Landesverfassungsgericht Brandenburg Juli Zeh wird ehrenamtliche Verfassungsrichterin

Sie war von der SPD vorgeschlagen worden, nun hat die Schriftstellerin Juli Zeh den Posten: Der Landtag in Brandenburg wählte sie zur Richterin am Landesverfassungsgericht.
Juli Zeh

Juli Zeh

Foto: imago/ teutopress

Der Landtag in Brandenburg hat die Romanautorin Juli Zeh ("Neujahr") zur Richterin am Landesverfassungsgericht gewählt. Die 44-jährige promovierte Juristin war von der SPD-Fraktion vorgeschlagen worden und erhielt 71 von 86 abgegebenen Stimmen.

Für ihre Gegenkandidatin, die von der AfD-Fraktion vorgeschlagene Juristin Victoria Tuschik, votierten 13 Abgeordnete; zwei enthielten sich. Zeh war bei der Wahl nicht anwesend.

Derzeit werden sechs der neun ehrenamtlich besetzten Stellen neu besetzt, weil sechs Richter in den nächsten Monaten ausscheiden. Das Landesverfassungsgericht in Brandenburg besteht aus dem Präsidenten, dem Vizepräsidenten sowie sieben Verfassungsrichtern und -richterinnen. Das Gremium besteht je zu einem Drittel aus Berufsrichtern, Diplomjuristen und Mitgliedern ohne juristische Ausbildung, es tritt einmal im Monat zusammen.

Juristische Fragestellungen auch wichtig in Zehs Romanen

Es ist nicht ungewöhnlich, dass Künstler als Richter am Brandenburger Verfassungsgericht tätig sind. Der Filmregisseur Andreas Dresen ist noch bis 2022 dabei, von 1999 bis 2009 gehörte der Maler Florian Havemann als Nicht-Jurist dem Gremium an. Mitglieder werden für zehn Jahre gewählt, eine Wiederwahl ist nicht möglich.

Verhandelt werden Fälle, die die Landesverfassung von Brandenburg betreffen. Zuletzt scheiterte etwa der brandenburgische AfD-Vorsitzende Andreas Kalbitz mit einer Klage. Vor einem Jahr war er im Landtag des Saales verwiesen worden, weil er eine Rede des CDU-Generalsekretärs Steeven Bretz mit den Worten "Goebbels für Arme" kommentiert hatte.

Juli Zeh äußerte sich in der Vergangenheit wiederholt politisch. Sie ist als Tierschutzbotschafterin der Stiftung "Vier Pfoten" tätig und trat 2017 der SPD bei. In ihren Romanen und Theaterstücken spielen immer wieder juristische Fragestellungen eine Rolle, wie schon im Debütroman "Adler und Engel", der sich mit dem Völkerrecht auseinandersetzt. Auch der Roman "Spieltrieb" und das Theaterstück "Corpus Delicti" beschäftigen sich im weitesten Sinne mit Rechtsphilosophie.

Im Video: DER SPIEGEL Live von der Frankfurter Buchmesse 2018 mit Juli Zeh

DER SPIEGEL
kae/dpa
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