KEF-Empfehlung Rundfunkbeitrag soll um monatlich 73 Cent sinken

Dank des neuen Rundfunkbeitrags kassieren ARD, ZDF und Deutschlandradio Mehreinnahmen in Milliardenhöhe, ein Teil davon soll an die Haushalte zurückfließen. Ein entsprechender Vorschlag der KEF geht nun an die Sender.
Schreiben des Beitragsservice der Öffentlich-Rechtlichen: 8,76 Euro im Jahr weniger

Schreiben des Beitragsservice der Öffentlich-Rechtlichen: 8,76 Euro im Jahr weniger

Foto: Daniel Reinhardt/ dpa

Mainz - Mit mehr als einer Milliarde Euro Mehreinnahmen durch den neuen Rundfunkbeitrag können die Öffentlich-Rechtlichen bis 2016 rechnen. Einen Teil davon sollen sie nun tatsächlich für die Senkung der Haushaltsabgabe einsetzen. Die monatliche Gebühr könne um 73 Cent sinken, schlug die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) am Mittwoch vor.

Der Rundfunkbeitrag würde damit von 17,98 Euro auf 17,25 Euro sinken. Im Jahr bedeutet das eine Ersparnis von 8,76 Euro pro Haushalt. Dieser niedrigere Beitrag könnte frühestens von 2015 an gelten, so die KEF. Es wäre das erste Mal, dass die Bürger weniger für die Sender zahlen müssen.

Insgesamt würden ARD, ZDF und Deutschlandradio bis 2016 1,146 Milliarden Mehreinnahmen ins Haus stehen. Damit würde deutlich mehr Geld ins System fließen, als die Rundfunkanstalten überhaupt ausgeben dürfen. Die Kommission empfahl deshalb, die Hälfte der zusätzlichen Erträge zur Senkung des Rundfunkbeitrags einzusetzen. Insgesamt schätzen die Experten die Einnahmen der öffentlich-rechtlichen Sender in der Gebührenperiode von 2013 bis 2016 auf 30,81 Milliarden Euro.

Teilweise deutlich höhere Gebühren

Die KEF schickte am Mittwoch ihre Berechnungen an die öffentlich-rechtlichen Sender. Sie werden nun mit den Anstalten und den Bundesländern beraten. Die Entscheidung über eine mögliche Senkung ist den Ländern vorbehalten.

Nach Bekanntwerden der erwarteten Mehreinnahmen hatten mehrere Politiker eine Senkung der Abgabe gefordert. So hatte zum Beispiel Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich für eine Senkung um einen Euro plädiert.

Die Mehreinnahmen resultieren aus der neuen Rundfunkabgabe. Seit dem 1. Januar wird nicht mehr nach Geräten, die Rundfunk empfangen können, abgerechnet, sondern jeder Haushalt ist grundsätzlich zu Zahlung verpflichtet. Ein Teil der zusätzlichen Erträge stammt auch aus Änderungen bei den Unternehmen. Diese werden anders erfasst und müssen deshalb teilweise deutlich höhere Gebühren zahlen.

seh/dpa
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