Künstler-Steuern "Da muss schnellstens etwas geschehen"

Steuerausfälle zu Gunsten des kulturellen Austausches? Mit seinem Vorschlag einer Bagatellgrenze bei der Besteuerung ausländischer Künstler stößt Kulturstaatsminister Julian Nida-Rümelin auf massiven Widerstand der Finanzpolitiker.


Kulturstaatsminister Nida-Rümelin: Großer Nachholbedarf
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Kulturstaatsminister Nida-Rümelin: Großer Nachholbedarf

Berlin - Hauptargument gegen die von Nida-Rümelin (SPD) geforderte Bagatellgrenze sei die Furcht vor steuerlichen Ausfällen, sagte der Kulturstaatsminister am Dienstag nach einem Treffen mit dem Deutschen Kulturrat in Berlin. Kritiker hätten ihm erklärt, die von ihm vorgeschlagene "Scheckheft"-Lösung für eine bestimmte steuerliche Freigrenze erfordere angeblich zu großen bürokratischen Aufwand.

Seine Ministerkollegen in den Ländern und viele Künstlerverbände wie zum Beispiel der Deutsche Kulturrat unterstützten ihn dagegen und sähen wie er "dringenden Handlungsbedarf". Das müssten auch die Finanzpolitiker zur Kenntnis nehmen.

"Der internationale Kulturaustausch ist seit 1996 in Deutschland um ein Drittel zurückgegangen, da muss schnellstens etwas geschehen", sagte Nida-Rümelin. "Man kann von staatlicher Seite nicht so rigide auf ein zartes Pflänzchen wie den Kulturaustausch zugreifen. Da gibt es innerhalb der Länderregierungen und unter den zuständigen Ressorts in der Bundesregierung noch Klärungsbedarf. Ich bin vehement für eine anständige Bagatellgrenze beispielsweise in Höhe von 500 Mark Nettogage pro Kopf und Auftritt."

Nida-Rümelin bezeichnete den dramatischen Rückgang des internationalen Kulturaustausches als niederschmetternd "in einer Zeit, da Europa zusammenwächst und wir sensibler werden gegenüber Nachbarländern wie Polen, Tschechien und Ungarn als nächste Beitrittsländer". Es gebe in diesem Zusammenhang einen kulturellen Nachholbedarf. "Es geht um die Überwindung der Grenzen in unseren Köpfen, das sind keine Randfragen unserer Gesellschaft." Eine steuerliche Regelung, die einmal als "ein Akt gegen Schreinemakers und Co." gedacht gewesen sei, richte sich jetzt gegen kleine kulturelle Zentren und Kleinkünstler.



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