Georg Diez

S.P.O.N. - Der Kritiker Der Rassismus war nie fort

Es war so lange ruhig in Europa, wie die Politik Rassismus nicht instrumentalisierte. Doch wer den Kontinent zur Festung hochrüstet, darf sich nicht wundern, wenn rassistische Angriffe wieder zu einer Feierabendveranstaltung werden.

Europa löst sich auf, vor unseren Augen. Möglicherweise existierte es nie. Möglicherweise waren es nur ein paar gelbe Sterne, die jemand auf eine blaue Fahne gemalt hat.

Denn was wäre die Idee von Europa? Ja doch, sehr einfach, die Idee, die theoretisch die des Westens ist: Jeder Mensch sollte glücklich werden, wie und wo er will, frei von Verfolgung und Not. Aber mit jedem Tag und mit jedem Toten im Meer vor Libyen oder im Tunnel von Calais nach Dover zeigt sich, dass es so nie war, dass es nie so gemeint war und nie so kommen wird.

Europa war eine Idee für die, die hier sind, so wurde es nach dem Zweiten Weltkrieg entworfen: Europa war eine Schutzidee für Völker, die sich im Hass verbunden waren.

In gewisser Weise hat das funktioniert - aber nur solange es einen Feind gab, der böse war und im Osten: Es brauchte eine Diktatur, um die Demokratie genug unter Druck zu setzen, dass sie fast Realität wurde. Also: Wohlstand unter der Bedingung stillzuhalten; Gleichheit unter der Bedingung, Ungleichheit zu akzeptieren; Freiheit unter der Bedingung, den Rest der Welt zu ignorieren.

Heuchelei der Demokratie

Seit die Diktatur im Osten verschwunden ist, schlingert der Kontinent siegestrunken vor sich hin. Prinzipien? Ideale? Da schauen sich die Machthaber an und drehen die Hand ratlos von links nach rechts: Hauptsache, es funktioniert, Hauptsache, die "Regeln" (W. Schäuble) werden eingehalten.

Es braucht aber Prinzipien und Ideale, um in bestimmten Momenten das Richtige zu tun: Europa ist ja kein Spiel wie "Mensch ärgere Dich nicht", wo man würfelt, und wenn man die richtige Zahl hat, kommt man rein.

Man kann natürlich so tun, als sei das so. Wie David Cameron, der Taktgeber des neuen Europas, der gefährlichste Mann des Kontinents, der fröhlich eine bürgerliche Freiheit nach der anderen zerschreddert und am liebsten den Kanal zwischen sich und Europa mit Schwefelsäure füllen würde. Aber dann sollte man auch ehrlich sein und das Regierungssystem nicht mehr Demokratie nennen.

Man kann eben nicht Europa nach außen am Mittelmeer in eine Festung verwandeln und nach innen in Calais und Dover immer neue Zäune und Lager bauen - und sich dann wundern, wenn Rassismus wieder zu einer Feierabendveranstaltung für die mehr oder weniger gebildeten Stände wird.

Folter ist ein Grund zur Flucht, Hunger ist keiner?

Der Rassismus, und das war eine Lebenslüge des strahlend blauen Europas, war dabei nie weg, er war nicht kuriert, nur weil man das wollte, er wurde schlicht nicht mehr gebraucht, gefördert, instrumentalisiert.

Wenn man aber, wie gerade in der Griechenlandkrise, auf einmal wieder nationalistische und rassistische Vorurteile verwendet, darf man sich nicht wundern, wenn in diesem hämischen bis hasserfüllten Geist auch auf Flüchtlinge reagiert wird. Wenn man nur von Regeln redet und nicht von Hilfe, wie in der Euro-Krise, dann muss man sich nicht wundern, wenn dieses Reden auch auf die angewendet wird, die in Not sind.

Man kann sich nicht hinstellen und so tun, als habe das eine nichts mit dem anderen zu tun, der Regulierungs-, Verbots- und Kontrollfetischismus und die Aggression, die Gewalt, der Hass gegen Fremde.

Aber natürlich passiert genau das: In einem sehr zeittypischen Akt der Vernunftverweigerung, weil es diese eigentlich europäische Grundidee, die Vernunft, eh gerade sehr schwer hat. Man kann ja zum Beispiel die Widersprüche in der Flüchtlingspolitik kaum entwirren: Was ist heute noch ein politischer Flüchtling? Was ist ein Wirtschaftsflüchtling? Was ist ein Klimaflüchtling?

Die kurze Geschichte vom friedlichen Kontinent

Warum ist es gut, vor einem Diktator zu fliehen, der womöglich mit westlichem Geld und mit westlichem Interesse regiert - aber schlecht, vor Hunger und Not zu fliehen, die auf westliche Ausbeutung und ein bis zwei Jahrhunderte Kolonialverbrechen zurückgehen?

Wie kann es in einem kapitalistischen System überhaupt falsch sein, wenn jemand, ein sogenannter Wirtschaftsflüchtling, sich auf sehr kapitalistische Weise nach einem besseren Leben sehnt? Was für ein Politikbegriff aus dem 19. Jahrhundert wird da verwendet, wenn man Politik nur auf das Handeln von Personen beschränkt - was an der Klimaerwärmung wäre denn zum Beispiel nicht politisch?

Über all das wird nicht gesprochen in einem Europa, das so eine kurze Geschichte hat als friedlicher Kontinent und so wenig Erfahrung darin, gut zu sein.

George Orwell, den man nie lesen kann ohne Schaden für die Gegenwart, hat 1947 und unter dem Eindruck der Atombombenabwürfe vom 6. und 9. August 1945 eine europäische Union visioniert, die nicht auf Ausbeutung basiert - der einzige Ort auf der Welt, so sah er das, der Held der Freiheit, wo ein "demokratischer Sozialismus" funktionieren könnte.

Die größte Schwierigkeit sei jedoch, so schrieb er, "die Apathie und der Konservatismus der Menschen überall, ihr mangelndes Wissen über die Gefahren, die drohen, und ihre Unfähigkeit, sich irgendetwas Neues vorzustellen". Würden diese Menschen, so fragte er, ihren Wohlstand aufgeben oder einschränken, ihren Lebensstandard, der "mehr oder weniger direkt auf der Ausbeutung der farbigen Völker beruht"?

Orwell war skeptisch. Er wusste: Das sind, bis heute, die rassistischen Wurzeln Europas.

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