Propaganda Nazi-Rock vom "Polenmarkt"

Nur wenige Schritte von der Grenze entfernt können Neonazis sich in Polen rechte Propaganda-Musik kaufen. Raubkopien von CDs wie "Zillertaler Türkenjäger" oder "Nationale Deutsche Welle" werden in Slubice neben Gartenzwergen und Kristallvasen verkauft.


[M] AP / DPA

Frankfurt an der Oder/Slubice - Ab und an vernachlässigen Skinheads ihre Überzeugung. Wenn es zum Beispiel darum geht, rechtsextreme Kampfmusik zu beschaffen, wird das Nachbarland Polen plötzlich zum beliebten Einkaufsziel.

In Slubice, nur einen Katzensprung von Frankfurt an der Oder entfernt, wird auf Billigmärkten zwischen den neuesten Raubkopien von DJ Ötzi oder Zlatko auch Nazi-Propaganda verkauft: Dort finden sich Titel wie "Das Dritte Reich" - auf dem Cover posiert ein SS-Mann mit Hakenkreuzarmbinde - oder CDs von "Kraftschlag", den "Zillertaler Türkenjägern" oder der "Nationalen Deutschen Welle".

Da in Deutschland der Verkauf und die Verbreitung solcher Titel wegen Volksverhetzung und Gewaltverherrlichung verboten sind, sind die Raubkopien der CDs auf dem "Polenmarkt" auch gleich um die Hälfte teurer als die üblichen. Es sind vor allem junge Leute mit kurzen Haaren und szenetypischer Kleidung, die sich hier mit den CDs eindecken, erzählt Woitek, ein junger Verkäufer an einem der Stände.

Es sei sehr einfach für die hiesige Szene, sich mit entsprechendem Material zu versorgen, meint Staatsanwalt Günter Oehme. Da das polnische Recht keine Propaganda-Delikte kenne, lasse sich der Handel aber nur schwer unterbinden, erklärt der Leiter der Zentralstelle des Landes Brandenburg zur Bekämpfung gewaltverherrlichender, pornografischer und sonstiger jugendgefährdender Schriften. Den deutschen Behörden bleibe nur, die Tonträger beim Grenzübertritt zu beschlagnahmen. Für die Staatsanwälte sei es eine Sisyphus-Arbeit, die CDs bei Feiern der Szene einzusammeln und die Besitzer anzuklagen. Und diese brauchten nur über die Grenze gehen, um sich neue zu besorgen.

Die Verbreitung extremistischen Gedankenguts müsse europaweit verfolgt werden, meint Oehme. Er plädiert für eine Rechtsangleichung. Die Ermittlungsarbeit müsse in solchen Fällen dringend erleichtert werden.

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