Medienaufsicht KEK soll umstrukturiert werden
Düsseldorf - Die 15 Medienanstalten der Bundesländer wollen die KEK in eine neue Kommission für Zulassung und Aufsicht von bundesweitem Fernsehen integrieren, erklärte der Vorsitzende der Direktorenkonferenz, Reinhold Albert, und bestätigte damit einen Bericht des "Handelsblattes". Eine Abschaffung der KEK, wie vom "Handelsblatt" angedeutet, werde aber nicht gefordert, betonte Albert.
Der Entwurf zur Reform der Aufsichtsstrukturen sei auf Anregung der Länder bereits im vergangenen Jahr erarbeitet worden, sagte Albert. In diesem Zusammenhang sei auch angeregt worden, die KEK "zwecks Verschlankung der Strukturen" in ein neu einzurichtendes Gremium zu integrieren. Zugleich betonte Albert, die Strukturreform stehe in keinem Zusammenhang mit aktuellen Verfahren, die bei der KEK anhängig sind", also auch nicht mit der anstehenden Entscheidung über die Fusion von Springer Verlag und ProSiebenSat.1.
Die KEK war in den vergangenen Monaten im Zuge der geplanten Übernahme der größten deutschen TV-Gruppe und dem mächtigen Verlagshaus ("Bild"-Zeitung) in den Mittelpunkt eines Streits gerückt. Die KEK besteht bei der Fusion auf Auflagen, die unter anderem einen Fernsehbeirat mit weit reichender Kontrolle über Fernsehprogramm und wirtschaftliche Belange vorsehen. Springer ist zwar zu Zugeständnissen bereit, lehnt es aber ab, bei der Steuerung der Fernsehsender Macht abzugeben.
Zahlreiche Landesmedienanstalten hatten die KEK im Tauziehen um die Übernahme von ProSiebenSat1 durch Springer scharf kritisiert. Die KEK bestand bisher auf ihren Forderungen und könnte den Zusammenschluss der beiden Unternehmen verbieten. Zeitungsberichten zufolge kann Springer in diesem Fall auf die Rückendeckung der Landesmedienanstalten hoffen, die ein Nein der KEK mit Dreiviertelmehrheit überstimmen können. Entscheiden wollen die Medienwächter am 10. Januar.
Die Umstrukturierungspläne treffen laut "Handelsblatt" auf Widerstand. Die länderübergreifenden Hüter der Meinungsvielfalt im Fernsehen sei den Landesmedienanstalten, die gesetzlich für Rundfunk und Fernsehen zuständig sind, seit Jahren ein Dorn im Auge. Mit der Schaffung einer neuen Stelle verbirgt sich die Chance der Länder, ihre an die KEK verlorenen Fernsehkompetenzen zurück zu gewinnen.
Das neu zu gründende Gremium soll sich laut Albert aus je sechs Mitgliedern der Landesanstalten und der jetzigen KEK zusammensetzen und die Aufgabe haben, die Medienvielfalt zu sichern, Sender zuzulassen sowie Programme und Werbung zu beaufsichtigen. Zukünftig soll es insgesamt drei Kommissionen geben: Neben der seit 2003 bestehenden Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) und der Kommission "Digitaler Zugang, Technik und Innovation" solle die Kommission "Zulassung und Aufsicht" gebildet werden, in die die bisherige gemeinsame Stelle "Programm und Werbung" aufgehen würde.
