsifal" inszenieren.

seh/dpa