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21. November 2005, 19:24 Uhr

Kulturstaatsminister

Neumann ist der neue Mann

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Merkels kluge Wahl: Der langjährige Bremer Landeschef Bernd Neumann wird im Kanzleramt als Staatsminister für Kultur einziehen. Der erfahrene CDU-Politiker ist vor allem in der Film- und Fernsehbranche kein Unbekannter.

Berlin - Noch am Freitagmittag sah man Bernd Neumann im Berliner Paul-Löbe-Haus rätselnd zwischen den Journalisten und Unions-Kollegen stehen. Beim Empfang nach der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages durch die Spitzen von CDU, CSU und SPD wurde er von Journalisten vor allem nach seiner politischen Zukunft gefragt. Neumann wiegelte ab - das sei Sache der CDU-Vorsitzenden.

Der Bremer CDU-Landeschef, der mit Merkel ein vertrauensvolles Verhältnis pflegt und ihr nicht nur erst im Frühjahr 2004 im Streit mit der CSU loyal zur Seite stand, galt zu diesem Zeitpunkt als aussichtsreichster Kandidat auf den Posten des Kulturstaatsministers.

CDU-Politiker Neumann (vorne): Sprung ins Kanzleramt
DPA

CDU-Politiker Neumann (vorne): Sprung ins Kanzleramt

Nun darf sich der 63-Jährige, der seit 1979 Bremer CDU-Chef ist und wie kaum ein anderer das Auf und Ab in der Bundespolitik aus nächster Nähe miterlebt hat, über einen neuen Ausblick in seiner politischen Karriere freuen. Denn die künftige Kanzlerin Angela Merkel hat sich für ihn als Kulturstaatsminister im Kanzleramt entschieden - und nicht für Maria Böhmer, der Vorsitzenden der Frauen-Union, die als Konkurrentin für das Amt im Gespräch war und nun Staatsministerin für Integration und Ausländerfragen werden soll.

Mit der Wahl Neumanns beweist Merkel eine glückliche Hand. Der studierte Pädagoge weiß aus seiner Heimatstadt Bremen, wie eine Große Koalition möglichst geräuschlos und vertrauensvoll zusammengehalten wird. Mit dem kürzlich freiwillig aus dem Amt ausgeschiedenen Bürgermeister Henning Scherf (SPD) regelte er so manche Krise schnell und ohne großes Aufsehen.

Neumann bringt neben verwaltungstechnischer Erfahrung - er war lange Staatssekretär in der Regierung von Helmut Kohl - ein wichtiges Pfund für sein neues Wirken mit: Er kennt die Kulturpolitik. Schließlich war er zuletzt Unions-Obmann im Ausschuss für Kultur und Medien. Neumann weiß, dass die Branche über viele eigenwillige Köpfe verfügt - und so ihre eigenen Regeln schafft. Ob Maria Böhmer auf diesem Feld erfolgreich agiert hätte, steht zur Debatte. Manche in der Union unkten, ihr fehle vor allem der unmittelbare Kontakt zur Kulturszene.

Vor allem der Filmwirtschaft ist Neumann bekannt: als Mitglied des Präsidiums und des Verwaltungsrats der Filmförderungsanstalt, als früheres Mitglied im Rundfunkrat von Radio Bremen und neuerdings im ZDF-Fernsehrat. So setzte sich Neumann wiederholt für deutsche Filmproduktionen ein, zuletzt auf dem Empfang der Union vor der Verleihung des Deutschen Filmpreises. "Das Kino soll mit möglichst vielen deutschen Filmen eine Zukunft haben", erklärte er bei diesem Anlass im Sommer dieses Jahres. Neumann sprach sich - zur Freude der Filmwirtschaft - für schärfere gesetzliche Regelungen gegen die Filmpiraterie im Zusammenhang mit dem Urheberrecht aus und warb für einen Anspruch auf Auskunft gegenüber Internet-Providern, um Filmpiraten künftig zielgerichteter verfolgen zu können.

Mit Neumann zieht ein Mann für die Kultur ins Kanzleramt, der als pragmatisch gilt - und um die Grenzen seines Einflusses weiß. Diese Erkenntnis dürfte er mit Norbert Lammert teilen, der lange Zeit als Anwärter für das Amt galt und dann doch Bundestagspräsident wurde. Nun übernimmt Neumann den Posten des erst unter Rot-Grün geschaffenen Kulturstaatsministers - der eine Zeitlang sogar in Gefahr war, als sich Edmund Stoiber in den Koalitionsgesprächen aus dem Bildungsministerium Kompetenzen angelte und in der Union überlegt wurde, das Amt in die Behörde der Bildungsministerin Annette Schavan zu integrieren. Merkel tat das nicht - und verhinderte damit einen Sturm der Empörung in der Kulturbranche und den Feuilletons.

Einst hatte der Christdemokrat Lammert unter Kanzler Kohl für die Schaffung dieses Amtes geworben - erfolglos. Nun darf Neumann als erster CDU-Politiker den Posten übernehmen - wohl nicht die schlechteste Hinterlassenschaft der Regierung Schröder/Fischer.

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