Fall Böhmermann Erdogan scheitert mit Beschwerde

Recep Tayyip Erdogan akzeptierte nicht, dass die Staatsanwaltschaft Mainz die Ermittlungen gegen Jan Böhmermann wegen Beleidigung einstellte. Doch mit seiner Beschwerde ist der türkische Präsident nun gescheitert.

Jan Böhmermann
DPA/ ZDF/ Ben Knabe

Jan Böhmermann


Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan ist mit seiner Beschwerde gegen die Einstellung der Mainzer Ermittlungen gegen ZDF-Moderator Jan Böhmermann gescheitert. Die Generalstaatsanwaltschaft Koblenz wies sie als unbegründet zurück.

Der TV-Satiriker und Grimme-Preisträger Böhmermann hatte sein umstrittenes Gedicht "Schmähkritik", in dem er Bezug auf Erdogan nimmt, Ende März in seiner Sendung "Neo Magazin Royale" vorgetragen. Daraufhin erstattete Erdogan wegen Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhaupts Anzeige bei der Staatsanwaltschaft Mainz. Die Staatsanwaltschaft stellte die Ermittlungen aber ein.

mka/dpa



insgesamt 1 Beitrag
Alle Kommentare öffnen
Seite 1
grumpy53 14.10.2016
1. legitim ist
jeder Mensch sollte die Möglichkeit haben, unter Bezugnahme bestehender Regelungen und entsprechender Gesetze Entscheidungen der Gerichte prüfen zu lassen. Dabei spielt es keine Rolle, ob man ausländischer Staatschef oder einfacher deutscher Bürger ist. Auf diese Freiheit sollten wir nicht verzichten, auch wenn es letztendlich Geld kostet oder auch Entscheidungen gefällt werden könnten, die einzelnen Menschen nicht gefallen. Ich hoffe nur, dass die Zehntausenden von Menschen, die suspendiert oder entlassen wurden in der Türkei, die Berufsverbote erleben, deren Existenzgrundlage willkürlich rein aus Verdachtsgründen zerschlagen wurden, deren Reisefreiheit entzogen wurde (und ihren Familienmitgliedern), deren Vermögen beschlagnahmt wurden ein vergleichbares demokratisches unabhängiges faires Verfahren gewährt wird, mit der Möglichkeit, Instanzenentscheidungen ggf. von höheren Ebenen noch einmal überprüfen zu lassen. Das aber kann bezweifelt werden. Längst sind diese Fälle aus den Medien verschwunden, viele sitzen noch in Gefängnissen, ohne unabhängige rechtliche Vertretung. Für die saubere Berichterstattung erwarte ich den Artikel über das Verfahren, das Erdogan angestrengt hat. Aber ich erwarte auch, dass die Menschen, denen in der Türkei die Gerechtigkeit versagt wird, nicht vergessen werden, dass über diese Menschen weiterhin Platz in den Beiträgen ist-
Alle Kommentare öffnen
Seite 1

© SPIEGEL ONLINE 2016
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.