Dietmar Hipp

Staatsaffäre Böhmermann Die Grenzverletzung ist die Botschaft

Jan Böhmermanns Schmähkritik auf Erdogan ist künstlerisch genial, er sollte einem möglichen Strafverfahren gelassen, ja, sogar erfreut entgegensehen. Und die Bundesregierung sollte ihm dankbar sein.
Satiriker und Moderator Jan Böhmermann

Satiriker und Moderator Jan Böhmermann

Foto: Henning Kaiser/ dpa

"Was darf die Satire?", fragte einst Kurt Tucholsky im Januar 1919 im "Berliner Tageblatt", um sich selbst die Antwort zu geben: "Alles".

Natürlich, das dürfte Tucholsky bewusst gewesen sein, darf Satire nicht "alles" - aber sie darf ziemlich viel. Wenn man Tucholskys Text liest, wird aber auch schnell klar, warum sich die Beiträge von "Extra 3" und - nachfolgend - Jan Böhmermann über den türkischen Ministerpräsidenten Erdogan zur veritablen Staatsaffäre ausgewachsen haben: "Wenn einer bei uns einen guten Witz macht, dann sitzt halb Deutschland auf dem Sofa und nimmt übel", schimpft Tucholsky gleich zu Beginn.

Wenn schon der politische Witz im eigenen Sprach- und Kulturraum übel aufgenommen werden kann, wie viel mehr dann dort, wo Meinungs- und Pressefreiheit offenkundig nicht denselben Stellenwert haben?

Vor diesem Hintergrund ist auch der Paragraf 103 des deutschen Strafgesetzbuchs zu verstehen, der die "Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten" härter bestraft als die Beleidigung anderer Personen.

Schöner als jedes konstruierte Fallbeispiel

Natürlich muss sich gerade das Oberhaupt eines Staats, der die Aufnahme in eine Wertegemeinschaft wie die EU anstrebt, gefallen lassen, an eben deren Werten gemessen zu werden. Dass auch ein ausländisches Staatsoberhaupt eine Satire von der Art des "Extra 3"-Spottliedchens hinnehmen muss, sollte für die europäischen Nationen eigentlich außer Frage stehen.

Und so unangenehm die Situation für die Bundeskanzlerin und ihren Außenminister bis dahin war, so dankbar muss sie im Grunde dem ZDF-Satiriker Jan Böhmermann gewesen sein, als dieser plötzlich mit seiner üblen, völlig überzogenen Polemik, die er auch selbst ausdrücklich als verbotene Schmähkritik bezeichnete, das Ganze auf die Spitze trieb und damit schöner als jedes konstruierte Fallbeispiel in einem juristischen Seminar zeigte: Erst mit so etwas ist bei uns die Grenze dessen erreicht, was Satire darf.

Manchmal ist das Werk genialer als der Künstler

Dass das ZDF kurz darauf den Beitrag aus der Mediathek entfernte, dass daraus nun wiederum eine eigene Staatsaffäre wurde, selbst dass die Staatsanwaltschaft Mainz ein Ermittlungsverfahren einleitete, all das könnte, ja, müsste Böhmermann eigentlich bedacht, im Grunde sogar gewollt haben.

Dass er dann aber anscheinend schriftlich bei Kanzleramtschef Peter Altmaier um Beistand bettelte und um "Berücksichtigung meines künstlerischen Ansatzes und meiner Person, auch wenn er streitbar ist", nimmt seiner Satire im Grunde einen Teil ihrer Wirkung.

Wenn er doch einfach geschwiegen hätte! Satire ist Kunst, und es ist meistens schädlich, wenn der Künstler sein Werk erklärt - oder sich gar dafür entschuldigt: Manchmal ist das Werk (noch) genialer als der Künstler.

Böhmermann könnte sich sogar bestätigt fühlen, wenn eine veritable Staatsanwaltschaft seine Spottverse zum Gegenstand eines Ermittlungsverfahrens, womöglich sogar einer Anklage macht - und er damit Eingang in die deutsche Rechtsgeschichte findet.

Böhmermann könnte einfach seinem satirischen Ansatz vertrauen, lächelnd und erhobenen Hauptes einem solchen Strafverfahren entgegensehen. Abgesehen davon, dass fraglich ist, ob es überhaupt dazu kommt, weil die türkische Regierung noch kein Strafverlangen und Erdogan selbst auch noch keinen Strafantrag gestellt hat, und dass ihm selbst im Fall einer Verurteilung keine wirklich schmerzhafte Strafe drohen dürfte: Es gibt Momente, in denen muss man das Risiko eines Rechtsbruchs in Kauf nehmen, wenn es um wirklich Wichtiges geht.

Es gibt Fälle, da muss man sich selbst zur Zielscheibe machen, um jemand anderen zu retten. Es gibt Situationen, da muss man den türkischen Präsidenten beleidigen, um klarzumachen, wo in einer Demokratie die Grenzen für Satire sind.

Und dann, das ist nicht nur die satirische, sondern die juristische Pointe, dann kann sogar eine Schmähkritik, die eigentlich, für sich genommen, klar die Grenzen dessen überschreitet, was Satire darf, plötzlich als Satire gerechtfertigt sein: Wenn nämlich gerade die Grenzverletzung die Botschaft ist.

Was darf die Satire? Sehr viel, und manchmal sogar: alles.

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